Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Strafbefehl:

Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 3. August 2020 (Urk. 13) ist diesem Urteil beigeheftet.

Urteil der Vorinstanz:

1. Der Beschuldigte, A. , ist schuldig des Fahrens in fahrunfähigem Zu- stand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV.

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.- und einer Busse von Fr. 1'000.-.

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.

5. Die Entscheidgebühr beträgt:

   Fr. 800.- ; die übrigen Kosten betragen: Fr. 1'200.- Kosten für das Vorverfahren.

6. Die Entscheidgebühr und die weiteren Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt.

Berufungsanträge:

1. Der Verteidigung des Beschuldigten: (Urk. 46 S. 1)

   1. Das Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen Uster vom 12. Februar 2021 sei aufzuheben und wie folgt neu zu fassen:

      1. Der Beschuldigte wird vom Vorwurf des Fahrens in fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG freigesprochen.

      2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MWST, zu Lasten des Staates.

2. Des Vertreters der Staatsanwaltschaft See/Oberland: (Urk. 39, schriftlich)

   Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils

   Ersuchen um Dispensation von der Teilnahme an der Berufungsverhandlung

   Erwägungen:

   1. Prozessgeschichte und Prozessuales

      1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene, mündlich eröffnete Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht in Strafsachen, vom 12. Februar 2021 liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 22. Februar 2021 innert Frist Beru- fung anmelden (Urk. 30, Art. 399 Abs. 1 StPO). Am 14. April 2021 ging die Beru- fungserklärung fristgerecht ein (Urk. 36, Art. 399 Abs. 3 StPO). Mit Präsidialverfü- gung vom 15. April 2021 wurde der Staatsanwaltschaft eine Kopie der Berufungs- erklärung zugestellt und Frist für Anschlussberufung angesetzt (Urk. 37). Die Staatsanwaltschaft beantragte daraufhin mit Eingabe vom 23. April 2021 die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 39).

      2. Am 1. Juni 2021 wurde zur Berufungsverhandlung auf den 15. Oktober 2021 vorgeladen (Urk. 42). Anlässlich derselben liess der Beschuldigte die ein- gangs aufgeführten Anträge stellen (Urk. 46 S. 1, Prot. II S. 3) und den bereits mit Eingabe vom 7. Oktober 2021 (Urk. 44) gestellten Beweisantrag wiederholen (Prot. II S. 4).

      3. Der Beschuldigte ficht das vorinstanzliche Urteil vollumfänglich an

(Urk. 36, Urk. 46 S. 1), weshalb der angefochtene Entscheid im Rahmen des Be- rufungsverfahrens unter Vorbehalt des Verschlechterungsverbotes gesamthaft zur Disposition steht (Art. 391 Abs. 2 StPO).

1. Sachverhalt und rechtliche Würdigung

1. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 6. September 2019, ca. 20:50 Uhr, auf der B. -strasse in C. den Personenwagen Skoda Octavia, Kontrollschildnummer ZH , gelenkt zu haben, obschon er zuvor alko- holische Getränke konsumiert habe, weswegen er zum Zeitpunkt der Fahrt eine

   Atemalkoholkonzentration von mindestens 0.81 mg Alkohol pro Liter Atemluft auf- gewiesen habe und daher nicht mehr in der Lage gewesen sei, ein Fahrzeug genügend sicher zu lenken, was er bei Fahrtantritt zumindest in Kauf genommen habe (Urk. 13 S. 3).

2. Der Beschuldigte anerkennt den objektiven Tatbestand, das Fahren mit einer Atemalkoholkonzentration von mindestens 0.81mg Alkohol pro Liter Atem- luft, grundsätzlich (Urk. 2 S. 6, Urk. 4 S. 4 f., Prot. I S. 8, Prot. II S. 9). Dieser Sachverhalt ist durch die Akten ausgewiesen, namentlich durch das Testresultat des Atemalkohol-Messgeräts. Der Beschuldigte verzichtete ausdrücklich auf die Durchführung einer Blutprobe (Urk. 2 S. 4). Bestritten wird vom Beschuldigten je- doch der subjektive Sachverhalt. Er führt aus, zu Hause am Putzen gewesen zu sein und ein Brennen in der Lunge verspürt zu haben. Ab diesem Zeitpunkt könne er sich an nichts mehr erinnern (Urk. 4 S. 2 ff., Prot. I S. 7 ff., Prot. II S. 9). Es ist deshalb nachfolgend zu prüfen, ob sich der dem Beschuldigten in der Anklage vorgeworfene subjektive Sachverhalt aufgrund der vorliegenden Beweismittel rechtsgenügend erstellen lässt.

3. Die Vorinstanz hat die bei der Beweiswürdigung zu beachtenden allge- meinen Beweisregeln zutreffend dargelegt und die wesentlichen Beweismittel vollständig aufgezählt (Urk. 34 S. 4 ff.). Hierauf kann vorab verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO).

   1. Der Beschuldigte wurde während des Verfahrens dreimal zum Vorfall befragt.

      1. In der anlässlich der Polizeikontrolle durchgeführten Einvernahme am

         6. September 2019 erklärte er, von D. über E. nach C. gefah- ren zu sein. Er habe seinen Kollegen abholen und danach wieder zu sich nach Hause fahren wollen. Er sei am Putzen und am Trinken gewesen. Obwohl er kon- sumiert habe, habe er das Fahrzeug gelenkt, denn ein Kollege habe ihn angeru- fen und gesagt, er solle diesen abholen. Der Kollege habe gemerkt, dass es ihm psychisch nicht gut gehe. Hätte er gewusst, dass er in eine Polizeikontrolle gera- ten würde, wäre er nicht gefahren. Er habe dies von Anfang an nicht gewollt, sei aber überredet worden (Urk. 2 S. 6).

      2. Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 20. Juli 2020 führte der Beschuldigte auf Vorhalt der Vorwürfe aus, dass er sich an den Vorfall nicht mehr erinnern könne. Er sei zu Hause am Putzen gewesen, als er gemerkt habe, dass es in seiner Lunge brenne. Ab dem Zeitpunkt könne er sich nicht mehr erinnern. Das Einzige was er wisse, sei, dass er am nächsten Morgen unter Schmerzen aufgewacht sei, was er sich durch seine Gicht erkläre. Er habe eine leere Flasche gesehen. Soweit er sich erinnern könne, sei es eine Rotwein- flasche gewesen. Diese habe er wahrscheinlich getrunken. Er könne sich aber beim besten Willen an nichts erinnern. Die Putzmittel habe er von einem Kollegen erhalten. Sie seien relativ stark. Es handle sich um einen Fettlöser und einen Schmutzreiniger. Er könne sich nur noch an einen fiesen Geruch erinnern. Weiter sagte der Beschuldigte auf Vorhalt des Anklagesachverhalts, dass er sich nicht erinnern könne, er aber davon ausgehen müsse, dass es so gewesen sei (Urk. 4

         S. 2 ff.).

      3. Der Beschuldigte blieb in der Hauptverhandlung und in der Beru- fungsverhandlung im Wesentlichen dabei, sich nicht an den Vorfall erinnern zu können. Er habe beim Putzen ein Brennen in der Lunge gespürt, ab dann wisse er nichts mehr. An die polizeiliche Einvernahme könne er sich nicht erinnern. Er sei am Tag nach dem Vorfall mit unheimlichen Schmerzen aufgewacht und habe die leere Weinflasche und den Zettel (d.h. die polizeiliche Einvernahme) auf dem Tisch gefunden. Auf die Frage, ob er sich am Tag nach dem Vorfall an die Polizei gewandt habe, antwortete er, dass er zuerst versucht habe, sich zu sammeln. Er sei entsetzt gewesen (Prot. I S. 7 ff., Prot. II S. 8 ff.).

   2. Das Aussageverhalten des Beschuldigten weist einige Auffälligkeiten und Unstimmigkeiten auf. Der Beschuldigte konnte anlässlich der polizeilichen Einvernahme nachvollziehbare und vernünftige Antworten auf die ihm gestellten Fragen geben. Sie sind weder wirr oder vage, noch zeugen sie sonst von einem veränderten Bewusstseinszustand. Er konnte auf die Fragen der Polizei konkrete Antworten geben. So wusste er noch, dass er zu Hause am Putzen war. Ein Brennen auf der Lunge oder einen fiesen Geruch erwähnte er (noch) nicht. Eben- falls konnte er seine Absichten, nämlich dass er einen Kollegen habe abholen

      wollen, klar darlegen und einen chronologischen Ablauf aufzeigen: Zuerst habe er nicht fahren wollen, dann sei er dazu überredet worden. Dies zeugt davon, dass der Beschuldigte sehr wohl in der Lage war, klare Gedanken zu fassen und be- wusste Entscheide zu treffen. Er schien sich demnach noch an alles zu erinnern. Zudem wies er auf seinen Gemütszustand hin, ohne danach gefragt worden zu sein, und erklärte, Hintergrund des Treffens zwischen ihm und seinem Kollegen sei gewesen, dass es ihm psychisch nicht gut gegangen sei (Urk. 2 S. 7). Der an- hand dieser Aussagen gewonnene Eindruck deckt sich mit der Beobachtung der die Kontrolle durchführenden Polizeiangehörigen. Demnach lagen beim Beschul- digten keine Anzeichen vor, welche darauf hindeuteten, dass er sich in einem - abgesehen vom alkoholisierten - speziellen Bewusstseinszustand befunden hät- te. Seine äussere Erscheinung, Reaktion und Orientierung waren nor- mal/unauffällig. Körperlich auffällig war einzig die Unruhe des Beschuldigten. Im Übrigen waren seine Aussprache, seine Ansprechbarkeit wie auch sein Ausstei- gen aus dem Fahrzeug und sein Gang normal/unauffällig. Der Beschuldigte machte auf die Polizei entsprechend einen normalen Eindruck (Urk. 2 S. 2). Dem Vorbringen der Verteidigung, wonach die Bemerkung des Beschuldigten auf dem Einvernahmeprotokoll ich bin der Arsch und ein daneben gezeichnetes Smiley zeigten, dass er nicht vernünftig und angemessen reagiert habe (Urk. 46 S. 3), kann nicht gefolgt werden. Diese Bemerkung zeigt vielmehr, dass beim Beschul- digten ein gewisser Unrechtsbewusstsein vorhanden war, gerade auch weil er in seinem Beruf auf ein Auto angewiesen ist.

   3. Dass der Beschuldigte bei der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme erstmals und als allererste Aussage in dieser Befragung angab, aufgrund gewis- ser Putzmittel ein Brennen in der Lunge verspürt zu haben und sich danach an nichts erinnern zu können, ist sehr auffällig, zumal dies bei der Polizei noch gar kein Thema gewesen war. Es erscheint überdies merkwürdig, dass sich der Beschuldigte an einzelne Dinge doch erinnern konnte, nämlich dass er vor dem Vor- fall geputzt habe und am Morgen nach dem Vorfall unter Schmerzen aufgewacht sei. Dies zeugt von einem sehr selektiven Erinnerungsvermögen und ist als Lü- gensignal zu deuten. Mit der Vorinstanz ist zudem anzunehmen, dass sich das vom Beschuldigten angegebene Brennen auf der Lunge durch die von ihm verwendeten Putzmittel erklären lässt (Urk. 4, Anhang und Urk. 5/1-2), zumal das Produkt Reizungen der Atemwege hervorrufen kann. Es finden sich hingegen keinerlei Hinweise dafür, dass diese Putzmittel derartige Dämpfe erzeugen könn- ten, dass der Bewusstseinszustand der Verwendenden beeinträchtigt werden könnte. Eine derart gravierende Folge müsste sich in den Gefahrenhinweisen zwingend wiederfinden. Auch die Verteidigung räumte vor Vorinstanz ein, trotz In- ternetrecherche keinen derartigen Hinweis gefunden zu haben (Urk. 26 S. 4). Es entbehrt jeder Lebenserfahrung, dass (industriell verwendete) Putzmittel eine derartige Wirkung erzeugen, dass sie jemandem die Erinnerungen oder die Steu- erungsfähigkeit oder gar das Bewusstsein rauben könnten.

   4. Es ist zudem nicht nachvollziehbar, dass jemand, der am Morgen er- wacht und ein eigenhändig unterzeichnetes Einvernahmeprotokoll betreffend Fah- ren in fahrunfähigem Zustand auffindet, sich selbst aber an nichts, insbesondere an keinen Alkoholkonsum und keine Autofahrt, erinnern kann, einfach untätig bleibt. Es ist absolut unverständlich, dass der Beschuldigte, wenn er sein eigenes Geständnis nach einem totalen Erinnerungsverlust vorfindet, nicht mit der auf dem Einvernahmeprotokoll vermerkten Polizeistelle Kontakt aufnimmt, um den Sachverhalt zu klären. Dies ist auch nicht durch eine entsetzte Reaktion zu erklä- ren. In der Berufungsverhandlung gab der Beschuldigte erstmals an, in der Fol- gewoche seinen Rechtsanwalt kontaktiert zu haben (Prot. II S. 10 f.). Auch dies erklärt jedoch nicht, weshalb er den Sachverhalt nicht zeitnah zu klären versuch- te, sondern erst bei der Staatsanwaltschaft Erinnerungslücken geltend machte. Eine gewisse Parallele zur Vorstrafe wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand aus dem Jahr 2015 ist zudem nicht von der Hand zu weisen. Der Beschuldigte sei auch damals in einer schwierigen Lebenssituation verbunden mit einem Aufent- halt in einer Klinik gewesen (Prot. I S. 6). Er gibt zwar selbst an, keinen Alkohol (mehr) zu trinken und auch das verkehrsmedizinische Gutachten attestiert ihm keinen nennenswerten regelmässigen Alkoholkonsum (Urk. 11/8 S. 7). Er scheint dennoch in psychisch belastenden Situationen zu Alkoholkonsum zu neigen, zu- mal er bereits ein Mal wegen Führens eines Fahrzeuges unter Alkoholeinfluss be- straft wurde (Urk. 43). Im Übrigen steht der Befund des verkehrsmedizinischen Gutachtens nicht im Widerspruch zum durchgeführten Atemalkoholtest, da ein

      einmaliger Alkoholkonsum durch die Haaranalyse nicht nachgewiesen werden kann (vgl. Urk. 11/9).

   5. Nach dem Erwogenen ist auch der Beweisantrag, wonach von einem akkreditierten Verkehrsmediziner die Frage zu klären sei, ob das Einatmen der Dämpfe der verwendeten Putzmittel beim Beschuldigten zu dem von ihm geltend gemachten Blackout geführt haben könnte (Urk. 44, Urk. 46 S. 4), abzuweisen. Einerseits stellt dies keine verkehrsmedizinische Frage dar, da die Fahrunfähig- keit aufgrund des Alkoholkonsums belegt und unbestritten ist. Andererseits wird nicht bloss aufgrund des fehlenden Warnhinweises auf den Reinigungsmitteln da- rauf geschlossen, dass keine Bewusstseinsstörung vorlag, sondern nach Betrach- tung sämtlicher Umstände, nämlich dem unglaubhaften Aussageverhalten, der nicht nachvollziehbaren Reaktion nach Auffinden des Einvernahmeprotokolls und der offensichtlich vorhandenen Erinnerung anlässlich der polizeilichen Befragung. Angesichts dessen erscheint es in antizipierter Beweiswürdigung (BGE 141 I 60,

      E. 3.3) nicht notwendig, die Reinigungsmittel genauer untersuchen zu lassen, da dies am Beweisergebnis nichts zu ändern vermöchte.

   6. Die Behauptung des Beschuldigten, er könne sich ab dem Zeitpunkt des Brennens auf der Lunge an nichts erinnern, ist als reine Schutzbehauptung zu- rückzuweisen. Es ist daher erstellt, dass er bewusst Alkohol konsumierte und be- wusst eine Autofahrt unternommen hat. Der im Strafbefehl vorgeworfene Sach- verhalt erweist sich damit sowohl hinsichtlich des anerkannten objektiven als auch hinsichtlich des subjektiven Sachverhaltes als erstellt.

4. Mit Blick auf die rechtliche Würdigung kann vorab auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zum Rechtlichen verwiesen werden (Urk. 34 S. 13).

   1. Zu Recht wies die Vorinstanz darauf hin, dass die beim Beschuldigten gemessene Atemalkoholkonzentration von mindestens 0.81mg Alkohol pro Liter Atemluft eine qualifizierte Atemalkoholkonzentration im Sinne der Verordnung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr darstellt und er in diesem Zustand ein Fahrzeug gelenkt hat. Damit ist der objektive Tatbestand des Fahrens in fahrun- fähigem Zustand erfüllt.

   2. Auch der subjektive Tatbestand ist erfüllt. Der Beschuldigte hat Alkohol, gemäss seiner Angabe eine erhebliche Menge Rotwein, konsumiert und sich her- nach bewusst in sein Auto gesetzt. Wer sich so verhält, muss damit rechnen, über einen zu hohen Atem- und Blutalkoholwert zu verfügen und nicht mehr fahrtüchtig zu sein. Indem der Beschuldigte trotzdem mit seinem Auto losgefahren ist, hat er das Fahren in fahrunfähigem Zustand zumindest in Kauf genommen.

   3. Auf das im angefochtenen Urteil zu den Schuldausschlussgründen Er- wogene kann verwiesen werden, wobei die Vorinstanz zutreffend festhielt, dass die Rechtsprechung im Sinne einer Faustregel davon ausgeht, dass bei einer Blutalkoholkonzentration von unter 2 Promille keine Beeinträchtigung der Schuld- fähigkeit gegeben ist, bei einer Blutalkoholkonzentration zwischen 2 und 3 Promil- le eine Verminderung der Schuldfähigkeit und bei einer solchen von über 3 Pro- mille die Schuldunfähigkeit vermutet wird (Urk. 34 S. 14 f.; BGE 122 IV 49 E. 1b; FAHRNI/HEIMGARTNER, in: Niggli, Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 1. Aufl., Basel 2014, N 46 zu Art. 91 SVG).

   4. Beim Beschuldigten wurde eine Atemalkoholkonzentration von 0.81mg Alkohol pro Liter Atemluft gemessen, was höchstens 1.62 Promille entspricht. Dies ist noch deutlich unter der Grenze von 2 Promille, weshalb gemäss der er- wähnten Faustregel keine Verminderung der Schuldfähigkeit gegeben ist. Auch das durch den kontrollierenden Polizeibeamten dokumentierte Verhalten des Beschuldigten gibt keinen Hinweis darauf, dass er in seiner Einsichts- und Steue- rungsfähigkeit eingeschränkt gewesen wäre, weshalb eine Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit ausgeschlossen werden kann. Ebenso wenig führten die durch die Putzmittel erzeugten Dämpfe zu einer Beeinträchtigung der Steuerungsfähig- keit (vgl. Erw. II.3.3.), und auch die vor Vorinstanz vorgebrachte Darstellung der Verteidigung, wonach der Beschuldigte durch die Dämpfe in einen Autopilotmo- dus versetzt wurde und gewissermassen unverschuldet Alkohol getrunken hätte (Urk. 26 S. 4), ist nicht plausibel. Der Beschuldigte war daher uneingeschränkt schuldfähig.

5. Der Beschuldigte erfüllt den objektiven und subjektiven Tatbestand des Fahrens in fahrunfähigem Zustand. Rechtfertigungs- oder Schuldausschlussgrün-

de sind nicht gegeben. Er hat sich damit des Fahrens in fahrunfähigem Zustands im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV schuldig gemacht.