Voransicht der Verwaltungsgerichtsentscheide nach Jahr

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FallnummerInstanzDatum - Leitsatz/StichwortSchlagwort (gekürzt)
VB.2005.00492Verwaltungsgericht22.12.2005 - Verweigerung des Eintrags ins Anwaltsverzeichnis nach § 16 AnwG (nicht Anwaltsregister) für einen angestellten Unternehmensjuristen:Anwalt; Anwalts; Anwältin; Anwälte; Recht; Anwältinnen; Beruf; Arbeitgeber; Aufsicht; Unternehmen; Anwaltsverzeichnis; Unabhängigkeit;
VB.2005.00031Verwaltungsgericht22.12.2005 - QuartierplanQuartierplan; Planungs; Planungswerte; Betrieb; Lärm; Rekurs; Flughafen; Gemeinde; Genehmigung; Baudirektion; Beurteilung; Gemeinderat;
VB.2005.00455Verwaltungsgericht22.12.2005 - Stilllegung einer SchiessanlageAnlage; Lärm; Schiessanlage; Sanierung; Verfügung; Regierungsrat; Wülflingen; Lärms; Winterthur; Baudirektion; Lärmschutz; Recht;
VB.2005.00323Verwaltungsgericht21.12.2005 - Die Beschwerde an das Verwaltungsgericht gegen Anordnungen im Bereiche des Bürgerrechtserwerbs ist nur insofern zulässig, als ein Anspruch auf Einbürgerung besteht. Als in der Schweiz geborener Ausländer hat der Beschwerdeführer unter den Voraussetzungen von § 21 GemeindeG Anspruch auf Erteilung des Gemeindebürgerrechts (E. 1). Nach § 21 Abs. 1 GemeindeG ist Voraussetzung für die Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht, dass sich die gesuchstellende Person selber zu erhalten vermag. Dies gilt als gegeben, wenn die Lebenskosten und Unterhaltsverpflichtungen des Bewerbers oder der Bewerberin voraussichtlich in angemessenem Umfang durch Einkommen, Vermögen und Rechtsansprüche gegen Dritte gedeckt sind (E. 2.1). Die Behörde ist verpflichtet, die gesuchstellende Person zu denjenigen aktenkundigen Angaben anzuhören, die die Einbürgerung gefährden könnten (E. 2.2). Eine Verletzung des verfassungsmässigen Gehörsanspruchs führt grundsätzlich unabhängig von den Erfolgsaussichten in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Abweichend von diesem Grundsatz ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts eine Heilung möglich, wenn die unterlassene Gehörsgewährung in einem Rechtsmittelverfahren nachgeholt wird, welches eine Prüfung im gleichen Umfang wie durch die Vorinstanz gestattet (E. 4.2). Eine Heilung des Verfahrensfehlers fällt wegen der aufgrund von § 50 Abs. 3 VRG e contrario eingeschränkten Kognition von vornherein ausser Betracht (E. 4.3). Die Rekursbehörden können auch die Ermessensausübung und die Interpretation unbestimmter Rechtsbegriffe durch die unteren Instanzen in vollem Umfang überprüfen. Lediglich im Bereich der geschützten Gemeindeautonomie und bei der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe des kommunalen Rechts kommt den Rekursinstanzen nur eine beschränkte Überprüfungsbefugnis zu (E. 4.4).Gemeinde; Entscheid; Gehör; Recht; Einbürgerung; Person; Vorinstanz; Selbsterhaltung; Gehörs; Schweiz; Verfahren; Ermessen; Bürgerrecht;
VB.2005.00274Verwaltungsgericht21.12.2005 - Klärschlamm-Entsorgungsplan des Regierungsrats (Fortsetzung von VB.2004.00034)Entsorgung; Klärschlamm; Zuweisung; Verwaltungs; Abwasserreinigung; Abwasserreinigungsanlage; Regierungsrat; Anlage; Gemeinde; Kanton;
PB.2005.00034Verwaltungsgericht21.12.2005 - Die Beschwerdegegnerin löste das Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer durch ordentliche Kündigung auf, insbesondere weil dessen Strafverteidiger im Nachgang zu einer Gerichtsverhandlung vor Bezirksgericht in den Medien auf der Richtigstellung beharrt habe, der Beschwerdeführer habe nie aktiv einen Zungenkuss gegeben, sondern er habe sich vielmehr in einer für ihn unerwarteten Situation eines solchen für einen kurzen Moment nicht erwehren können. Zum Tatbestand der Kündigung zur Unzeit und zum Vorliegen eines sachlichen Kündigungsgrundes:Kündigung; Arbeit; Vertrauen; Person; Arbeitsverhältnis; Vertrauens; Beschwerdeführer; Beschwerdeführers; Recht; Arbeitgeber;
PB.2005.00056Verwaltungsgericht21.12.2005 - Der Beschwerdeführer wandte sich von einer Adresse im Ausland mit einer Eingabe an das Verwaltungsgericht, welches ihn darauf hinwies, dass die gesetzlichen Folgen einträten, wenn er nicht binnen 15 Tagen entweder ein Zustellungsdomizil in der Schweiz oder einen Vertreter daselbst bezeichne. Daraufhin rief er beim Gericht an und sagte, weder habe er ein Interesse an einer Beschwerde bzw. stelle seine Eingabe eine solche dar noch werde er eine Zustelladresse in der Schweiz bezeichnen.Zustellung; Rechtsmittel; Verwaltungsgericht; Kanton; Beschluss; Monats; Gemeinde; Kündigung; Ausland; Eingabe; Schweiz; Kammer;
VB.2005.00544Verwaltungsgericht19.12.2005 - Bevorschussung von Kinderunterhaltsbeiträgen während eines Auslandaufenthalts des Kindes zu AusbildungszweckenAusland; Bevorschussung; Auslandaufenthalt; Jugend; Aufenthalt; Kinder; Ausbildung; Empfehlungen; Anspruch; Kindes; JugendhilfeG; Unterhalt;
SB.2005.00040Verwaltungsgericht19.12.2005 - LiegenschaftenhändlerpauschaleRekurs; Pflichtige; Recht; Rekurskommission; Liegenschaft; Pflichtigen; Verkauf; Provision; Liegenschaften; Verwaltungsgericht; Ermessen;
VB.2005.00453Verwaltungsgericht14.12.2005 - Warnungsentzug nach Kollision mit zwei Fussgängern, die ihren schweren Verletzungen erlagen. Der Beschwerdeführer lässt eine weitere Reduktion der Entzugsdauer um vier auf zwei Monate beantragen.Recht; Fussgänger; Verkehr; Urteil; Verwaltungs; Verfahren; Strasse; Führer; Richter; Beurteilung; Entscheid; Führerausweis; Sachverhalt;
SB.2005.00070Verwaltungsgericht14.12.2005 - Versicherung als Liegenschaftenhändlerin?Liegenschaft; Liegenschaften; Grundstückgewinn; Grundstückgewinns; Liegenschaftenhändler; Gewinn; Grundstückgewinnsteuer; Pflichtige;
SB.2005.00039Verwaltungsgericht14.12.2005 - VerlustverrechnungGeschäftsjahr; Gewinn; Steuerperiode; Reingewinn; Verlust; Bemessung; Steueramt; Rekurs; Pflichtige; Vorjahres; Kalenderjahr;
VB.2005.00324Verwaltungsgericht12.12.2005 - Open-Air-Kinoveranstaltung auf dem UetlibergBewilligung; Rekurs; Recht; Interesse; Projekt; Baute; Regierungsrat; Bauten; Anlage; Verein; Gemeinde; Legitimation; Restaurant;
VB.2005.00366Verwaltungsgericht08.12.2005 - Sozialhilfe: Krippenkosten und Unterhaltsbeiträge: Beschwerde der Gemeinde und der Sozialhilfebezügerin:Bezirksrat; Rekurs; Sozialbehörde; Bezirksrats; Beschluss; Anordnung; Unterstützung; Stadt; Wiedererwägung; Verwaltungsgericht;
VB.2005.00479Verwaltungsgericht08.12.2005 - Nichtunterschutzstellung infolge Verwirkung; Rechtsmittellegitimation eines Verbandes:Rekurs; Schutz; Verwirkung; Gemeinde; Beschluss; Baurekurskommission; Unterschutzstellung; Gemeinderat; Schutzwürdigkeit; Küsnacht;
VB.2005.00226Verwaltungsgericht08.12.2005 - Konzessionserteilung für den Neubau der Hafenanlage Christoffel in Meilen; Beschwerde der Nachbarin gegen die Konzessionserteilung:Hafen; Konzession; Interesse; Hafenanlage; Ersatz; Bewilligung; Ersatzmassnahme; Interessen; Rekurs; Ersatzmassnahmen; Wasser; Gemeinde;
VB.2005.00225Verwaltungsgericht08.12.2005 - Aufhebung der Konzession für Bojenplätze; Vorinstanz war auf den Rekurs nicht eingetreten:Bojen; Konzession; Hafen; Rekurs; Beschwerdeführenden; Interesse; Gemeinde; Hafenanlage; Bojenplätze; Recht; Meilen; Kündigung; Klage;
VB.2005.00310Verwaltungsgericht07.12.2005 - Rechtzeitigkeit des Rekurses (Gebührenstreitigkeit)Brief; Briefkasten; Poststelle; Dielsdorf; Leerung; Rekurs; Amtsbericht; Postsendung; Montag; Einwurf; Briefs; Abstempelung; Beweis;
PK.2005.00005Verwaltungsgericht07.12.2005 - Der Kläger arbeitete bis Ende 2004 als Arzt für eine (inter)kommunale, sich selbst als öffenlichrechtlich erklärende Stiftung. Gemäss dem Arbeitsvertrag und dem Personalreglement der Stiftung unterstand das Anstellungsverhältnis dem Privatrecht. Frage der Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts:Arbeit; Verwaltungsgericht; Personal; Kanton; Gemeinde; Streit; Anstellung; Recht; Verwaltungsrecht; Arbeitsverhältnis; Zuständigkeit;
VB.2005.00548Verwaltungsgericht30.11.2005 - Erneuerung des Rechberggartens am Zürcher Hirschengraben. Wiederaufnahme des Verfahrens VB.2005.00009 und VB.2005.00010 nach Gutheissung einer staatsrechtlichen Beschwerde durch das BundesgerichtBaudirektion; Verfahren; Verwaltungsgericht; Rekurs; Bundesgericht; Entscheid; Gutachten; Kanton; Rechberg; Kantons; Stadt; Abweisung;
VB.2005.00116Verwaltungsgericht23.11.2005 - Verhältnismässigkeit einer AusweisungAusweisung; Schweiz; Gericht; Interesse; Familie; Beschwerdeführers; Gericht; Sicherheit; Ehefrau; Recht; Interessenabwägung; Urteil;
VB.2005.00345Verwaltungsgericht17.11.2005 - Bezug von 15 Gramm Natrium-Pentobarbital zwecks Suizid ohne Vorlage eines ärztlichen Rezepts:ärztlich; Suizid; Recht; Rezept; Natrium-Pentobarbital; Sterbehilfe; Anspruch; Urteil; Patienten; Gesundheit; Selbsttötung;
VB.2005.00334Verwaltungsgericht17.11.2005 - Nachträgliche Ausnahmebewilligung nach § 220 PBG für Anbau eines Esszimmers und eines überdachten Gartensitzplatzes mit Wegabstandunterschreitungen ausserhalb der Bauzonen.Esszimmer; Regierungsrat; M-Weg; Ausnahmebewilligung; Verhältnisse; Garagen; Baugrundstück; Esszimmers; Interesse; Verwaltungsgericht;
VB.2005.00381Verwaltungsgericht17.11.2005 - Selbstdispensation der Ärzte: Widerruf der BewilligungenBewilligung; Recht; Verfügung; Bewilligungen; Ärzte; Verwaltungsgericht; Bundesgericht; Beschwerdeführenden; Praxis; Interesse; Urteil;
VB.2004.00563Verwaltungsgericht17.11.2005 - Privater Gestaltungsplan für nichtzonenkonformes Reitsportzentrum ausserhalb der Bauzonen; Festsetzung einer Erholungszone; Umgehung von Art. 24 RPG.Gestalt; Siedlungs; Planung; Gestaltungsplan; Interesse; Siedlungsgebiet; Richt; Rekurs; Gemeinde; Betrieb; Anlage; Baute; Richtplan;
VB.2005.00471Verwaltungsgericht17.11.2005 - Euthanasierung eines Rottweilerhundes, der eine Passantin angefallen hatte:Hunde; Sonny; Hundes; Beschwerdeführenden; Tierheim; Stadt; Halter; Maulkorb; Gemeinde; Recht; Rottweiler; HundeG; Gemeinden; Tiere;