Voransicht der Verwaltungsgerichtsentscheide nach Jahr

Es wurde zuvor den Kanton SG und Jahr 2009 ausgewählt. Mit der untenaufgeführten Navigation, können Sie entsprechend blättern und zum Entscheid gelangen.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Fallnummer	Instanz	Datum - Leitsatz/Stichwort	Schlagwort (gekürzt)
RZ.2009.53	Kantonsgericht	29.12.2009 - Entscheid Art. 261 Abs. 1, Art. 266m-o, Art. 267 Abs. 1 OR; Art. 166 Abs. 1, Art. 169 ZGB.	Liegenschaft; Quot; Beklagten; Rekurs; Mietverhältnis; Familie; Konkurs; Mietvertrag; Einfamilienhaus; Vertrag; Entscheid; Einzelrichter;
RZ.2009.53	Kantonsgericht	29.12.2009 - Art. 261 Abs. 1, Art. 266m-o, Art. 267 Abs. 1 OR; Art. 166 Abs. 1, Art. 169 ZGB. Die E-AG war Vermieterin einer von der Familie B/C bewohnten Liegenschaft. Ende 2008 fiel die E-AG in Konkurs. Im April 2009 schloss ihre Konkursmasse - vertreten durch das Konkursamt - über das auf der Liegenschaft befindliche Einfamilienhaus mit dem Ehemann einen neuen Mietvertrag, der auf Ende Oktober 2009 befristet war. Die Mieter verliessen das Einfamilienhaus Ende Oktober 2009 nicht, worauf der Einzelrichter des Kreisgerichts einem Ausweisungsbegehren der Rechtsnachfolgerin der Vermieterin stattgab. Der von den Mietern dagegen erhobene Rekurs wurde gutgeheissen: Gemäss Art. 169 ZGB kann ein Ehegatte die Rechte an Wohnräumen der Familie nur mit ausdrücklicher Zustimmung des andern beschränken, und vorliegend hatte die Ehefrau der - auf eine solche Beschränkung hinauslaufenden - Vertragsänderung vom April 2009 nicht zugestimmt, weshalb sie nichtig war	Liegenschaft; Quot; Beklagten; Rekurs; Mietverhältnis; Familie; Konkurs; Mietvertrag; Entscheid; Einfamilienhaus; Vertrag; Einzelrichter;
iV 2008/236)	Versicherungsgericht	23.12.2009 - Entscheid Art. 6 und 16 ATSG. Art. 28 Abs. 1 IVG. Würdigung eines medizinischen Gutachtens im Zusammenhang mit der Abklärung des Anspruchs auf eine Rente. Prüfung der Rentenbemessung. Im Rahmen einer Umschulungsbewilligung ist die Absprache eines anrechenbaren Mindest- Invalideneinkommens für die Rentenfrage ohne Rücksicht auf den Umschulungserfolg unzulässig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Dezember 2009, IV 2008/236).	Arbeit; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Gitarrenbauer; Umschulung; Abklärung; Einkommen; Beschwerdeführers; Diagnose; Verfügung; Tätigkeiten;
IV 2008/202	Versicherungsgericht	22.12.2009 - Entscheid Art. 8 ATSG; Art. 28 Abs. 1 IVG; somatoforme Schmerzstörung und rezidivierende depressive Störung (gegenwärtig leichte Episode); auch unter Aufbietung allen guten Willens verbleibt gemäss ABI-Gutachten eine um 20% verminderte Leistungsfähigkeit infolge Verlangsamung des Arbeitstempos und einem erhöhten Pausenbedarf; mit einer Arbeitsfähigkeit von 80% in einer adaptierten Erwerbstätigkeit wird jedenfalls kein rentenbegründender IV-Grad von mindestens 40% erreicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Dezember 2009, IV 2008/202).	ähig; Arbeit; Schmerz; IV-act; Recht; Arbeitsfähigkeit; Gericht; Schmerzstörung; Gutachten; Störung; Beurteilung; Invalidität;
AVI 2008/9	Versicherungsgericht	18.12.2009 - Entscheid Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG. Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Verletzung der Meldepflicht. Die Meldepflicht für den Einsatz der eigenen Arbeitskraft besteht selbst dann, wenn die versicherte Person freiwillig, aus reiner Gefälligkeit oder anderen Motiven, unentgeltlich Arbeit leistet (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2009, AVI 2008/9).	Arbeit; Restaurant; Verfahren; Anspruch; Restaurantbetrieb; Einstellung; Einsprache; Anspruchs; Anspruchsberechtigung; Zwischenverdienst;
IV 2008/197	Versicherungsgericht	17.12.2009 - Entscheid Art. 8, Art. 16 und Art. 21 Abs. 4 ATSG; Art. 28 Abs. 1 IVG Für die Bestimmung der Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit nicht beweistaugliches RAD-Gutachten; Annahme der Steigerung der Arbeitsfähigkeit aufgrund möglicher medizinischer Massnahmen ohne Abmahnung betreffend Schadenminderungspflicht; Rückweisung zur neuen Begutachtung und weiteren Abklärungen betreffend Schadenminderungspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2009, IV 2008/197).	Arbeit; Arbeitsfähigkeit; IV-act; Gericht; Gutachten; Invalidität; Quot; Eingliederung; Rente; Arztbericht; Schaden; Beurteilung;
UV 2008/31	Versicherungsgericht	16.12.2009 - Entscheid Art. 6, 10 und 16 UVG: Unfallkausalität, Entwicklung und Einfluss eines festgestellten Einrisses des Anulus fibrosus C6/7 (= bildgebend objektivierbare Schädigung) nicht genügend geklärt. Rückweisung zur Durchführung weiterer Abklärungen (Entscheid Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 16. Dezember 2009, UV 2008/31).	Unfall; UV-act; Recht; Gutachten; Beweis; Untersuchung; Hinweis; Einsprache; Stellung; Quot; Bericht; Einriss; -Gutachten; Rechtsvertreter;
IV 2008/280	Versicherungsgericht	16.12.2009 - Entscheid Art. 87 Abs. 4 i.V.m. Abs. 3 IVV; Art. 57a Abs. 1 IVG Nichteintreten auf eine Neuanmeldung bei misslungener Glaubhaftmachung einer anspruchsrelevanten Veränderung des Gesundheitszustandes nach vorheriger Leistungsverweigerung. In diesem Verfahrensstadium obliegt die Beweisführungslast der versicherten Person; der Untersuchungsgrundsatz gilt insofern (noch) nicht. Auch der Nichteintretensverfügung nach Art. 87 Abs. 4 i.V.m Abs. 3 IVV hat ein Vorbescheid vorauszugehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Dezember 2009, IV 2008/280).	IV-act; Arbeit; Rente; Rücken; Verfügung; Gesundheit; Nickel; IV-Stelle; Nichteintreten; Quot; Invalidität; Arztbericht;
IV 2008/260	Versicherungsgericht	16.12.2009 - Entscheid Art. 28 Abs. 1 IVG. Invaliditätsbemessung nicht nach der gemischten Methode, sondern anhand eines reinen Einkommensvergleichs, da nach der Aktenlage anzunehmen ist, die Beschwerdeführerin wäre als Gesunde vollzeitlich erwerbstätig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Dezember 2009, IV 2008/260). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_134/2010.	Arbeit; Erwerb; IV-act; Invalidität; Pensum; Verfügung; Rente; Haushalt; Person; Schmerz; Tätigkeiten; Fibromyalgie; Invaliditätsgrad;
BZ.2009.64	Kantonsgericht	15.12.2009 - Entscheid Art. 330a, Art. 336, Art. 336a, Art. 336c Abs. 1 lit. b und Abs. 2 Satz 2 OR (SR 220). Missbräuchliche Kündigung (im besonderen Fall bejaht). Unterbrechung der Kündigungsfrist wegen Krankheit. Vertrauensärztliche Untersuchung: Voraussetzungen und Folgen der fehlenden Mitwirkung. Arbeitszeugnis (auch mit Erwägungen zum Streitwert) (Kantonsgericht St. Gallen, III. Zivilkammer, 15. Dezember 2009, BZ.2009.64).	Kündigung; Quot; Klage; Beklagten; Kündigungsfrist; Berufung; Arbeitsverhältnis; Klägers; Recht; Vorinstanz; Urteil; Monats; Brief;
MV 2009/2	Versicherungsgericht	15.12.2009 - EntscheidMilitärdienstes, die MV anerkannte ihre Leistungspflicht. Vier Jahre nach	Zahns; Kompositfüllung; Versorgung; Schneidezahn; Füllung; Überkronung; Vorschädigung; Einsprache; Urteil; Gericht; Abklärung;
UV 2008/127, UV 2008/130	Versicherungsgericht	15.12.2009 - Entscheid Art. 3 Abs. 2 UVG: Ende der Versicherungsdeckung; Die Höhe des Lohnanspruchs als Anknüpfungspunkt für das Ende der Versicherungsdeckung. Art. 8 Abs. 2 UVG, Art. 13 Abs. 1 UVV: Nachweis eines Arbeitsverhältnisses gescheitert gemäss E. 3.3 (Entscheid Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2009, UV 2008/127 + 130).	Arbeit; Versicherung; Beweis; Arbeitsverhältnis; Winter; Sachverhalt; Einsprache; Wintermonate; Gericht; Helsana; Stunden;
IV 2008/91	Versicherungsgericht	15.12.2009 - Entscheid Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 16, 42 ATSG; aArt. 5, 28 IVG; Art. 27 IVV. Verletzung des rechtlichen Gehörs geheilt zu Gunsten der Verfahrensbeschleunigung. MEDAS-Gutachten vor Verfügung nicht zugestellt. Begründungspflicht in der Verfügung genügend. Widersprüchliche Arbeitsfähigkeitsschätzungen des Unfallversicherungsgutachtens und des MEDAS-Gutachtens bei gleicher Befundlage. Weil die Arbeitsunfähigkeit insgesamt jedoch gleich hoch ist und bei der gemischten Methode keine ausreichende Teilinvalidität ermittelt werden kann, erübrigt sich ein Obergutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2009, IV 2008/91).	Arbeit; Haushalt; Arbeitsfähigkeit; Invalidität; IV-act; Verfügung; Erwerb; MEDAS; Gehör; Arbeitsvermittlung; Gutachten; Recht; Rente;
IV 2009/163	Versicherungsgericht	15.12.2009 - Entscheid Art. 28 und 29 IVG. Medizinisch zumutbare Arbeitsfähigkeit gemäss einem MEDAS-Gutachten. Rentenbeginn (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2009, IV 2009/163). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_111/2010.	Arbeit; Arbeitsunfähigkeit; Rente; Beschwerde; Verfügung; Invalidität; Gutachten; Recht; Beschwerden; Diskushernie; Invaliditätsgrad;
IV 2008/31, IV 2008/305	Versicherungsgericht	14.12.2009 - Entscheid Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägung. Wesen der Wiedererwägung. Gegenstand der Wiedererwägung ist ein Rentenrevisionsentscheid nach Art. 17 Abs. 1 ATSG, so dass im Rahmen des Wiedererwägungsverfahrens Rentenrevisionsrecht anwendbar ist. Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV bezieht sich dann nicht auf den Zeitpunkt der Zustellung der aufgehobenen und wiedererwägungsweise korrigierten Revisionsverfügung, sondern auf den Zeitpunkt der Zustellung der Wiedererwägungsverfügung mit Revisionsinhalt, d.h. die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente erfolgt ab der Zustellung der Wiedererwägungsverfügung (ex nunc) und nicht ab der Zustellung der zweifellos unrichtigen, aufgehobenen Revisionsverfügung (ex tunc) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2009, IV 2008/31 und IV 2008/305).	ähig; Arbeit; Einsprache; Verfügung; Einspracheentscheid; IV-Stelle; Rente; Arbeitsfähigkeit; Invalidität; Invaliditätsgrad;
IV 2008/293	Versicherungsgericht	14.12.2009 - Entscheid Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art. 44 ATSG. Sachverhaltsabklärung durch medizinische Begutachtung. Die Gutachter einer MEDAS sind nicht generell als befangen zu betrachten, nur weil die IV-Stellen den Auftrag haben, die Zahl der Neurentner zu reduzieren. Art. 18 Abs. 1 IVG. Arbeitsvermittlung. Anspruch auf Arbeitsvermittlung haben seit der Revision dieser Bestimmung per 1. Januar 2008 auch jene Versicherten, die in einer adaptierten Verweistätigkeit zu 100% arbeitsfähig sind (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2009, IV 2008/293).	Arbeit; Arbeitsvermittlung; Arbeitsfähigkeit; BEGAZ; Recht; Untersuchung; Gutachter; Gutachten; Anspruch; IV-Stelle; Rente; Beschwerden;
IV 2008/265	Versicherungsgericht	14.12.2009 - Entscheid Art. 16 ATSG; Art. 28 IVG. Infolge eines Schleudertraumas liegt eine gesundheitliche Einschränkung für mittelschwere Tätigkeiten von 50% vor. In einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit ist jedoch eine höhere Arbeitsfähigkeit attestiert worden. Im Rahmen der Schadenminderungspflicht ist es zumutbar, eine andere Hilfsarbeiterinnentätigkeit zu suchen und anzunehmen, weshalb für die Invaliditätsbemessung auf die Leistungsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit abgestellt wird (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2009, IV 2008/265).	ähig; Arbeit; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Invalidität; Recht; Erwerb; Einschränkung; Über; Gutachten; Leistungsfähigkeit; Anspruch;
IV 2008/180	Versicherungsgericht	14.12.2009 - Entscheid Art. 16 ATSG. Ermittlung des Invaliditätsgrads mittels Prozentvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2009, IV 2008/180).	Invalidität; Validen; Invaliditätsgrad; Invalideneinkommen; Einkommen; Valideneinkommen; Leidensabzug; Verfügung; Rechtsanwalt; Anspruch;
IV 2008/281	Versicherungsgericht	12.12.2009 - Entscheid Art. 17 Abs. 1 ATSG. Eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustands als Grund für eine Rentenrevision ist vorliegend nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen, sodass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Dezember 2009, IV 2008/281).	IV-act; MEDAS; Arbeit; Recht; Rente; Gutachten; Beurteilung; Bericht; Arbeitsfähigkeit; Gericht; IV-Stelle; Veränderung; Sachverhalt;
AHV 2009/1	Versicherungsgericht	10.12.2009 - Entscheid Art. 52 AHVG; Art. 64 Abs. 4 AHVG i.V.m. Art. 117 AHVV. Interkantonale Zuständigkeit der Ausgleichskassen. Ist ein Einzelunternehmen in Anwendung von Art. 117 Abs. 2 oder 3 AHVV einer Ausgleichskasse in einem anderen Kanton als im Wohnsitz- bzw. Sitzkanton angeschlossen, ist in Abweichung von Art. 52 Abs. 5 AHVG im Beschwerdeverfahren ebenfalls das Versicherungsgericht jenes Kantons zuständig, in dem sich die Ausgleichskasse befindet. Schadenersatzpflicht gemäss Art. 52 Abs. 1 AHVG im vorliegenden Fall bejaht (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 10. Dezember 2009, AHV 2009/1).	Arbeitgeber; Schaden; Gallen; Ausgleichskasse; Schadenersatz; Kanton; Kantons; Lohnbeiträge; Beiträge; Bundes; Arbeitnehmer; Recht; Marco;
ABV 2009/2	Versicherungsgericht	10.12.2009 - Entscheid Art. 4bis Abs. 1 GIVU. Anrechenbares Einkommen und Vermögen des Konkubinatspartners bei der Alimentenbevorschussung. Die Begründung einer Wohngemeinschaft im Rahmen einer Liebesbeziehung genügt für das Vorliegen eines Konkubinats im Sinn des GIVU. Für die Berechnung der Alimentenbevorschussung sind die SKOS-Richtlinien nicht verbindlich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Dezember 2009, ABV 2009/2).	Konkubinat; Rekurrentin; Einkommen; Recht; Bevorschussung; Konkubinats; Berechnung; Alimentenbevorschussung; Uznach; Liebesbeziehung;
IV 2008/223	Versicherungsgericht	10.12.2009 - Entscheid Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich. Abwägung der Überzeugungskraft der Arbeitsfähigkeitsschätzung behandelnder Ärzte und Kliniken einerseits und derjenigen der Arbeitsfähigkeitsschätzung in einem ABI-Gutachten andererseits. Kombination von körperlichen/somatischen und psychischen Beschwerden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Dezember 2009, IV 2008/223).	ähig; Arbeit; Klinik; Halluzinationen; Sachverständige; Arbeitsfähigkeit; Symptom; Depression; Störung; Ärzte; Symptome;
EL 2008/46	Versicherungsgericht	09.12.2009 - Entscheid Art. 11 Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG, Art. 14a Abs. 2 ELV. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens des EL-Ansprechers selbst. Die in Art. 14a Abs. 2 ELV aufgestellte Vermutung, dass es dem teilinvaliden EL-Ansprecher möglich sei, ein bestimmtes Erwerbseinkommen zu erzielen, kann nur dadurch widerlegt werden, dass eine objektiv unvermeidbare Arbeitslosigkeit nachgewiesen wird. Dazu ist in Analogie zur Regelung in der Arbeitslosenversicherung der Nachweis quantitativ und qualitativ ausreichender, aber erfolgloser Bemühungen um eine Arbeitsstelle erforderlich. Im vorliegenden Fall Versuch eines Nachweises der unvermeidbaren Arbeitslosigkeit aufgrund indirekter Krankheitsfolgen [Unfähigkeit, die Wohnung zu verlassen] (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Dezember 2009, EL 2008/46).	Arbeit; Erwerbseinkommen; EL-Ansprecher; Arbeitslosigkeit; Ergänzungsleistung; IV-Stelle; Störung; Termin; Arbeitsbemühungen;
EL 2009/30	Versicherungsgericht	09.12.2009 - Entscheid Art. 17, 25 ATSG; Art. 4, 9, 10; 11 ELG; Art. 7, 27 ELV. Die Kinder einer geschiedenen Ehefrau mit Zusatzrente werden in die Berechnung einbezogen, solange ihr Einkommen ihre Ausgaben nicht übersteigt. Die Entschädigungen aus der EO sind als Erwerbsersatzeinkommen anzurechnen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen, EL 2009/30).	Verfügung; Anspruch; Einsprache; EL-act; Kinder; Berechnung; EL-Anspruch; Kinderrente; Rückforderung; Recht; Entschädigung; Verrechnung;
IV 2007/479	Versicherungsgericht	08.12.2009 - Entscheid Art. 28 IVG. Würdigung eines externen (zweiteiligen) Gutachtens und eines Berichts über eine RAD-Untersuchung. Keine Arbeitsunfähigkeit infolge einer (strittigen) somatoformen Schmerzstörung ohne wesentlichen somatischen Befund (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Dezember 2009, IV 2007/479).	Arbeit; Schmerz; Arbeitsfähigkeit; Unfall; Beschwerdeführers; Quot; Diagnose; Gutachten; Beurteilung; Invalidität; Rente; Leistung;
IV 2008/256	Versicherungsgericht	08.12.2009 - Entscheid Art. 16, 17 ATSG; Art. 28, 28a IVG. Rentenrevisionsverfahren. Einstellung der bisher ausgerichteten Rente grundsätzlich geboten. Die medizinisch- theoretische Arbeitsfähigkeit von 100% ist jedoch unter Vorbehalt befähigender Eingliederungsmassnahmen festgestellt worden, weshalb diese zuerst durchgeführt werden müssen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Dezember 2009, IV 2008/256).	ähig; Arbeitsfähigkeit; IV-act; Rente; Sicht; MEDAS; Verfügung; Gutachten; IV-Stelle; Einschränkung; Gesundheitszustand; Invalidität;