Voransicht der Verwaltungsgerichtsentscheide nach Jahr

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Fallnummer	Instanz	Datum - Leitsatz/Stichwort	Schlagwort (gekürzt)
IV 2007/212	Versicherungsgericht	07.12.2007 - Entscheid Art. 15, 18 und 28 IVG. Art. 8 ATSG. Der Anspruch auf Berufsberatung, Arbeitsvermittlung und eine IV-Rente setzt eine bestehende oder drohende Invalidität voraus. Fall einer Persönlichkeitsstörung mit sozialer Ausgrenzung. Die Instrumente der Sozialhilfe genügen gemäss Gutachten für die Wiedereingliederung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Dezember 2007, IV 2007/212).	Arbeit; Ärzte; Arbeitsfähigkeit; Leistung; Invalidität; Persönlichkeit; Massnahme; Anspruch; Psychiatrie-Zentrum; Massnahmen;
AVI 2007/45	Versicherungsgericht	06.12.2007 - Entscheid Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG. Vermittlungsfähigkeit nicht gegeben während eines unbewilligten Sprachkurses im Ausland, wenn überwiegend wahrscheinlich keine Bereitschaft bestand, diesen jederzeit abzubrechen. Vermittlungsfähigkeit ebenfalls zw. Anmeldung und Abreise ins Ausland nicht gegeben, da die Beschwerdeführerin dem Arbeitsmarkt nur für kurze Zeit zur Verfügung gestanden hätte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Dezember 2007, AVI 2007/45).	Arbeit; Vermittlungsfähigkeit; Person; Ausland; Verfügung; Sprachaufenthalt; Beschwerdegegner; Arbeitgeber; Sprachaufenthaltes;
UV 2007/67	Versicherungsgericht	06.12.2007 - Entscheid Art. 17 ATSG, Art. 18 UVG. Rentenrevision. Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur Abklärung der erwerblichen Verwertbarkeit einer noch festzulegenden Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Dezember 2007, UV 2007/67).	Arbeit; Beurteilung; Kantons; Kantonsspital; Recht; Invalidenrente; Tätigkeiten; Invalidität; Entscheid; Arbeitsunfähigkeit; Ärzte;
MV 2006/2	Versicherungsgericht	05.12.2007 - Entscheid Art. 6 MVG: Prüfung der Haftung der Militärversicherung für eine nachdienstlich eingetretene psychische Gesundheitsstörung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 2007, MV 2006/2). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_39/2008.	Unfall; Militär; Militärversicherung; Beschwerden; Arbeit; Schmerzen; Gesundheitsschädigung; Kausalzusammenhang; Recht; Dienst; Nacken;
AVI 2007/69	Versicherungsgericht	05.12.2007 - Entscheid Art. 14 Abs. 1 lit. a AVIG; Fehlende Überprüfbarkeit einer Ausbildungstätigkeit beim Besuch von Lehrveranstaltungen der ETH als Hörerin. Die Kausalität zwischen der Tätigkeit als Hörerin und der fehlenden Beitragszeit nach Art. 13 AVIG wird verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 2007, AVI 2007/69).	Arbeit; Ausbildung; Beitragszeit; Kurse; Arbeitslosenentschädigung; Lehrveranstaltungen; Hörer; Hörerin; Prüfungen; Lehrgang; Teilzeit;
EL 2007/26	Versicherungsgericht	05.12.2007 - Entscheid Art. 3d Abs. 1 lit. d ELG, Art. 19 Abs. 1 lit. d ELV, Art. 15 Abs. 2 ELKV. Vergütung der ausgewiesenen Kosten für die Transporte zum nächstgelegenen medizinischen Behandlungsort. Auch die Vergütung der Transportkosten steht unter dem Vorbehalt der EL-spezifischen Schadenminderungspflicht gemäss Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG. Ist es der versicherten Person nicht möglich oder nicht zumutbar, sich am nächstgelegenen medizinischen Behandlungsort behandeln zu lassen, sind auch die Transportkosten an den effektiven, nicht nächstgelegenen medizinischen Behandlungsort zu vergüten, weil die versicherte Person damit keine i.S. von Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG unnötigen Ausgaben verursacht hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 2007, EL 2007/26).	Davos; Behandlung; Transport; Transportkosten; Therapie; Rehabilitation; Zürcher; Höhenklinik; Vergütung; EL-Durchführungsstelle;
IV 2007/9	Versicherungsgericht	04.12.2007 - Entscheid Art. 17 ATSG; Anpassungsfall (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Dezember 2007, IV 2007/9).	ähig; Rente; Arbeit; Invalidität; Verfügung; MEDAS; IV-act; Erwerb; Eingliederung; Haushalt; Invaliditätsgrad; Krankenpflege;
ST.2007.38	Kantonsgericht	04.12.2007 - Entscheid Art. 43 ff. StP, Art. 44 Abs. 2 Satz 2 StP, Art. 36 Abs. 3 letzter Satz aStP (sGS 962.1) und Art. 8 Abs. 1 lit. a OHG (SR 312.5). Praxisänderung. Die gestützt auf Art. 36 Abs. 3 letzter Satz aStP und Art. 8 Abs. 1 lit. a OHG entwickelte Praxis, wonach der Zivilanspruch des Opfers auch ohne Zustimmung des Angeschuldigten noch im Gerichtsverfahren geltend gemacht werden kann, gilt unter dem revidierten Strafprozessgesetz vom 1. Juli 1999 nicht mehr. Nach Abschluss der Untersuchung kann das Opfer die Zivilklage nur mit Zustimmung des Angeschuldigten anhängig machen (Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, 4. Dezember 2007, ST.2007.38).	Opfer; Praxis; Zustimmung; Angeschuldigten; Prozessgesetz; Zivilklage; Kantonsgericht; Erwägungen; Praxisänderung; Zivilanspruch; Opfers;
IV 2007/171	Versicherungsgericht	03.12.2007 - Entscheid Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung); Anspruch auf Rente; Statusfrage; Würdigung medizinische Gutachten und Haushaltsabklärungsbericht; Rückweisung zu ergänzenden Abklärungen der Leistungsfähigkeit im Erwerbsbereich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Dezember 2008, IV 2007/171).	ähig; Gutachten; Abklärung; Arbeitsfähigkeit; Invalidität; Haushalt; Bericht; Hinweis; Beurteilung; Recht; Gericht; Rente; Anspruch;
UV 2007/38	Versicherungsgericht	03.12.2007 - Entscheid Art. 6 UVG. Unfallkausalität von lumbalen Rückenbeschwerden bei vorbestehender, krankheitsbedingter Gesundheitsschädigung. Prüfung der Leistungseinstellung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Dezember 2007, UV 2007/38).	Unfall; UV-act; MV-act; Beschwerden; Arbeit; Bandscheibe; Recht; Entscheid; Bericht; Schmerzsyndrom; Beschwerdeführers; Quot; Patient;
IV 2006/181	Versicherungsgericht	03.12.2007 - Entscheid Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 52 ATSG, Art. 53 Abs. 2 ATSG. Der Schutz einer mangels Sachverhaltsveränderung rechtswidrigen Revisionsverfügung durch die substituierte Begründung der Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenzusprache ist im Rahmen eines Einspracheentscheides zum vornherein ausgeschlossen. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Dezember 2007, IV 2006/181). Die von der IV-Stelle analog herangezogene Bundesgerichtspraxis beruht auf einem Irrtum, weil nicht nur die Revisionsbegründung durch eine Wiedererwägungsbegründung, sondern auch das Revisionsdispositiv (Ablösung einer früheren Verfügung für die Zukunft) durch ein Wiedererwägungsdispositiv (Aufhebung einer früheren Rentenzusprache und neue Beurteilung des ursprünglichen Rentenbegehrens) ersetzt wird. Eine Wiedererwägung mit Wirkung ex nunc ist verfahrenstechnisch ausgeschlossen Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008.	Rente; Einsprache; Wiedererwägung; Arbeit; Verfügung; Aufhebung; Arbeitsfähigkeit; Begründung; Einspracheentscheid; Rentenzusprache;
BZ.2007.45	Kantonsgericht	03.12.2007 - Entscheid Art. 1 Abs. 1, 6 und 112 OR (SR 220).Unwidersprochen gebliebenes kaufmännisches Bestätigungsschreiben; Voraussetzungen für die Annahme eines echten Vertrags zugunsten Dritter. Abweisung der Berufung (Kantonsgericht St. Gallen, Präsident der III. Zivilkammer, 3. Dezember 2007, BZ.2007.45).	Quot; Software; Beklagten; Berufung; Klage; Bestätigung; Bestätigungsschreiben; Vertrag; Vereinbarung; Vertrags; Telefongespräch;
IV 2006/177	Versicherungsgericht	03.12.2007 - Entscheid Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG: Invaliditätsbemessung. Divergierende medizinische Einschätzungen zwischen behandelnden Fachärzten / Hausarzt und den amtlich bestellten Gutachtern. Einkommensvergleich bei gemischter Methode. Leidensabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Dezember 2007, IV 2006/177).	ähig; Arbeit; IV-act; Gutachten; Arbeitsfähigkeit; Invalidität; Einschätzung; Ärzte; Invalideneinkommen; Operation; Bericht;
ST.2007.50	Kantonsgericht	03.12.2007 - Entscheid Art. 2 Abs. 1 OHG, Art. 188 StP. Opferstellung bei fahrlässiger Körperverletzung und mehrfacher Drohung; ne bis in idem verneint; Anforderungen an eine Anklageschrift bei Fahrlässigkeitsdelikten (Kantonsgericht, Strafkammer, 3. Dezember 2007, ST.2007.50).Das Bundesgericht hat dieses Urteil bestätigt (Urteil 6B_160/2008 neues Fenstervom 9. Juli 2008).	Quot; Körperverletzung; Vorwurf; Drohung; Anklage; Opfer; Tätlichkeit; Opferstellung; Gerangel; Achillessehne; Berufung; Freispruch;
IV 2006/170	Versicherungsgericht	30.11.2007 - Entscheid Art. 28 und Art. 8 IVG. Prüfung des Anspruchs auf eine Invalidenrente, Leidensabzug? Kein Anspruch auf Eingliederung, wenn der subjektive Eingliederungswille des Betroffenen fehlt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. November 2007, IV 2006/170). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_88/2008.	Arbeit; Arbeitsfähigkeit; Beurteilung; MEDAS; Leistung; Einsprache; Gutachten; Anspruch; Abzug; Einspracheentscheid; Recht; IV-Stelle;
IV 2006/175	Versicherungsgericht	30.11.2007 - Entscheid Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 28 Abs. 2ter IVG. Gemischte Methode der Invaliditätsbemessung bei Personen, die teilerwerbstätig und daneben im Haushalt tätig sind. Die behinderungsbedingte Einschränkung im Haushalt kann nicht anhand einer Abklärung im eigenen Haushalt ermittelt werden. Im Sinne einer Wechselwirkung zwischen teilzeitlichem Erwerb und Haushalt ist die Arbeitsfähigkeit im Haushalt so zu ermitteln, dass nach jener Arbeitsfähigkeit gefragt wird, die bei der versicherten Person noch vorhanden ist, wenn die versicherte Person ihre Restarbeitsfähigkeit vorab im Teilerwerb verwertet hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. November 2007, IV 2006/175). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2008.	ätig; Haushalt; Invalidität; Erwerb; Arbeit; Erwerbstätigkeit; Gesundheit; Invaliditätsbemessung; Person; Arbeitsfähigkeit; Methode;
UV 2007/17	Versicherungsgericht	27.11.2007 - Entscheid Art. 6 UVG. Kausalität von berufsbedingten Beschwerden an den Händen (Ekzem) für Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit. Rückweisung an die Vorinstanz aufgrund ungenügender Sachverhaltsermittlung bezüglich Valideneinkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. November 2007, UV 2007/17).	Arbeit; Suva-act; Unfall; Recht; Gutachten; Beweis; Einsprache; Arbeitsfähigkeit; Beruf; Verfügung; Kausalzusammenhang;
AVI 2007/53	Versicherungsgericht	26.11.2007 - Entscheid Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG, Art. 29 Abs. 4 AVIV. Erfüllung der Beitragszeit. Nachweis einer beitragspflichtigen Beschäftigung, wenn die versicherte Person als Unmündige bei ihrem Vater gearbeitet hat. Fehlt jeglicher Nachweis des Lohnflusses und liegen auch sonst keine überzeugenden Indizien für das behauptete Arbeitsverhältnis vor, so kann der Nachweis auch nicht über eine Erklärung der versicherten Person nach Art. 29 Abs. 4 AVIV geführt werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. November 2007, AVI 2007/53).	Beitragszeit; Arbeitgeber; Arbeitslosenentschädigung; Arbeitsverhältnis; Lohnfluss; Antrag; Beschäftigung; Firma; Arbeitnehmer;
AVI 2007/10, AVI 2007/56, AVI 2007/68	Versicherungsgericht	26.11.2007 - Entscheid Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG, Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen unentschuldbarem Nichtantritt zweier Einsatzprogramme. Art. 15 Abs. 1 AVIG, Vermittlungsfähigkeit. Die Weigerung, an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen, führt zur Verneinung der Vermittlungsbereitschaft und damit der Vermittlungsfähigkeit insgesamt, auch wenn genügend Arbeitsbemühungen getätigt werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. November 2007, AVI 2007/10, AVI 2007/56, AVI 2007/68). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts Prozess 8C_833/2007	Einsatz; Einsatzprogramm; Arbeit; Quot;Sohometquot; Anspruch; Beschwerdegegner; Anspruchsberechtigung; Arbeitsunfähigkeit; Werkhof;
AVI 2007/34	Versicherungsgericht	23.11.2007 - Entscheid Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG. Einstellung wegen Meldepflichtverletzung nach verneinen Ausübung einer Erwerbstätigkeit im Formular "Angabe der versicherten Person" (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. November 2007, AVI 2007/34).	Arbeit; Einstellung; Person; Anspruchsberechtigung; Formular; Quot; Verschulden; Einsprache; Arbeitgeberin; Kasse; Zwischenverdienst;
BZ.2005.104	Kantonsgericht	22.11.2007 - Entscheid Art. 363 ff., insbes. 364 Abs. 1, 368 Abs. 1 und 2, 374 OR. Eingeklagt war das Honorar eines Schweizer Architekturbüros, das Pläne für eine Überbauung in Thailand erstellt hatte. Die Passivlegitimation des Beklagten, das Zustandekommen eines Werkvertrages sowie die Entgeltlichkeit wurden bejaht. Zur ebenfalls umstrittenen Frage, ob das von der Klägerin ausgearbeitete Bauprojekt in Thailand überhaupt hätte verwirklicht werden können, sowie zum angemessenen Honorar wurde eine Oberexpertise eingeholt. Gestützt darauf wurde die Klage teilweise gutgeheissen. (Kantonsgericht St. Gallen, III. Zivilkammer, 29. Oktober 2007, BZ.2005.104).	Quot; Beklagten; Klage; Projekt; Berufung; Klageantwort; Thailand; Pläne; Berufungsantwort; Honorar; Planung; Architekt; Obergutachten;
RZ.2007.60	Kantonsgericht	22.11.2007 - Entscheid Art. 837 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB. Ein Grundstück, welches aufgrund seiner Nutzungsart, des Erstellungszwecks der Liegenschaft und der Eigentumsverhältnisse dem Verwaltungsvermögen der Schweizerischen Post zuzuordnen ist, darf nicht mit einem Bauhandwerkerpfandrecht belastet werden (Einzelrichter für Rekurse im Personen-, Erb- und Sachenrecht, 22. November 2007, RZ.2007.60).	Grundstück; Gesuchsgegnerin; Liegenschaft; Bauhandwerkerpfandrecht; Verwaltungsvermögen; Aufgabe; Eintrag; Eintragung; Finanzvermögen;
IV 2006/163	Versicherungsgericht	22.11.2007 - Entscheid Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 Abs. 1 IVG. Anspruch auf Invalidenrente. Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten; Begutachtungsauftrag versus Behandlungsauftrag. Definition der Arbeitsunfähigkeit, die der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens zugrunde liegt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. November 2007, IV 2006/163).	Arbeit; IV-act; Gutachten; Arbeitsfähigkeit; Beschwerdeführer; Beschwerdeführers; Bericht; Quot; ABI-Gutachten; Recht; Begutachtung;
IV 2007/289	Versicherungsgericht	22.11.2007 - Entscheid Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG; Fristversäumnis bei Einlegung des Rechtsbehelfs der (im IV-Bereich nicht mehr gegebenen) Einsprache anstelle einer Beschwerde; keine Anwendung von Art. 39 Abs. 2 i.V.m. Art. 60 Abs. 2 ATSG (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. November 2007, IV 2007/289).	Recht; Verfügung; Einsprache; Rechtsmittel; Versicherungsgericht; IV-Stelle; Eingabe; Gallen; Kantons; Rechtsvertreter; Gericht;
EL 2006/13	Versicherungsgericht	20.11.2007 - Entscheid Art. 17 Abs. 2 ATSG, Art. 43 Abs. 3 ATSG. Verweigerung der Mitwirkung bei der Sachverhaltsabklärung im Rahmen eines Revisionsverfahrens. Als Sanktion kommt nur die Herabsetzung/Einstellung der laufenden Leistung in Frage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. November 2007, EL 2006/13).	Ergänzungsleistung; Durchführungsstelle; Mitwirkung; Sachverhalt; EL-Durchführungsstelle; Mitwirkungspflicht; Sanktion; Sachverhalts;
IV 2006/68	Versicherungsgericht	20.11.2007 - Entscheid Art. 49 Abs. 4 ATSG; Art. 66 Abs. 2 ATSG. Weder die UV noch die IV ist an die Invaliditätsbemessung des jeweils anderen Versicherungsträgers gebunden. Ist ein Sozialversicherungsträger von der Verfügung eines anderen koordinationsrechtlich berührt, insbesondere in seinen finanziellen Interessen, so ist er zur Anfechtung legitimiert. Die IV als im Rentenbereich primär leistungspflichtiger Zweig ist von einer für die Rente massgebenden Invaliditätsbemessung der nach ihr leistungspflichtigen (und allenfalls kürzungsberechtigten) UV nicht berührt. I.c. durfte die IV aufgrund einer unterschiedlichen, aber vertretbaren Ermessensausübung von der (höheren) Invaliditätsbemessung der UV abweichen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. November 2007, IV 2006/68).	Entscheid; Invaliditätsgrad; Recht; Arbeit; Rente; Verfügung; Leistung; IV-act; Einsprache; IV-Stelle; Invaliditätsbemessung;