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Fallnummer | Instanz | Datum - Leitsatz/Stichwort | Schlagwort (gekürzt) |
VB.2020.00848 | Verwaltungsgericht | 30.12.2020 - Absehbarkeit des Vollzugs. | Ausschaffung; Ausschaffungshaft; Vollzug; Nigeria; Urteil; Beschwerdeführers; Schweiz; Wegweisung; Migration; Freiheit; Migrationsamt; |
VB.2020.00801 | Verwaltungsgericht | 29.12.2020 - Massnahmenvollzug: Nichteintreten wegen ungenügender Beschwerdeschrift. | Kantons; Einzelrichter; Kommentar; Verwaltungsgericht; Massnahme; Verbindung; Alain; Griffel; Verwaltungsrechtspflegegesetz; Abteilung; |
VB.2020.00533 | Verwaltungsgericht | 28.12.2020 - Sozialhilfe: Auflage zur Suche einer günstigeren Wohnung. | Wohnung; Person; Rekurs; Sozialhilfe; Weisung; Mietzins; Auflage; Beschwerdeführer; Entscheid; Beschluss; Beschwerdeführers; |
VB.2017.00237 | Verwaltungsgericht | 28.12.2020 - Gebühr für Siedlungsentwässerung. | Abwasser; Grund; Gebühr; Siedlungsentwässerung; Recht; Stadt; Gebühren; Winterthur; Grundgebühr; Verfahren; Beschwer; Rekurs; Wasser; |
VB.2018.00692 | Verwaltungsgericht | 28.12.2020 - Kosten für Feuerwehreinsatz. | Feuerwehr; Fahrzeug; Unfall; Einsatz; Tarif; Gemeinde; Strasse; Rechnung; Stunden; Tarifordnung; Vorinstanz; Strassen; Verwaltungsgericht; |
VB.2020.00885 | Verwaltungsgericht | 23.12.2020 - Nichteintreten auf die verspätete Beschwerde. Kostenauflage an den Rechtsvertreter. Stichworte: BESCHWERDEFRIST | Frist; Gesuch; Rechtsvertreter; Entscheid; Verwaltungsgericht; Verfügung; Aufenthaltsbewilligung; Rekurs; Kantons; EU/EFTA; Einzelrichter; |
VB.2020.00116 | Verwaltungsgericht | 17.12.2020 - Trunkenheitsfahrt: Warnungsentzugsdauer; berufliche Massnahmenempfindlichkeit. | Führerausweis; Alkohol; Führerausweise; Strassenverkehr; Entzug; Massnahme; Vorinstanz; Entzugsdauer; Beschwerdeführers; |
VB.2020.00602 | Verwaltungsgericht | 17.12.2020 - Sportveranstaltungen: Meldeauflage und Rayonverbot. | Gewalt; Konkordat; Konkordats; Sportveranstaltung; Person; Rayon; Rayonverbot; Gewalttätigkeit; Meldeauflage; Sportveranstaltungen; |
VB.2020.00378 | Verwaltungsgericht | 17.12.2020 - Verschreibung von Betäubungsmitteln (NaP): Feststellungsbegehren; Nichteintretensentscheid der Vorinstanz. | Recht; Rekurs; Feststellung; Vorinstanz; Beschwer; Verwaltungs; Verfahren; Verfügung; Verschreibung; Person; Beschwerdeführers; |
VB.2019.00704 | Verwaltungsgericht | 17.12.2020 - Sozialhilfe. | Familie; Familienbegleitung; Eltern; Verwaltungsgericht; Massnahme; Beschluss; Sozialbehörde; Kindes; Richtlinien; Kapitel; |
VB.2020.00444 | Verwaltungsgericht | 17.12.2020 - Versetzung in die Sicherheitsabteilung. | Gefängnis; Sicherheit; Versetzung; Arbeit; Gefängnisse; Verwaltungs; Beschwerdeführer; Untersuchung; Sicherheitsabteilung; Vollzug; |
VB.2020.00556 | Verwaltungsgericht | 17.12.2020 - Die Beschwerdegegnerschaft, Eltern eines im Sommer 2020 in die 1. Primarklasse eintretenden Kindes, hatten gegen den Entscheid der Beschwerdeführerin (einer Schulgemeinde) betreffend Schulhauszuteilung rekurriert. Dieser Rekurs wurde von der Vorinstanz gutgeheissen, wobei sie im Dispositiv die Beschwerdeführerin anwies, das Kind in ein näher gelegenes Schulhaus umzuteilen oder aber einen Schulbus oder Begleitdienst für den Schulweg zu organisieren; einer allfälligen Beschwerde hiergegen entzog sie die aufschiebende Wirkung. Wenige Tage nach diesem Beschluss, mit der Beschwerdegegnerschaft zugestellter Anordnung vom 13. August 2020, teilte die Beschwerdeführerin das Kind in eine 1. Primarklasse im näher gelegenen Schulhaus um. Das Kind besucht seit Beginn des Schuljahrs die betreffende Klasse. | Beschluss; Klasse; Schulhaus; Umteilung; Anordnung; Bezirksrat; Beschwerdegegner; Schuljahr; Bezirksrats; Vertrauen; Schulpflege; Entscheid; |
VB.2020.00555 | Verwaltungsgericht | 17.12.2020 - Die Beschwerdegegnerschaft, Eltern eines im Sommer 2020 in die 1. Primarklasse eintretenden Kindes, hatten gegen den Entscheid der Beschwerdeführerin (einer Schulgemeinde) betreffend Schulhauszuteilung rekurriert. Dieser Rekurs wurde von der Vorinstanz gutgeheissen, wobei sie im Dispositiv die Beschwerdeführerin anwies, das Kind in ein näher gelegenes Schulhaus umzuteilen oder aber einen Schulbus oder Begleitdienst für den Schulweg zu organisieren; einer allfälligen Beschwerde hiergegen entzog sie die aufschiebende Wirkung. Wenige Tage nach diesem Beschluss, mit der Beschwerdegegnerschaft zugestellter Anordnung vom 13. August 2020, teilte die Beschwerdeführerin das Kind in eine 1. Primarklasse im näher gelegenen Schulhaus um. Das Kind besucht seit Beginn des Schuljahrs die betreffende Klasse. | Klasse; Beschluss; Schulhaus; Umteilung; Anordnung; Beschwerdegegnerschaft; Bezirksrat; Schuljahr; Bezirksrats; Vertrauen; Schulpflege; |
SB.2020.00095 | Verwaltungsgericht | 17.12.2020 - Berechnung des steuerbaren Liegenschaftenertrags als Grundlage zur Berechnung des Pauschalabzugs für Unterhalts- und Betriebskosten | Liegenschaft; Mietzins; Nebenkosten; Pflichtige; Liegenschaften; Verfahren; Pauschalabzug; Bundessteuer; Verbindung; Staats; |
VB.2020.00539 | Verwaltungsgericht | 16.12.2020 - Rückstufung. | ühren; Beschwerdeführende; Beschwerdeführenden; Rückstufung; Integration; Widerruf; Sozialhilfe; Niederlassung; |
VB.2020.00679 | Verwaltungsgericht | 16.12.2020 - Scheinehe mit ausserehelicher Parallelbeziehung. | Ehefrau; Scheinehe; Beschwerdeführers; Aufenthalt; Aufenthalts; Ehegatte; Schweiz; Ehegatten; Beziehung; Indiz; Kanton; Beweis; Indizien; |
AN.2020.00020 | Verwaltungsgericht | 16.12.2020 - Änderung der Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie | Covid-; Person; Maske; Personen; Massnahme; Verordnung; VCovid-; Masken; Massnahmen; Gesichtsmaske; Kanton; Gastronomiebetriebe; Gesundheit; |
SR.2020.00020 | Verwaltungsgericht | 16.12.2020 - Nachsteuerverfahren wegen Gewinnverschiebungen zwischen Schwestergesellschaften | Pflichtige; Steuer; Steuer; Pflichtigen; Steueramt; Verrechnung; Aufrechnung; Interne; Person; Umsatz; Aktien; Personal; Gewinn; |
VB.2020.00793 | Verwaltungsgericht | 16.12.2020 - (Wieder-)Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA: Die Beschwerdeführerin wurde wegen Sozialhilfeabhängigkeit rechtskräftig aus der Schweiz weggewiesen. Sie hat mehrfach um Wiederzulassung als Arbeitsnehmerin ersucht. Die eingereichten Arbeitsverträge mit dem Vater ihrer Kinder wurden immer als fingiert beurteilt. | Entscheid; Aufenthalt; CGmbH; Recht; Aufenthalts; Arbeitsvertrag; Aufenthaltsbewilligung; Rekurs; Gesuch; Migrationsamt; |
VB.2020.00664 | Verwaltungsgericht | 16.12.2020 - Erteilung einer (Kurz-)Aufenthaltsbewilligung: Der Beschwerdeführer wurde 2011 wegen Sozialhilfeabhängigkeit rechtskräftig aus der Schweiz weggewiesen, verliess die Schweiz aber nicht. Er ist Vater von fünf Kindern in der Schweiz, welche von vier Frauen stammen. Er möchte eine Schweizerin heiraten. | Schweiz; Aufenthalt; Schulden; Recht; Beziehung; Verlobte; Interesse; Erwerbstätigkeit; Familie; Kinder; Wegweisung; Heimat; |
SB.2020.00099 | Verwaltungsgericht | 16.12.2020 - Steuerhoheit | Kanton; Wohnsitz; Wohnung; Stadt; Person; Woche; Lebenspartnerin; Beschwerdeführers; Steueramt; Beziehung; Kantons; Steuerhoheit; |
VB.2020.00698 | Verwaltungsgericht | 16.12.2020 - Widerruf der Aufenthaltsbewilligung wegen Scheineheverdacht | Ex-Frau; Beschwerdeführers; Scheinehe; Schweiz; Aufenthalt; Heirat; Aufenthalts; Verfahren; Aussage; Aussagen; Indiz; Akten; Kosovo; |
GB.2020.00002 | Verwaltungsgericht | 16.12.2020 - Busse wegen nicht eingereichter Steuererklärung | Beschuldigte; Steueramt; Verfahren; Steuerperiode; Verwaltungsgericht; Verfügung; Beurteilung; Kanton; Ordnungsbusse; Einzelrichter; |
VB.2020.00547 | Verwaltungsgericht | 14.12.2020 - Die Beschwerdegegnerschaft, Eltern eines im Sommer 2020 in den Kindergarten eintretenden Kindes, hatten gegen den Entscheid der Beschwerdeführerin (einer Schulgemeinde) betreffend Kindergartenzuteilung rekurriert. Dieser Rekurs wurde von der Vorinstanz gutgeheissen, wobei sie im Dispositiv die Beschwerdeführerin anwies, das Kind in einen näher gelegenen Kindergarten umzuteilen oder aber den Kindergartenweg ganzjährig durch Verkehrslotsen zu sichern und im zweiten Kindergartenjahr über den Mittag einen Transport einzurichten; einer allfälligen Beschwerde hiergegen entzog sie die aufschiebende Wirkung. Wenige Tage nach diesem Beschluss, am 12. August 2020, teilte die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerschaft mit, dass sie die Verkehrslotsen und den Transport organisieren werde. Am 17. August 2020 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Beschluss. | Kinder; Kindergarten; Beschluss; Transport; Vorinstanz; Bassersdorf; Beschwerdegegnerschaft; Verkehr; Schulpflege; Bezirksrat; Rekurs; |
VB.2020.00546 | Verwaltungsgericht | 14.12.2020 - Die Beschwerdegegnerschaft, Eltern eines im Sommer 2020 in den Kindergarten eintretenden Kindes, hatten gegen den Entscheid der Beschwerdeführerin (einer Schulgemeinde) betreffend Kindergartenzuteilung rekurriert. Dieser Rekurs wurde von der Vorinstanz gutgeheissen, wobei sie im Dispositiv die Beschwerdeführerin anwies, das Kind in einen näher gelegenen Kindergarten umzuteilen oder aber den Kindergartenweg ganzjährig durch Verkehrslotsen zu sichern und im zweiten Kindergartenjahr über den Mittag einen Transport einzurichten; einer allfälligen Beschwerde hiergegen entzog sie die aufschiebende Wirkung. Wenige Tage nach diesem Beschluss, am 12. August 2020, teilte die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerschaft mit, dass sie die Verkehrslotsen und den Transport organisieren werde. Am 17. August 2020 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Beschluss. | Kinder; Kindergarten; Bassersdorf; Beschluss; Vorinstanz; Verkehr; Schulpflege; Verwaltungsgericht; Bezirksrat; Rekurs; I-Strasse; |
VB.2020.00785 | Verwaltungsgericht | 11.12.2020 - Der hier angefochtene Zwischenentscheid über die Ablehnung der vorläufigen Aufenthaltsgestattung ist wegen des langjährigen hiesigen Aufenthalts der Beschwerdeführerin grundsätzlich geeignet, bei dieser einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil zu bewirken (E. 1). Das dem vorliegenden Verfahren zugrunde liegende Gesuch stützt sich primär auf Art. 28 AIG über die Zulassung einer ausländischen Person als Rentner bzw. Rentnerin. Diese Bestimmung vermittelt der Beschwerdeführerin jedoch selbst bei Erfüllung sämtlicher Voraussetzungen keinen Aufenthaltsanspruch. Die Zulassung der Beschwerdeführerin als Rentnerin nach Art. 28 AIG setzte ausserdem voraus, dass sie über die notwendigen finanziellen Mittel verfügte, um ihren Lebensunterhalt in der Schweiz mit grosser Sicherheit bis ans Lebensende aus eigenen Mitteln bestreiten zu können, wovon nicht auszugehen ist (zum Ganzen E. 4.2). Eine Bewilligungserteilung erscheint demnach wenig wahrscheinlich, sodass nicht zu beanstanden ist, wenn die Vorinstanz der Beschwerdeführerin den prozessualen Aufenthalt nach Art. 17 Abs. 2 AIG während des Rekursverfahrens verweigert hat (E. 4.3). | Aufenthalt; Aufenthalts; Verfügung; Migration; Gesuch; Schweiz; Migrationsamt; Sicherheit; Kanton; Ausreise; Urteil; Sicherheitsdirektion; |