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Strassenverkehrsgesetz (SVG)

Art. 91 SVG vom 2020

Art. 91 Strassenverkehrsgesetz (SVG) drucken

Art. 91

Fahren in fahrunfähigem Zustand und Missachtung des Verbots, unter Alkoholeinfluss zu fahren

1 Mit Busse wird bestraft, wer:

a.
in angetrunkenem Zustand ein Motorfahrzeug führt;
b.
das Verbot, unter Alkoholeinfluss zu fahren, missachtet;
c.
in fahrunfähigem Zustand ein motorloses Fahrzeug führt.

2 Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer:

a.
in angetrunkenem Zustand mit qualifizierter Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration ein Motorfahrzeug führt2;
b.
aus anderen Gründen fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt.

1 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2012 6291, 2013 4669; BBl 2010 8447).
2 Die Bestimmung zur Atemalkoholkonzentration ist anwendbar ab Inkrafttreten von Art. 55 Abs. 3, 3bis, 6 und 6bis gemäss Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012 und der V der BVers vom 15. Juni 2012 über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 91 Strassenverkehrsgesetz (SVG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB210196Fahren in fahrunfähigem ZustandSchuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Alkohol; Fahren; Berufung; Geldstrafe; Erinnern; Zustand; Fahren; Vorinstanz; Könne; Fahrunfähigem; Urteil; Einvernahme; Erhalte; Strafe; Führt; Kosten; Polizei; Sachverhalt; Objektive; Gemessen; Aufgrund; Fahrens; Subjektive; Nichts; Bedingt
ZHSB210280Mehrfache Sachbeschädigung etc.Schuldig; Beschuldigte; Dossier; Beschuldigten; Freiheitsstrafe; Dossier-Nr; Seiner; Berufung; Monate; Verteidigung; Privatkläger; Schaden; Vorinstanz; Schweiz; Anklage; Kosten; Strafe; Schadenersatz; Weiter; Landes; Monaten; Mehrfache; Amtlich; Amtliche; Seinem; Mehrfachen; Jedoch; Landesverweisung; Weitere
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2004.00089Aufhebung eines Warnungsentzugs wegen stark verminderter Zurechnungsfähigkeit und überlanger VerfahrensdauerBeschwerde; Rekurs; Zurechnungsfähig; Entscheid; Beschwerdeführer; Bundesgericht; Verstoss; Rechtlich; Regierungsrat; Massnahme; Wäre; Erhoben; StGB; Beschwerdegegnerin; Zurechnungsfähigkeit; Rekursverfahren; Vorliegenden; Zusammenhang; Gesetzliche; Zustellung; Verfügung; Voraussetzungen; Erfüllt; Zitierten; Verwarnung; Wäre; Abzusehen; Massnahmeempfindlichkeit
SOVWBES.2019.408vorsorglicher Führerausweisentzug / verkehrsmedizinische UntersuchungBeschwerde; Beschwerdeführer; Führerausweis; Fahreignung; Cannabis; µg/L; Verkehrsmedizinische; Verwaltungsgericht; Vorsorglich; Urteil; Abklärung; Kanton; Untersuchung; Konzentration; THC-COOH; Verfügung; Strassenverkehr; Grenzwert; Beschwerdeführers; Zweifel; Solothurn; Hinweis; Bundesgericht; Führerausweisen; Droge; Vorsorgliche; Betäubungsmittel; Entscheid; Rechtsmedizin; Abschlussbericht
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 IV 439 (6B_282/2021)
Regeste
Art. 91 Abs. 2 lit. b, Art. 31 Abs. 2 und Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG , Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV , Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA , Art. 12 Abs. 2 StGB ; Fahren in fahrunfähigem Zustand nach Cannabiskonsum, Zulässigkeit der auf Verordnungsebene festgelegten Grenzwerte, Vorsatz. Die in Art. 2 Abs. 2 VRV festgelegte Nulltoleranz für THC im Strassenverkehr sowie der für einen entsprechenden Nachweis im Blut des Fahrzeuglenkers in Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA festgesetzte Bestimmungsgrenzwert von 1,5 µg/L liegen im Rahmen der delegierten Rechtsetzungsbefugnisse des Bundesrats resp. des Bundesamts für Strassen und sind nicht unhaltbar (E. 3).
Beschwerde; Beschwerdeführer; Urteil; Cannabis; Grenzwert; Strassen; ASTRA; Vorinstanz; Täter; Recht; Tatbestand; Bundesrat; Hinweis; Bundesgericht; VSKV-ASTRA; Fahrunfähigkeit; Strassenverkehr; Verordnung; Tatbestands; Anklage; Subjektiv; Hinweisen; Erfolg; Eventualvorsatz; Fahrfähigkeit; Substanz; Sinne; Subjektive; Alkohol; Fahrzeug
147 IV 225 (6B_1429/2020)
Regeste
Art. 91 Abs. 2 lit. a und Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG ; Konkurrenz zwischen Fahren in fahrunfähigem Zustand unter qualifiziertem Alkoholeinfluss und Fahren in fahrunfähigem Zustand aus anderen Gründen. Infolge des zugrunde liegenden unterschiedlichen deliktischen Willens besteht zwischen Fahrunfähigkeit unter qualifiziertem Alkoholeinfluss ( Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG ) und Fahrunfähigkeit aus anderen Gründen ( Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG ) echte Konkurrenz im Sinne von Art. 49 StGB (E. 1).
Incapacité; Autre; Conduire; Cause; état; D'incapacité; Peine; été; Conduit; Concours; Raison; Disposition; Autres; L'incapacité; Qu'il; Même; D'une; Qualifié; Entre; ébriété; être; était; Causes; L'alcool; Conduite; Parfait; Droit; Dispositions; D'autre; Plusieurs

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
E-4231/2016AsylwiderrufBeschwerde; Beschwerdeführer; Verfügung; Beschwerdeführers; Asylwiderruf; Akten; Rechtsvertreter; Vollmacht; Verwerflich; Urteil; Verfahren; Migration; Angefochtene; Bundesverwaltungsgericht; Sachverhalt; Migrationsamt; Gericht; Gehör; Akten; Taten; Verfügt; Begangen; Rechtlich; Vorinstanz; Handlung; Eingabe; Verfahrens; Wiege; Begangenen
A-3122/2015MilitärdienstpflichtBeschwerde; Armee; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Bundes; Urteil; Gericht; Urteil; Ausschluss; Recht; Bundesverwaltungsgericht; Entscheid; Befehl; Begründung; Verfahren; Untragbarkeit; Interesse; Armeeausschluss; Verfügung; Delikt; Tagessätzen; Armeeangehörige; Massnahme; Gehör; Beschwerdeführers; Verhalten; BVGer; Freiheitsstrafe; Praxis

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
CA.2020.4Berufung gegen das Urteil der Strafkammer des Bun-desstrafgerichts SK.2019.64 vom 12. Februar 2020,
Nichteintreten (Art. 403 Abs. 3 StPO)
Bundes; Schuldig; Berufung; Beschuldigte; Kammer; Bundesstrafgericht; Bundesstrafgerichts; Urteil; Bundesgericht; Geldes; Falschen; Verfahren; Rechtsmittel; Partei; Beschuldigten; Widerhandlungen; Bundesanwaltschaft; Parteien; Berufungskammer; Beschwerde; Umlaufsetzen; Berufungserklärung; Falscher; Einführens; Versucht; Hauptverhandlung; Verfahren
SK.2019.64Versuchter Betrug (Art. 146 StGB i.V.m. Art. 22 StGB); In Umlaufsetzen falschen Geldes (Art. 242 StGB i.V.m. Art. 250 StGB); Einführen falschen Geldes (Art. 244 StGB i.V.m. Art. 250 StGB); Falsche Anschuldigung (Art. 303 StGB);
Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz (Art. 91 Abs. 2 Bst. b SVG, Art. 95 Abs. 1 Bst. a SVG, Art. 96 Abs. 1 Bst. a und Abs. 2 SVG, Art. 99 Ziff. 2 SVG); Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz (Art. 19a BetmG)
Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Falsche; Falschen; Geldes; Banknote; Banknoten; Bundes; Umlauf; Umlaufsetzen; Freiheitsstrafe; Urteil; Falschgeld; Gericht; Fahrzeug; Falsifikat; Umlaufsetzens; Geldstrafe; Recht; Falsifikate; Betrug; Täter; Einführens; Busse; Verfahren

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Philippe Weissenberger Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz2015
Philippe Weissenberger Kommentar SVG, Zürich2015
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