Voransicht der Verwaltungsgerichtsentscheide nach Jahr

Es wurde zuvor den Kanton SG und Jahr 2010 ausgewählt. Mit der untenaufgeführten Navigation, können Sie entsprechend blättern und zum Entscheid gelangen.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Fallnummer	Instanz	Datum - Leitsatz/Stichwort	Schlagwort (gekürzt)
IV 2010/320	Versicherungsgericht	30.12.2010 - Entscheid Art. 35 Abs. 1 IVG; Art. 25 Abs. 4 AHVG. Entgegen der seit Jahrzehnten unveränderten und offenbar unüberprüften Praxis des EVG bzw. Bundesgerichts entfällt ein Anspruch auf IV-Kinderrente, wenn das sich in Erstausbildung befindende mündige Kind eines Stammrentenbezügers keinen familienrechtlichen Unterhaltsanspruch gegenüber dem Rentenbezüger mehr durchsetzen könnte. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn es aufgrund von Erwerbseinkommen über umfassende Eigenversorgungskapazität verfügt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Dezember 2010, IV 2010/320).	Ausbildung; Kinder; Tochter; Kinderrente; Unterhalt; Quot; Erwerb; Verfügung; Eltern; Verfahren; Verfahrens; Person; Beschwerdeführers;
UV 2009/50	Versicherungsgericht	28.12.2010 - Entscheid Art. 6 UVG: Fehlender natürlicher Kausalzusammenhang als Grundlage weiterer Leistungen aufgrund asim-Gutachten erstellt (Entscheid des Versicherungsgerichts vom 28. Dezember 2010, UV 2009/50). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_129/2011	UV-act; Unfall; Gutachten; Recht; Ergänzung; Gutachtens; Begutachtenden; Quot; Leistungspflicht; Rechtsvertreter; -Gutachten; Helsana;
IV 2010/239	Versicherungsgericht	27.12.2010 - Entscheid Art. 28 IVG Rückweisung der Sache zur ergänzenden medizinischen Abklärung. Die Beschwerdegegnerin stützt sich im Wesentlichen auf ein Gutachten aus dem Jahr 2007. Betreffend die geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustands lässt die Aktenlage keine abschliessende Beurteilung zu. Insbesondere fehlt eine fachärztliche Beurteilung eines nach der Begutachtung aufgetretenen Leidens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Dezember 2010, IV 2010/239).	Schulter; IV-act; Schmerzen; Bericht; Gallen; Abklärung; Arbeitsfähigkeit; Recht; Verfügung; Gutachten; Bäcker; Beschwerden;
BZ.2010.7	Kantonsgericht	23.12.2010 - Entscheid Art. 133 Abs. 2 und 3 und Art. 148 Abs. 1 IPRG (SR 291); § 195, § 199 Abs. 1, §	Berufung; Recht; Beklagten; Klage; Betrug; Quot; Replik; Handlung; Gehilfe; Verfahren; Beweis; Verjährung; Gehilfen; Gericht; Handlungen;
BZ.2010.30	Kantonsgericht	23.12.2010 - Entscheid Art. 9 GestG (SR 272); Art. 5 Ziff. 1 und Art. 17 LugÜ (SR 0.275.11); Art. II Ziff.	Quot; Gericht; Gerichtsstand; Schiedsabrede; Gerichtsstands; Berufung; Spieler; Beklagten; Recht; Schiedsgericht; Zuständig;
UV 2009/113	Versicherungsgericht	23.12.2010 - Entscheid Art. 6 und 24 Abs. 1 UVG: Autounfall mit Deckenplattenimpressionsfrakturen mehrerer Brustwirbelkörper. Erreichen des Status quo sine bejaht. Zudem erfolgte die Leistungseinstellung zu Recht, nachdem die adäquate Unfallkausalität (Adäquanzprüfung nach der sog. Psychopraxis nach BGE 115 V 133) weggefallen war. Der ärztlich beurteilte Integritätsschaden von 5% ist nicht zu beanstanden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Dezember 2010, UV 2009/113).	Unfall; UV-act; Beschwerden; Integrität; Bericht; Recht; Kausalzusammenhang; Verletzung; Arbeit; Schleudertrauma; Hinweis; Gutachten;
BZ.2010.7	Kantonsgericht	23.12.2010 - Art. 133 Abs. 2 und 3 und Art. 148 Abs. 1 IPRG (SR 291); § 195, § 199 Abs. 1, § 204 Abs. 1 Ziff. 1 und 4, § 823 Abs. 2 und § 830 Abs. 2 BGB; Art. 229 § 6 EGBGB. Internationales Verhältnis. Anwendbares Recht. Keine akzessorische Anknüpfung im Sinne von Art. 133 Abs. 3 IPRG, wenn nicht der Vertragspartner, sondern ein Angestellter, eine andere Hilfsperson oder ein Organ persönlich ins Recht gefasst wird. Das auf die Forderung anwendbare (deutsche) Recht kommt auch auf die Frage der Verjährung zur Anwendung. Ebenfalls nach dem Schuldstatut richten sich die Beweislastregeln. Hingegen wendet das Prozessgericht auch im internationalen Verhältnis sein eigenes Beweisrecht an. Keine Hemmung der Verjährungsfrist nach deutschen Recht, wenn im schweizerischen Vermittlungsbegehren ausdrücklich erwähnt wird, dieses erfolge ausschliesslich zum Zweck der Verjährungsunterbrechung. Geltendmachung reiner Vermögensschäden aus Gehilfenschaft bei unerlaubten Handlungen nach deutschem Recht	Sect; Berufung; Recht; Beklagten; Klage; Betrug; Quot; Replik; Handlung; Gehilfe; Verfahren; Beweis; Verjährung; Gericht; Gehilfen;
AVI 2010/19	Versicherungsgericht	21.12.2010 - Entscheid Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG, Art. 37 Abs. 4 lit. a AVIV. Arbeitgeberähnliche Stellung. Vorliegend ist die Arbeitslosigkeit nicht durch den Verlust der Stelle bei einem Drittbetrieb, sondern durch die wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Betriebs, in dem der Beschwerdeführerin arbeitgeberähnliche Stellung zukommt und in dem sie ihre vormalige (Neben)Tätigkeit nach dem Stellenverlust beim Drittbetrieb wieder aufgenommen hat, eingetreten. Infolge Missbrauchsgefahr aufgrund ihrer arbeitgeberähnlichen Stellung hat sie daher keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2010, AVI 2010/19).	Arbeit; Arbeitslosenentschädigung; Recht; Stellung; Verfügung; Arbeitslosigkeit; Kurzarbeit; Drittbetrieb; Rechtsprechung; Person;
UV 2009/82	Versicherungsgericht	21.12.2010 - Entscheid Art. 3 Abs. 2 f. UVG, Art. 27 Abs. 1 ATSG, Art. 72 UVV: Frage offen gelassen, ob Informationspflicht über Möglichkeit der (Nach-)Deckungsverlängerung durch Abrede-Versicherung verletzt wurde, da nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass eine Abrede-Versicherung abgeschlossen worden wäre, wäre diese Möglichkeit bekannt gewesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2010, UV 2009/82).	Versicherung; Unfall; Abrede; Recht; Abredeversicherung; Informationspflicht; Unfallversicherung; Arbeitgeber; Möglichkeit;
UV 2009/122	Versicherungsgericht	21.12.2010 - Entscheid Art. 6 UVG: Bejahung natürlich kausaler Unfallrestfolgen nach Patellaquerfraktur; Verneinung der adäquaten Kausalität hinsichtlich einer psychischen Komponente; konstitutionelle Prädisposition Art. 18 Abs. 1 UVG: schlüssige kreisärztliche Beurteilung betreffend zumutbare Tätigkeit Art. 24 Abs. 1 UVG: Integritätsentschädigung bei mässiger Arthrose (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2010, UV 2009/122).	Suva-act; Unfall; Integrität; Patella; Rechtsvertreter; Beschwerden; Untersuchung; Anspruch; Kniegelenk; Schmerzen; Knies;
UV 2010/23	Versicherungsgericht	21.12.2010 - Entscheid Art. 6 Abs. 1 UVG, Art. 4 ATSG, Art. 45 ATSG: Die blosse Vermutung, ein Zahnschaden sei durch Beissen auf einen Fremdkörper verursacht worden, genügt für die Annahme eines ungewöhnlichen äusseren Faktors gemäss Art. 4 ATSG nicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2010, UV 2010/23).	Quot; Unfall; Versicherung; Stein; Faktor; Sachverhalt; Bundesgerichts; Entscheid; Steinchen; Quot;corpus; Rechtsprechung; Winterthur;
KZL 2010/11	Versicherungsgericht	21.12.2010 - Entscheid Art. 14 aKZG, Art. 25 ATSG: Rückerstattung von Ausbildungszulagen, Erlass. Guter Glaube bejaht, da Rekurrent als Bezüger der Ausbildungszulagen vorliegend darauf vertrauen durfte, dass in anspruchsbeeinflussende Änderungen (Abbruch der Ausbildung des bei der geschiedenen Frau lebenden Sohns) mitgeteilt würden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2010, KZL 2010/11).	Rekurrent; Ausbildung; Ausbildungszulage; Ausbildungszulagen; Vorinstanz; Erlass; Rekurrenten; Verfügung; Glauben; Sozialdienst;
IV 2009/87	Versicherungsgericht	17.12.2010 - Entscheid Art. 28 IVG: Rentenanspruch. Würdigung Gutachten. Gutachten aussagekräftig. Mangels rentenbegründenden Invaliditätsgrads besteht kein Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2010, IV 2009/87).	ähig; Arbeit; Quot; Gutachten; Beurteilung; MEDAS; Arbeitsfähigkeit; Invalidität; Invalideneinkommen; Rente; Schwindel; Gutachter;
BZ.2010.4	Kantonsgericht	16.12.2010 - Entscheid Art. 363, 374 und 394 Abs. 3 OR (SR 220). Vergütung für die Erstellung und Leitung von Bauprojekten. Bei gemischten Verträgen mit auftrags- und werkvertragsrechtlichen Elementen werden zur Bestimmung der in der Höhe nicht vereinbarten Vergütung beide Rechtsgrundlagen herangezogen. Die unterschiedlichen Ansatzpunkte verlieren sich im weiten Ermessensspielraum. Prüfung der Angemessenheit der verlangten Vergütung mittels Formel nach Art. 7.2 der SIA-Ordnung 102 (Kantonsgericht St. Gallen, III. Zivilkammer, 16. Dezember 2010, BZ.2010.4).	Berufung; Quot; Stunden; Honorar; Vergütung; Klage; Widerklage; Urteil; Beklagten; Zeitaufwand; SIA-Ordnung; Vorinstanz; Bauleitung;
AVI 2010/24	Versicherungsgericht	16.12.2010 - Entscheid Art. 31 ff. AVIG; Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG. Rückerstattung von Kurzarbeitsentschädigung. Mangels Rückkommenstitels (Wiedererwägung, prozessuale Revision) ist das Zurückkommen auf bereits rechtskräftige Leistungsabrechnungen unzulässig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Dezember 2010, AVI 2010/24).	Arbeit; Leistung; Quot; Kurzarbeit; Brücke; Kurzarbeitsentschädigung; Verfügung; Brückentag; Rückforderung; Recht; Einsprache;
IV 2010/51	Versicherungsgericht	16.12.2010 - Entscheid Art. 28 IVG. Invaliditätsbemessung, Leidensabzug. Da der Beschwerdeführer auch bei der Ausübung leichter Tätigkeiten eingeschränkt ist und er bei ganztägiger Arbeitszeit nur eine reduzierte Leistung erbringen kann, erscheint ein Leidensabzug von 10% angemessen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Dezember 2010, IV 2010/51).	ähig; Arbeit; Arbeitsfähigkeit; Psychiatrische; Klinik; Arbeitsunfähigkeit; Diagnose; Persönlichkeit; Recht; Gutachten; Psychiatrischen;
AHV 2010/9 + KZL 2010/6	Versicherungsgericht	15.12.2010 - Entscheid Art. 52 AHVG, Art. 47 lit. d aKZG: Schadenersatzverfahren. Haftung des geschäftsführenden Mehrheitsgesellschafters für entgangene bundesrechtliche und kantonalrechtliche Beiträge bejaht. Keine Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgründe (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2010, AHV 2010/9 und KZL 2010/6).	Schaden; Schadenersatz; Beiträge; Gesellschaft; Recht; Arbeitgeber; Ausgleichskasse; Verschulden; Verfahren; Schadens; Organ; Hinweis;
AHV 2010/16	Versicherungsgericht	15.12.2010 - Entscheid Art. 9 Abs. 1 AHVG: Strittige Beitragspflicht bezüglich Liegenschaftserträge und strittige Bestimmung des im Betrieb investierten Eigenkapitals. Sachverhalt ungenügend abgeklärt. Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme ergänzender Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2010, AHV 2010/16).	Liegenschaft; Liegenschaften; Erwerb; Einkommen; Erwerbstätigkeit; Vermögens; Geschäftsvermögen; Ausgleichskasse; Einsprache;
IV 2009/60	Versicherungsgericht	15.12.2010 - Entscheid Art. 28 Abs. 2 IVG: Rentenanspruch. Rückweisung zur Vornahme ergänzender medizinischer Abklärungen, da das im Recht liegende Gutachten auf einer unzureichenden Kenntnis wesentlicher Vorakten beruht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2010, IV 2009/60).	ähig; Gutachten; Rente; Recht; Verfügung; Vorakten; Gericht; Arbeitsunfähigkeit; Invalidität; Gutachter; Verfügungen; Sachverhalt;
IV 2010/203	Versicherungsgericht	14.12.2010 - Entscheid Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV. Wiedererwägung einer ursprünglich zweifellos unrichtigen, eine Rente zusprechenden Verfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2010, IV 2010/203).	Arbeit; Rente; Verfügung; Haushalt; Recht; Arbeitsfähigkeit; Tätigkeiten; Klinik; Invalidität; Wiedererwägung; Einschränkung;
IV 2009/43	Versicherungsgericht	13.12.2010 - Entscheid Art. 8, 16 ATSG, Art. 28 IVG; Invaliditätsbemessung. Arbeitsfähigkeitsschätzung, Würdigung medizinischer Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2010, IV 2009/43). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2011.	Arbeit; Gutachten; Arbeitsfähigkeit; Invalidität; Tätigkeiten; Recht; Validen; Verfügung; Valideneinkommen; IV-Stelle; Rente;
IV 2010/30	Versicherungsgericht	10.12.2010 - Entscheid Art. 28 Abs. 2 IVG und Art. 17 ATSG: Revisionsweise Rentenherabsetzung. Beweiswert Gutachten. Gesundheitliche Verbesserung ausgewiesen. Einstellung der bisherigen halben Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Dezember 2010, IV 2010/30).	ähig; MEDAS; Rente; Arbeit; Achtung; Quot; Begutachtung; Arbeitsfähigkeit; Versicherungsgericht; Verfügung; Beschwerde; Abzug; Gutachten;
AVI 2010/45	Versicherungsgericht	09.12.2010 - Entscheid Art. 45 AVIV. Einstellung in der Anspruchsberechtigung. Reduktion von 41 auf 31 Einstelltage, da der Beschwerdeführer seine Arbeitsstelle zugunsten einer Ausbildung aufgegeben, dabei jedoch die Kündigungsfrist nicht eingehalten hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Dezember 2010, AVI 2010/45).	Arbeit; Verschulden; Ausbildung; Kündigungsfrist; Anspruch; Anspruchsberechtigung; Verschuldens; Einstellung; Arbeitsverhältnis;
IV 2009/50	Versicherungsgericht	09.12.2010 - Entscheid Art. 28 Abs. 1 IVG. Eine ausreichend zuverlässige Beurteilung des sich im Zeitablauf entwickelnden medizinischen (psychiatrischen und somatischen) Sachverhalts und seiner jeweiligen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ist bei gegebener Aktenlage nicht möglich. Rückweisung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Dezember 2010, IV 2009/50).	ähig; Arbeit; Arbeitsfähigkeit; Arbeitsunfähigkeit; Schmerzen; Abklärung; Bericht; Psychiatrie; Verfügung; Rente; Problem;
IV 2009/56	Versicherungsgericht	09.12.2010 - Entscheid Art. 28 IVG. Der somatisch-orthopädische Teil des Gutachtens lässt keine abschliessende Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit zu. Es ist nicht ersichtlich, dass der Gutachter sich bei seiner Beurteilung auf eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus neurologischer Sicht hat stützen können. Rückweisung zu weiteren Abklärungen. Anstelle der gemischten Methode ist der Invaliditätsgrad anhand eines reinen Einkommensvergleich zu ermitteln. Es kann davon ausgegangen werden, dass die bisher ca. 90% erwerbstätige Beschwerdeführerin heute zu 100% erwerbstätig wäre (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Dezember 2010, IV 2009/56).	ähig; Arbeitsfähigkeit; Bericht; IV-act; Beurteilung; Gutachten; Diagnose; Invalidität; Einschätzung; Abklärung; Rente; Sicht;
IV 2010/253	Versicherungsgericht	09.12.2010 - Entscheid Art. 8 Abs. 3 lit. a IVG; Art. 12 IVG; Art. 13 IVG. Medizinische Massnahmen in Form von Physiotherapie bei einem Jugendlichen. Mit der im Rahmen der 5. IV-Revision in Kraft getretenen Änderung des Art. 12 Abs. 1 IVG (Beschränkung der medizinischen Eingliederungsmassnahmen auf Versicherte unter 20 Jahren) wollte der Gesetzgeber keine Verschärfung der bisherigen Rechtsprechung erreichen. Entgegen dem neuen Wortlaut der Bestimmung sollen medizinische Massnahmen bei Kindern und Jugendlichen selbst bei labilem Leidenscharakter bzw. bei Behandlung des Leidens an sich übernommen werden, wenn ohne diese Massnahmen eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, der die Berufsbildung oder Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erheblich beeinträchtigen würde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Dezember 2010, IV 2010/253).	Physiotherapie; Massnahme; Geburtsgebrechen; Massnahmen; IV-act; Behandlung; Patella; Anspruch; Beschwerdeführers; Zusammenhang; Leiden;