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FallnummerInstanzDatum - Leitsatz/StichwortSchlagwort (gekürzt)
EL 2016/35Versicherungsgericht22.12.2017 - Entscheid Art. 17 Abs. 2 ATSG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV, Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG, Art. 11 Abs. 3 lit. a ELG, Art. 14a ELVSchwankende Erwerbseinkommen sind monatlich anzupassen, wofür stets der Lohn des Vormonats zu berücksichtigen ist. Dasselbe gilt für Berufsauslagen. Rückweisung zur weiteren Sachverhaltsabklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Dezember 2017, EL 2016/35). Ergänzungsleistung; Ergänzungsleistungen; Verfügung; Erwerbseinkommen; Arbeit; Lohnausweis; Einsprache; Gewinnungskosten; Sachverhalt;
UV 2016/25Versicherungsgericht21.12.2017 - Entscheid Art. 4 ATSG: aussergewöhnliches Schreckereignis in Bezug auf einen Sachverhalt mit Beteiligung an einem Raufhandel im Sinne von Art. 133 StGB verneint.Art. 6 Abs. 1 UVG: Beurteilung der Adäquanz psychischer Fehlentwicklungen nach einem Unfall mit somatischem Geschehen (sogenannte "Psychopraxis" gemäss BGE 115 V 133) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2017, UV 2016/25). Unfall; Ereignis; Behandlung; Adäquanz; Kausalzusammenhang; Unfälle; Raufhandel; Autounfall; Generali; Arbeit; Einsprache; Person;
AK.2017.192Kantonsgericht21.12.2017 - Entscheid Art. 237, Art. 221 Abs. 1 und Art. 222 StPO (SR 312.0). Anordnung von Ersatzmassnahmen. In einem Strafverfahren wegen des Verdachts der Vergewaltigung wurde der Antrag der Staatsanwaltschaft auf Anordnung eines Kontakt- und Rayonverbots durch den regionalen Zwangsmassnahmenrichter abgewiesen. Gutheissung der dagegen von der der Staatsanwaltschaft erhobenen Beschwerde durch die Anklagekammer (Anklagekammer, 13. Juli 2017, AK.2017.192). Ersatzmassnahmen; Beschwerdegegner; Tatverdacht; Haftgr; Kollusionsgefahr; Person; Aussagen; Anordnung; Beschwerdegegners; Kontakt;
IV 2015/195Versicherungsgericht21.12.2017 - Entscheid lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen des IVG, Art. 7 ATSG. Die ursprüngliche Rentenzusprache beruhte im Wesentlichen auf einem einschlägigen Leiden. Beweiskraft des vor BGE 141 V 281 ergangenen Administrativgutachtens bejaht, da es eine von der vom Bundesgericht ehemals postulierten Überwindbarkeitsvermutung unabhängige, nachvollziehbare Ressourcen- und Konsistenzprüfung enthält. Renteneinstellung bestätigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2017, IV 2015/195). IV-act; Rente; Recht; Renten; Arbeitsfähigkeit; Schlussbestimmungen; Gutachten; Beschwerdeführers; Bundesgericht; Störung; Beurteilung;
EL 2016/21Versicherungsgericht20.12.2017 - Entscheid Art. 25 Abs.1 Satz 1 ATSG, Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art. 17 Abs. 2 ATSG, Art. 25 Ergänzungsleistung; Ergänzungsleistungen; EL-act; Rückforderung; Mietzins; Korrektur; Haushalt; Einsprache; Sachverhalt;
AK.2017.392Kantonsgericht20.12.2017 - Entscheid Art. 212 Abs. 3, 221 Abs. 1 und 231 Abs. 1 StPO (SR 312.0) Der Sicherheitshaft; Berufung; Entscheid; Landes; Rechtsmittel; Entlassung; Landesverweisung; Vorinstanz; Zuständigkeit; Beurteilung;
IV 2015/225Versicherungsgericht20.12.2017 - Entscheid Art. 17 ATSG, Art. 28 IVG. Würdigung von medizinischen Gutachten und Berichten behandelnder Ärzte. Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur weiteren medizinischen Abklärung und neuen Verfügung mangels Spruchreife (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 2017, IV 2015/225). IV-act; Rente; Gutachten; Arbeitsfähigkeit; Gesundheit; Gesundheitszustand; Verfügung; Bericht; IV-Stelle; Recht; Gutachtens;
UV 2016/33Versicherungsgericht19.12.2017 - Entscheid Art. 6 UVG: Wegfall der Unfallkausalität. Die medizinische Aktenlage lässt nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit darauf schliessen, dass das Unfallereignis seine kausale Bedeutung verloren hat. Rückweisung zu weiteren medizinischen Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des KantonsSt. Gallen vom 19. Dezember 2017, UV 2016/33). Unfall; Plica; UV-act; Beurteilung; Operation; Wahrscheinlichkeit; Hinweis; Status; Beweis; Unfallereignis; Einsprache; Knies; Kniegelenk;
KV 2015/15Versicherungsgericht19.12.2017 - Entscheid Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Erlass. Guter Glaube im Fall einer Doppelzahlung und erkennbar unrechtmässiger Zusprache von Leistungen aus der Restfinanzierung von Pflegekosten verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2017, KV 2015/15). Mitteilung; J-act; Leistung; Restfinanzierung; Pflegekosten; P-act; Rückforderung; Person; Erlass; Anspruch; Zeitraum; Glaube; Leistungen;
FO.2015.30/FO.2016.1Kantonsgericht19.12.2017 - Entscheid Unter der Geltung des revidierten Kindesunterhaltsrechts erscheint es angezeigt, die Hilflosenentschädigung, soweit sie auch Betreuungsunterhalt des Kindes abdeckt, an den Betreuungsunterhalt anzurechnen, wird doch damit zumindest ein Teil der von ihm benötigten und vom betreuenden Elternteil erbrachten Betreuung finanziell bereits abgegolten. (Kantonsgericht, II. Zivilkammer, 19. Dezember 2017, FO.2015.30/FO.2016.1; noch nicht rechtskräftig). Betreuung; Betreuungsunterhalt; Hilflosenentschädigung; Kindes; Eltern; Mutter; Sachverhalt:; -jährige; Aufgr; Behinderung;
IV 2015/354Versicherungsgericht19.12.2017 - Entscheid Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 8a IVG. Beweistauglichkeit Gutachten. Zulässigkeit der Renteneinstellung aufgrund eines verbesserten psychischen Gesundheitszustandes wird bestätigt. Anspruch auf Wiedereingliederung verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2017, IV 2015/354). ähig; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Gutachten; Rente; Recht; Gesundheitszustand; Diagnose; Verfügung; Beschwerdeführers; Anpassungsstörung;
UV 2015/66Versicherungsgericht18.12.2017 - Entscheid Art. 9 und 18 UVG. Beurteilung der aus der Berufskrankheit resultierenden Restarbeitsfähigkeit. Verwertbarkeit bejaht. Einkommensvergleich. Tabellenlohnabzug von 20%. Rentenanspruch bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2017, UV 2015/66). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_91/2018. Arbeit; UV-act; Bericht; Tätigkeiten; Ekzem; Arbeitsmarkt; Arbeitsfähigkeit; Arbeitsunfähigkeit; Handekzem; Einsprache; Invalidität;
AVI 2016/69Versicherungsgericht18.12.2017 - Entscheid Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV, IAO-Übereinkommen (SR 0.822.726.8). Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Selbstkündigung. Da die Arbeitgeberin während Jahren gegen arbeitsrechtliche Bestimmungen verstossen hat, was der Beschwerdeführer im Rahmen einer Zeugeneinvernahme in einem Verfahren eines anderen Mitarbeiters erfuhr, war ihm eine Fortführung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr zumutbar bzw. lagen triftige Gründe für seine Kündigung vor (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2017, AVI 2016/69). Arbeit; Stunden; Arbeitgeber; Arbeitgeberin; Arbeitsverhältnis; Recht; Tarbeit; Gericht; Einsprache; Überstunden; Kündigung;
AVI 2016/70Versicherungsgericht18.12.2017 - Entscheid Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV, IAO-Übereinkommen (SR 0.822.726.8). Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Selbstkündigung. Da der Ehemann der Beschwerdeführerin in einem arbeitsrechtlichen Verfahren eines anderen Mitarbeiters als Zeuge erfuhr, dass die Arbeitgeberin weder die Bestimmungen des Arbeitsgesetzes einhielt, noch Quellensteuern und BVG-Beiträge korrekt abrechnete, war eine Fortführung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr zumutbar bzw. lagen triftige Gründe für eine Kündigung vor (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2017, AVI 2016/70). Arbeit; Arbeitgeber; Arbeitgeberin; Ehemann; Stunden; Arbeitsverhältnis; Tarbeit; Recht; Einsprache; Gericht; Überstunden; Mitarbeiter;
IV 2016/226Versicherungsgericht18.12.2017 - Entscheid Art. 16 IVG. Art. 17 IVG. Art. 26 Abs. 1 IVV. Frühinvalidität. Eingliederungsmöglichkeiten nach einer möglicherweise ungeeigneten erstmaligen beruflichen Ausbildung. Bemessung des Valideneinkommens einer frühinvaliden Person (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2017, IV 2016/226). Ausbildung; IV-act; Eingliederung; Mitteilung; Franken; Verfügung; Rente; Beruf; Leistung; IV-Stelle; Prozent; Bereich; Massnahme;
IV 2016/218Versicherungsgericht18.12.2017 - Entscheid Art. 42 IVG. Art. 29 ATSG. Art. 87 IVV. Hilflosenentschädigung. Neuanmeldung. Glaubhaftmachung. Die – ohnehin schon tiefen – Anforderungen an eine Glaubhaftmachung einer anspruchsrelevanten Sachverhaltsveränderung sind umso tiefer, je länger die letzte Gesuchsabweisung zurückliegt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2017, IV 2016/218). IV-act; IV-Stelle; Hilflosenentschädigung; Sachverhalt; Entscheid; Begleitung; Gesundheitszustand; Verfügung; Isolation; Belastung;
IV 2015/387Versicherungsgericht18.12.2017 - Entscheid Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Gestützt auf das MEDAS-Gutachten und einen Tabellenlohnabzug von 10% besteht ein Anspruch auf eine Viertelsrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2017, IV 2015/387). ähig; IV-act; Arbeit; Abklärung; Arbeitsfähigkeit; Eingliederung; Gesundheit; Rente; Gesundheitszustand; IV-Stelle; Anspruch;
IV 2015/243Versicherungsgericht15.12.2017 - Entscheid Art. 7 ATSG, Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG, Art. 8 IVG: IV-act; Arbeit; Gutachten; Arbeitsfähigkeit; Haushalt; Gutachter; Erwerb; Verfügung; Einschränkung; Rente; Anspruch; Tätigkeiten;
IV 2015/220Versicherungsgericht15.12.2017 - Entscheid Art. 28 Abs. 1 IVG. Würdigung medizinischer Berichte. Die vorliegende medizinische Aktenlage bietet eine hinreichende Grundlage für die Beurteilung. Rentenanspruch verneint, Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2017, IV 2015/220). IV-act; Arbeit; Recht; Arbeitsfähigkeit; Schulter; Verfügung; Einschätzung; Bericht; Kreisarzt; Untersuchung; Armes; Beschwerdeführers;
BV 2016/2Versicherungsgericht14.12.2017 - Entscheid Art. 23 BVG. Frage des Zeitpunkts des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit. Zeitlicher Zusammenhang zwischen der während des Vorsorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität verneint. Abweisung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2017, BV 2016/2).Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_100/2018. Arbeit; Arbeitsunfähigkeit; Gemeinde; Invalidität; Vorsorge; ALV-act; Klägers; Zusammenhang; Beklagten; Zeitpunkt; Arbeitsverhältnis;
ST.2014.27Kantonsgericht14.12.2017 - Entscheid Art. 141, Art. 183 Abs. 3 i.V.m. Art. 56 StPO (SR 312.0). Beweiserhebung und Beweisverwertbarkeit. Für systematische Observationen besteht in der Invalidenversicherung keine gesetzliche Grundlage. Die Frage, ob die insofern rechtswidrig erhobenen Beweismittel strafprozessual verwertbar sind, ist nach Art. 141 Abs. 2 StPO zu prüfen. Bei dieser Prüfung sind namentlich das Verfahrensstadium, die Deliktsschwere sowie der Ort der Observationen zu berücksichtigen (E. II.2). Ein Sachverständiger, welcher das Verhalten des Beschuldigten polemisch bewertet und kritisiert, ihn namentlich als "Macho" bezeichnet, ohne überprüfbare Anhaltspunkte Mutmassungen zu den innerfamiliären Verhältnissen anstellt, eine umfassende Beweiswürdigung vornimmt und sich unaufgefordert zur Verhandlungs- und Hafterstehungsfähigkeit äussert, begründet objektiv den Anschein der Voreingenommenheit (E. III.3.e.bb) (Kantonsgericht, Strafkammer, 14. Dezember 2017, ST.2014.27). Quot; Beschuldigte; Überwachung; Beschuldigten; Observation; Gutachten; Bundesgericht; Sachverständige; Urteil; Interesse; Verdacht;
IV 2016/193Versicherungsgericht14.12.2017 - Entscheid Art. 29 ATSG. Art. 87 Abs. 3 IVV. Neuanmeldung. Medizinische Massnahmen. Die Eintretenshürde des Art. 87 Abs. 3 IVV gilt nur für die in jener Bestimmung explizit aufgeführten Leistungsarten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2017, IV 2016/193). IV-act; Leistung; Woche; Massnahmen; Minuten; Pflege; IV-Stelle; Begehren; Sachverhalt; Eltern; Geburtsgebrechen; Entscheid; Leistungen;
UV 2016/29Versicherungsgericht13.12.2017 - Entscheid Art. 4 ATSG; Art. 9 Abs. 2 UVV: Verneinung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors und eines unfallähnlichen Ereignisses in Bezug auf eine Rotatorenmanschetten-Problematik nach Heben eines Bidons von 20 kg (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2017, UV 2016/29). Unfall; Faktor; Ereignis; Recht; Körper; Sachverhalt; Faktors; Ereignisse; Versicherung; Körpers; Urteil; Schulter; Ereignisses; Helsana;
HG.2017.168Handelsgericht13.12.2017 - Entscheid Art. 938a Abs. 1 OR (SR 220), Art. 155 Abs. 4 HRegV (SR 221.411); Es obliegt dem Gesuchsteller, der ein Interesse an der Aufrechterhaltung der Eintragung einer Gesellschaft geltend macht, glaubhaft zu machen, dass die Gesellschaft trotz Vorliegen eines Verlustscheines noch eine Geschäftstätigkeit aufweist oder über Aktiven verfügt. Die vage Aussicht auf mögliche Aufträge stellt noch keine Geschäftstätigkeit dar. Behauptete Forderungen gegen Dritte sind zu belegen und der Wille zur Durchsetzung der Forderungen durch betreibungsrechtliche und gerichtliche Inkassomassnahmen zu belegen (Handelsgerichtspräsident, 13. Dezember 2017, HG.2017.168). Geschäftstätigkeit; Gesellschaft; Aktiven; Verlustschein; Gesuchsteller; HRegV; Verlustscheines; Verträge; Rechnung; Handelsregisteramt;
IV 2015/406Versicherungsgericht13.12.2017 - Entscheid Art. 29 ATSG, 28 Abs. 1 IVG. Neuanmeldung. Würdigung eines psychiatrischen Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2017, IV 2015/406). ähig; IV-act; Störung; Arbeitsfähigkeit; Recht; IV-Stelle; Gutachten; Beschwerdeführers; Einschätzung; Hinweis; Verfügung;
IV 2015/398Versicherungsgericht13.12.2017 - Entscheid Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rentenanspruch. Würdigung von mehreren medizinischen Gutachten unter Berücksichtigung von medizinischen Berichten der behandelnden Fachärzte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2017, IV 2015/398). ähig; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Sachverständige; MEDAS; Sicht; Sachverständigen; Beschwerdeführers; Rente; Verfügung; Gutachten;