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Fallnummer | Instanz | Datum - Leitsatz/Stichwort | Schlagwort (gekürzt) |
BZ.2006.91 | Kantonsgericht | 28.12.2007 - Entscheid Art. 23 f. OR (SR 220). Willensmängel bei aussergerichtlichem Vergleich. Ein aussergerichtlicher Vergleich ist durch gegenseitige Zugeständnisse gekennzeichnet. Mit ihm sollen bestehende Unsicherheiten geklärt und ein gerichtliches Verfahren vermieden werden. Eine Berufung auf einen Irrtum ist grundsätzlich nicht mehr möglich, wenn dieser gerade einen zweifelhaften Punkt betrifft, der durch den Vergleich nach dem Willen der Parteien endgültig geregelt werden sollte, vorliegend das Ausmass der Mangelhaftigkeit des Mietobjekts. Dies gilt umso mehr, wenn die Vergleichssumme "bedingungslos" anerkannt wurde. Damit schliessen die Parteien grundsätzlich aus, dass die Anerkennung der Forderung von ungewissen zukünftigen Ereignissen abhängig ist (Kantonsgericht St. Gallen, | Quot; Café; Mängel; Mieter; Beklagten; Vergleich; Mieter; Vereinbarung; Mietzins; Parteien; Mieterin; Verkauf; Vermieterin; Vergleichs; |
UV 2007/92 | Versicherungsgericht | 28.12.2007 - Entscheid Art. 6 UVG. Dahinfallen unfallbedingter Ursachen einer weiterhin geklagten gesundheitlichen Störung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Dezember 2007, UV 2007/92). | Unfall; Arbeit; Arbeitsunfähigkeit; Beweis; Tinnitus; Wahrscheinlichkeit; Kausalzusammenhang; Gesundheit; HWS-Distorsion; Indien; Ursache; |
UV 2007/24 | Versicherungsgericht | 20.12.2007 - Entscheid Art. 6 UVG. Unfallkausalität von gesundheitlichen Einschränkungen im Nachgang zu einer HWS-Distorsion. Typisches Beschwerdebild mit einer Häufung von Beschwerden nach dem Unfall bejaht. Die zum typischen Beschwerdebild gehörenden physischen Anteile haben relativ bald nach dem Unfall an Bedeutung verloren. Adäquanzbeurteilung der ganz im Vordergrund stehenden psychischen Störungen gemäss BGE 115 V 138 (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 2007, UV 2007/24). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_124/2008. | Unfall; Beschwerden; Kausalzusammenhang; Behandlung; Suva-act; Verletzung; Recht; Unfälle; Gesundheit; Unfallfolge; Adäquanz; |
IV 2007/373 | Versicherungsgericht | 20.12.2007 - Entscheid Art. 55 Abs. 1 ATSG, Art. 5 Abs. 2 VwVG, Art. 45 VwVG, Art. 46 VwVG. | Abklärung; Begutachtung; Basel; Quot; IV-Stelle; Zwischenverfügung; Gutachten; Recht; Reise; Arbeitsfähigkeit; Vertreter; |
UV 2007/6 | Versicherungsgericht | 19.12.2007 - Entscheid Entscheide 2008 Entscheide 2007 UV - Unfallversicherung Art. 10 ff. UVG, Art. 16 ff. UVG: Wegfall der kausalen Bedeutung von unfallbedingten Ursachen der persistierenden Nacken- und Kopfschmerzen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2007, UV 2007/6). | Unfall; Gutachten; Gutachter; Beweis; Beurteilung; Arbeit; Leistung; Akten; Recht; Beschwerden; Zentrum; Medizinische; Kausalzusammenhang; |
IV 2007/251 | Versicherungsgericht | 18.12.2007 - Entscheid Art. 53 Abs. 2 ATSG. Nichteintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch. Der Entscheid der Verwaltung, nicht auf ein Wiedererwägungsgesuch einzutreten, ist anfechtbar. Allerdings wird das Rechtsmittel in aller Regel abzuweisen sein, da die Rechtsmittelinstanz keine Kriterien hat, anhand derer sie die Rechtmässigkeit des Nichteintretens prüfen könnte, weil es der Verwaltung völlig frei steht, ob sie eintreten will. Trotzdem muss mit einem Rechtsmittel beispielsweise geltend gemacht werden können, dass effektiv ein Gesuch um prozessuale Revision oder um Anpassung vorliege oder dass die Verwaltung ja bereits de facto auf das Wiedererwägungsgesuch eingetreten sei und deshalb gar keinen Nichteintretensentscheid habe erlassen dürfen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2007, IV 2007/251). | Quot; Wiedererwägung; Verfügung; Wiedererwägungsgesuch; Einkommen; Rentenanspruch; IV-Stelle; Mitteilung; Recht; Quot;Mitteilungquot; |
VZ.2007.48 | Kantonsgericht | 17.12.2007 - Entscheid Art. 82 GerG (sGS 941.1), Art. 268 Abs. 2 ZPO (sGS 961.2). Findet das fristauslösende Ereignis innerhalb der Gerichtsferien statt, beginnt die Frist am ersten Tag nach Ablauf der Gerichtsferien zu laufen (Praxisänderung). Einem Gesuch um Erlass eines Kostenentscheids sind alle Beweismittel beizulegen, über die man verfügt beziehungsweise bei entsprechender Sorgfalt verfügen könnte. Wird das Gesuch am letzten Tag der nicht erstreckbaren Frist eingereicht, kann die Eingabe grundsätzlich nicht mehr ergänzt werden (Kantonsgericht St. Gallen, Präsidentin der III. Zivilkammer, 17. Dezember 2007, VZ.2007.48). | Frist; Vorinstanz; Quot; Gericht; Beleg; Entscheid; Praxis; Gerichtsferien; Vermittlung; Beklagten; Kostenentscheid; Rechtsverweigerung; |
VZ.2007.44 | Kantonsgericht | 17.12.2007 - Entscheid Art. 41 Abs. 2, Art. 141 Abs. 2, Art. 142 ZPO (sGS 961.2). Die Vertretung einer Partei durch einen Familienangehörigen nach Art. 41 Abs. 2 ZPO ist nicht von den Voraussetzungen von Art. 141 Abs. 2 ZPO abhängig. Eine solche Vertretung berechtigt die Gegenpartei im Vermittlungsverfahren auch nicht, sich ebenfalls vertreten zu lassen. Ferner entfällt die Pflicht zur vorgängigen Mitteilung gemäss Art. 142 ZPO (Kantonsgericht St. Gallen, Präsidentin der | Vermittlung; Recht; Vorinstanz; Beklagten; Vertretung; Vermittlungsvorstand; Vertreter; Vermittler; Rechtsverweigerungsbeschwerde; |
KV 2007/12 | Versicherungsgericht | 17.12.2007 - Entscheid Art. 25 Abs. 2 lit. a Ziffer 3 KVG. Art. 7 Abs. 1, 8 Abs. 1 und 8 Abs. 7 KLV. Zu prüfen war, ob die für die Beschwerdeführerin in der Zeit vom 16. September bis 22. Oktober 2006 erbrachten Spitex-Leistungen durch die Beschwerdegegnerin im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu übernehmen sind, auch wenn sie vom Hausarzt erst nachträglich schriftlich angeordnet wurden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2007, KV 2007/12). | ärztlich; Anordnung; Spitex; Krankenpflege; Leistung; Einsprache; Auftrag; Versicherung; Verordnung; Helsana; Gossau; Leistungen; Pflege; |
IV 2006/228 | Versicherungsgericht | 17.12.2007 - Entscheid Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 bis IVG. Invaliditätsbemessung von Selbstständigerwerbenden; ausserordentliche Bemessungsmethode. Eine in einer von der IV-Stelle durchgeführten "Abklärung Selbstständigerwerbende" ermittelte gesundheitliche Einschränkung, die im Rahmen einer polydisziplinären medizinischen Begutachtung als realistisch erachtet wurde, ist zur Ermittlung des IV-Grads noch erwerblich zu gewichten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2007, IV 2006/228). | ätig; IV-act; Beschwerdeführers; Arbeit; Rente; Betrieb; Einsprache; Invalidität; Recht; Arbeitsfähigkeit; Abklärung; Geschäft; |
IV 2006/146 | Versicherungsgericht | 14.12.2007 - EntscheidRückforderungsverzicht (Entscheid Versicherungsgericht des Kantons St. | ähig; Arbeit; Verfügung; Haushalt; IV-act; Rente; Arbeitsfähigkeit; Arbeitsunfähigkeit; Einsprache; Wiedererwägung; Tätigkeiten; |
AVI 2007/78 | Versicherungsgericht | 13.12.2007 - Entscheid Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV. Arbeitgeberkündigung. Für eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung muss das Verschulden des Arbeitnehmers an der Auflösung des Arbeitsverhältnisses klar feststehen. Rückweisung wegen unvollständiger Sachverhaltsabklärung (Entscheid des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2007, AVI 2007/78). | Arbeit; Kündigung; Arbeitgeber; Anspruch; Anspruchsberechtigung; Einstellung; Verschulden; Vergleich; Arbeitgeberin; Arbeitslosigkeit; |
OH 2007/1 | Versicherungsgericht | 13.12.2007 - Entscheid Art. 3 Abs. 4 OHG, weitere Hilfe. Die Opferhilfe hat weitere Hilfe zu übernehmen, solange diese zur Straftat adäquat kausal ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 13. Dezember 2007, OH 2007/1). | Familie; Taten; Familien; Familienbegleitung; Kinder; Opfer; Rekurrentin; Rekurrenten; Problem; Probleme; Opferhilfe; Vorinstanz; Hilfe; |
IV 2006/187 | Versicherungsgericht | 13.12.2007 - Entscheid Art. 59 Abs. 2 IVG, Art. 49 IVV. Ein Aktengutachten des RAD kann die Arbeitsunfähigkeit in leidensangepasster Tätigkeit nicht ausreichend beweisen, wenn weder der RAD noch ein sonstiger Arzt die Arbeitsunfähigkeitsschätzung auf eigene Untersuchungen stützt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2007, IV 2006/187). | ähig; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Untersuchung; Recht; Bericht; Beurteilung; Anspruch; Stellung; Unterlagen; Sachverhalt; Entscheid; Gallen; |
IV 2007/94, IV 2007/217 | Versicherungsgericht | 12.12.2007 - Entscheid Art. 42 ATSG, Art. 57a IVG. Gewährung des rechtlichen Gehörs mittels Vorbescheid. Heilung bei versehentlich unterbliebener Zustellung eines Vorbescheides. Art. 16 ATSG, Art. 28 Abs. 1 IVG. Einkommensvergleich zur Ermittlung der rentenspezifischen Invalidität. Art. 8 IVG, Art. 17 Abs. 1 IVG. Sogenannte höherwertige Umschulung eines Hilfsarbeiters. Art. 8 IVG, Art. 18 Abs. 1 Satz 1 IVG. Arbeitsvermittlung. Es gibt keine dem Art. 15 AVIG entsprechende subjektive Vermittlungsfähigkeit als Voraussetzung der Arbeitsvermittlung. Erklärt eine versicherte Person ihr Desinteresse an Arbeitsvermittlungsbemühungen, liegt entweder ein Gesuchsrückzug oder ein Leistungsverzicht vor. (Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Dezember 2007, IV 2007/94 und IV 2007/217) | Arbeit; MEDAS; Verfügung; Gutachter; Beschwerdeführers; Arbeitsfähigkeit; Verfahren; Arbeitsunfähigkeit; Gutachten; Erwerbstätigkeit; |
AVI 2007/95 | Versicherungsgericht | 11.12.2007 - Entscheid Art. 14 Abs. 2 AVIG. Bei der Reduktion des nachehelichen Unterhaltes handelt es sich um einen ähnlichen Grund im Sinn von Art. 14 Abs. 2 AVIG. Die vorübergehende Ausrichtung von Ersatzleistungen, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, durch eine Versicherung unterbricht den Kausalzusammenhang nicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2007, AVI 2007/95). | Arbeit; Versicherung; Alimente; Beitragszeit; Alimenten; Arbeitslosenentschädigung; Person; Erwerbstätigkeit; Arbeitslosenkasse; Ereignis; |
UV 2007/90 | Versicherungsgericht | 11.12.2007 - Entscheid Art. 4 ATSG, Art. 6 UVG, Art. 9 UVV. Unfallgeschehen nicht genügend glaubhaft gemacht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2007, UV 2007/90). | Unfall; Sachverhalt; Körper; Faktor; Versicherung; Allianz; Unfallversicherung; Ereignis; Darstellung; Sachverhalts; Person; Gericht; |
IV 2007/28 | Versicherungsgericht | 11.12.2007 - Entscheid Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 28 Abs. 1 IVG. Beweiswert von medizinischen Arztberichten. Unsicherheit über die Diagnose des Post-Lyme-Syndroms. Rückweisung zur Einholung eines Ergänzungsgutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2007, IV 2007/28). | IV-act; Arbeit; MEDAS; Gutachten; Borreliose; Gutachter; Beschwerdeführers; Recht; Tierarzt; Stellung; Gelenk; Arbeitsfähigkeit; Rente; |
IV 2006/147 | Versicherungsgericht | 11.12.2007 - Entscheid Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG, Art. 29 IVG: Methode der Invaliditätsbemessung. Eingliederung vor Rente, Beginn des Rentenanspruchs. Art. 61 lit. g ATSG: Eine anwaltschaftliche Rechtsvertretung durch eine Sozialhilfebehörde löst bei Obsiegen die Entschädigungspflicht der Gegenpartei aus (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2007, IV 2006/147). | Arbeit; Rente; Arbeitsfähigkeit; Invalidität; Erwerbs; Arbeitsunfähigkeit; Leistung; Person; Haushalt; Entscheid; Massnahmen; |
IV 2006/148 | Versicherungsgericht | 11.12.2007 - Entscheid Art. 22 Abs. 1 IVG, Art. 23 Abs. 1 IVG, Art. 21bis Abs. 3 IVV. Vereinigung von Verfahren. Bestimmung des massgebenden Einkommens bei der Berechnung des Anspruchs auf Taggeld der IV für die Zeit der beruflichen Eingliederung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2007, IV 2006/148, IV 2006/149). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_77/2008. | Verfügung; Arbeit; Recht; Taggeld; IV-act; Einsprache; Einkommen; Verfahren; Arbeitgeber; Arbeitgeberin; Verfügungen; Rechtsvertreter; |
IV 2006/180 | Versicherungsgericht | 11.12.2007 - Entscheid Ist strittig, wie hoch die effektive Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person an einem Arbeitsplatz ist und ob die versicherte Person an diesem Arbeitsplatz eine adaptierte Tätigkeit ausübt, hat die IV-Stelle Abklärungen über die konkret ausgeführten Arbeiten durchzuführen. Anhand der Beschreibung der konkret ausgeführten Arbeiten ist eine ärztliche Arbeitsfähigkeitsschätzung einzuholen. Bei der Beurteilung der Eingliederungspflicht ist das Interesse der IV-Stelle, dass die versicherte Person einen möglichst geringen Invaliditätsgrad erreicht, gegen das Interesse der versicherten Person, die bisherige Arbeitsstelle zu behalten, abzuwägen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2007, IV 2006/180). | Arbeit; Arbeitsfähigkeit; Arbeitgeber; Leistung; Eingliederung; Invalidität; Arbeitsplatz; Gesundheit; Beschwerdeführer; Rente; |
UV 2007/42 | Versicherungsgericht | 10.12.2007 - Entscheid Art. 18 UVG: Invaliditätsbemessung nach unfallbedingter Tibiatrümmerfraktur. Die Bestimmung des Invalideneinkommens erfolgte nach der LSE, nachdem ein von der Beschwerdegegnerin vorgelegter DAP- Lohn zur Bestimmung des Invalideneinkommens nicht geeignet war (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Dezember 2007, UV 2007/42). Abgeändert durch Urteil des Bundesgerichts 8C_72/2008. | Arbeit; Lohnerhöhung; Invalidität; Suva-act; Beschwerdeführers; Validen; Invaliditätsgrad; Lohnerhöhungen; Entscheid; Einsprache; |
UV 2007/20 | Versicherungsgericht | 10.12.2007 - Entscheid Art. 6 und 10 UVG. Kausalität von Hallux rigidus-Beschwerden verneint. Durch die Unfälle wurde ein vorbestehender degenerativer Zustand vorübergehend verschlimmert (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Dezember 2007, UV 2007/20). | Unfall; Beweis; Hallux; Beschwerden; Ereignis; Vorzustand; Beurteilung; Unfälle; Versicherung; Kausalzusammenhang; Ursache; Hinweis; |
AVI 2007/38 | Versicherungsgericht | 07.12.2007 - Entscheid Art. 28 Abs. 1, 2 und 4 AVIG. Art. 69 ATSG. Erhält eine versicherte Person nach einem Unfall Taggelder der Unfallversicherung und wird sie anschliessend wieder arbeitsfähig, so hat sie im Rahmen ihrer Vermittlungsfähigkeit Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung. Auch wenn die UV weiterhin Taggelder ausrichtet, besteht für eine Kürzung der ALV-Taggelder keine gesetzliche Grundlage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Dezember 2007, AVI 2007/38). | Arbeit; Taggeld; Arbeitslose; Arbeitslosen; Taggelder; Leistung; Unfall; Recht; Leistungen; Arbeitslosenentschädigung; Arbeitsunfähigkeit; |
IV 2006/176 | Versicherungsgericht | 07.12.2007 - Entscheid Soweit die ärztlich anerkannte Arbeitsunfähigkeit invaliditätsfremde, beispielsweise psychosoziale oder soziokulturelle, Faktoren mitberücksichtigt, ist die ärztlich anerkannte Arbeitsunfähigkeit entsprechend zu reduzieren (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Dezember 2007, IV 2006/176). | ähig; Arbeit; Gutachten; Schmerz; IV-act; Arbeitsunfähigkeit; Psych; Arbeitsfähigkeit; Einsprache; Behandlung; Faktoren; Bericht; |
IV 2007/212 | Versicherungsgericht | 07.12.2007 - Entscheid Art. 15, 18 und 28 IVG. Art. 8 ATSG. Der Anspruch auf Berufsberatung, Arbeitsvermittlung und eine IV-Rente setzt eine bestehende oder drohende Invalidität voraus. Fall einer Persönlichkeitsstörung mit sozialer Ausgrenzung. Die Instrumente der Sozialhilfe genügen gemäss Gutachten für die Wiedereingliederung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Dezember 2007, IV 2007/212). | Arbeit; Ärzte; Arbeitsfähigkeit; Leistung; Invalidität; Persönlichkeit; Massnahme; Anspruch; Psychiatrie-Zentrum; Massnahmen; |