Voransicht der Verwaltungsgerichtsentscheide nach Jahr

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Fallnummer	Instanz	Datum - Leitsatz/Stichwort	Schlagwort (gekürzt)
BZ.2006.8	Kantonsgericht	17.01.2007 - Entscheid Art. 1 Abs. 4, 7 Abs. 1, 16 und 27 LPG (SR 221. 213.2); Art. 291 OR (SR 210).	Pacht; Beklagten; Ortsgemeinde; Berufung; Parzelle; Vertrag; Vertrags; Quot; Pachtverträge; Recht; Unterpacht; Parteien; Pachtdauer;
UV 2006/54	Versicherungsgericht	16.01.2007 - Entscheid Art. 6 UVG. Unfallbegriff. Aussage der ersten Sunde. Bei widersprüchlichen Angaben über den Unfallhergang ist auf die Aussagen der ersten Stunde abzustellen. Nachträgliche Hinzufügungen sind nicht ohne weiteres als ergänzende Präzisierungen zu interpretieren (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Januar 2007, UV 2006/54).	Unfall; Faktor; Bewegung; Aussage; Aussagen; Sachverhalt; Beschwerdeführers; Bodenbrett; Einsprache; Bildschirm; Körper; Verhebetrauma;
AHV 2006/25	Versicherungsgericht	16.01.2007 - Entscheid Art. 5 und 9 AHVG. Beitragsrechtliche Qualifikation von Einkommen aus einer für den Kanton betriebenen Übungsfirma für Arbeitslose. Vorliegend überwiegen die Merkmale der selbstständigen Erwerbstätigkeit, insbesondere weil der Beschwerdeführer hohe Investitionen getätigt hatte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Januar 2007). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_16/2007	ändig; Arbeit; Sozialversicherungsanstalt; Gallen; Erwerbstätigkeit; Übungsfirma; Beschwerdeführer; Urteil; Infrastruktur; Einsprache;
HG.2006.74	Handelsgericht	16.01.2007 - Entscheid Art. 178 Abs. 1 IPRG (SR 291) und Art. II NYÜ (SR 0.277.12). Die Klägerin unterwarf sich als Rechtsnachfolgerin eines Gründeraktionärs der in den Statuten einer Aktiengesellschaft enthaltenen Schiedsabrede, auch wenn sie nicht ihrerseits bei der Übertragung der Aktien die Statuten unterzeichnet hatte (Handelsgericht, 16. Januar 2007, HG.2006.74).	Statuten; Schiedsklausel; Beklagten; Schiedsvereinbarung; Recht; Aktie; Aktien; Schiedsabrede; Quot; Gesellschaft; Schiedsgericht;
AK.2006.306	Kantonsgericht	16.01.2007 - Entscheid Art. 174 Abs. 1 StP (sGS 962.1). Eine generelle Verweigerung der Akteneinsicht gegenüber dem Angeschuldigten ist nicht zulässig (Anklagekammer, 16. Januar 2007, AK.2006.306).	Akten; Einsicht; Angeschuldigte; Akteneinsicht; Untersuchung; Angeschuldigten; Verweigerung; Verteidiger; Einvernahmen; Akten; Recht;
AK.2006.329	Kantonsgericht	16.01.2007 - Entscheid Art. 123 und 129 i.V.m. Art. 254 StP (sGS 962.1). Inhaltliche und zeitliche Anforderungen für die Begründung der Haftgründe (Anklagekammer, 16. Januar 2007, AK.2006.329).	Kollusionsgefahr; Haftrichter; Staatsanwaltschaft; Anklagekammer; Rechtsverweigerungsbeschwerde; Entscheid; Willkür; Angeschuldigte;
UV 2006/55	Versicherungsgericht	15.01.2007 - Entscheid Art. 18 UVG: Bemessung des Invalideneinkommens anhand der Lohnstrukturerhebung (LSE), wenn sich nicht alle von der Suva für die Berechnung des Invalideneinkommens hinzugezogenen Arbeitsplätze aus der Arbeitsplatz-Dokumentation (DAP) als zumutbar erweisen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Januar 2007, UV 2006/55).	Suva-act; Recht; IV-Gutachter; Einschätzung; Arbeit; Einsprache; Entscheid; Rente; Verfügung; Invalideneinkommen; Invalidität; Unfall;
AVI 2006/94	Versicherungsgericht	15.01.2007 - Entscheid Art. 23 Abs. 4 und 5 AVIG. Versicherter Verdienst in einer zweiten Rahmenfrist für den Leistungsbezug: Beschränkung der zu berücksichtigenden Kompensationszahlungen auf den in der gleichen Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst. Art. 27 ATSG. Vertrauensschutz: Vorliegend verneint. Zwar hätte die Arbeitslosenkasse auf Anfrage des Beschwerdeführers auf obige Regelung hinweisen müssen. Es fehlte jedoch an einer nachteiligen Disposition. (Entscheid Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 15. Januar 2007, AVI 2006/94)	Verdienst; Rahmenfrist; Kompensationszahlungen; Zwischenverdienst; Auskunft; Berechnung; Arbeitslosenkasse; Verdienstes; Höhe; Fürsorge;
UV 2006/26	Versicherungsgericht	12.01.2007 - Entscheid Art. 6 UVG; Art. 36 Abs. 1 UVG. Prüfung der Unfallkausalität von lumbalen Rückenbeschwerden bei Vorliegen von mehreren, bei der Beschwerdegegnerin (Suva) versicherten Unfällen und bei Bestehen von krankheitsbedingten Vorzuständen im Bereich des lumbalen Rückens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Januar 2007, UV 2006/26).	UV-act; Unfall; Beschwerden; Entscheid; Arbeit; Bericht; Recht; Akten; Verfügung; Klinik; Unfälle; Kontusion; Verschlimmerung;
IV 2005/174	Versicherungsgericht	11.01.2007 - Entscheid Art. 28 Abs. 2bis und 2ter IVG i.V.m. Art. 27 IVV; Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode. Die Angaben der versicherten Person über ihre gesundheitsbedingten Einschränkungen im Haushalt sind medizinischerseits zu verifizieren. Das ärztliche Gutachten soll darüber Auskunft geben, ob und in welchem Umfang die Gesundheitsbeeinträchtigung die Leistungsfähigkeit der versicherten Person bei den einzelnen Haushaltsarbeiten einschränkt. Auch zur Wechselwirkung der Belastungen in der Erwerbsarbeit einerseits und im Haushalt andererseits soll der Arzt Stellung nehmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Januar 2007, IV 2005/174).	IV-act; Erwerb; Haushalt; Abklärung; Einsprache; Arbeit; Gesundheit; IV-Stelle; Einspracheentscheid; Kinder; Bericht; Erwerbstätige;
AVI 2006/117	Versicherungsgericht	11.01.2007 - Entscheid Art. 30 Abs. 1 lit. a und Art. 30 Abs. 3 letzter Satz AVIG (SR 837.0). Vollstreckungsverwirkung. Eine nach Ablauf der sechsmonatigen Vollstreckungsfrist aufgehobene Einstellung in der Anspruchsberechtigung kann nicht in Wiedererwägung gezogen werden. Noch nicht bestandene Einstellungstage sind verwirkt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Januar 2007, AVI 2006/117).	Arbeit; Einstellung; Anspruch; Anspruchsberechtigung; Wiedererwägung; Einsprache; Wiedererwägungsentscheid; Entscheid; Gallen; Kantonale;
UV 2005/83	Versicherungsgericht	10.01.2007 - Entscheid Art. 6 UVG; Art. 10 Abs. 1 und Art. 19 Abs. 1 UVG. Leistungseinstellung im Fall einer dem Schleudertrauma ähnlichen Verletzung bei krankheitsbedingtem Vorzustand. Verneinung des adäquaten Kausalzusammenhangs und Bestätigung der Leistungseinstellung rund zwei Jahre nach dem Unfall (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Januar 2007, UV 2005/83).	Unfall; Suva-act; Arbeit; Beschwerden; Arbeitsfähigkeit; Leistung; Veränderung; MEDAS; Beschwerdebild; Behandlung; Entscheid;
UV 2005/87	Versicherungsgericht	10.01.2007 - Entscheid Art. 10 ff. UVG. Natürliche Kausalität bei Distorsion der Halswirbelsäule, vorbestehenden somatischen Beschwerden und psychischer Fehlentwicklung verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Januar 2007, UV 2005/87).	Unfall; Arbeit; Gutachten; Beschwerden; MEDAS; Recht; Schmerz; Arbeitsunfähigkeit; Klinik; Arbeitsfähigkeit; Untersuchung; Begutachtung;
UV 2006/36	Versicherungsgericht	10.01.2007 - Entscheid Art. 6 UVG. Leistungseinstellung im Fall einer dem Schleudertrauma ähnlichen Verletzung bei krankheitsbedingtem Vorzustand. Verneinung des adäquaten Kausalzusammenhangs und Bestätigung der Leistungseinstellung rund eineinhalb Jahre nach dem Unfall (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen, UV 2006/36). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_46/2007.	Unfall; Suva-act; Beschwerden; Rücken; Recht; Ereignis; Arbeit; Bereich; Rückenbeschwerden; Bericht; Entscheid; Behandlung; Unfalls;
UV 2005/83	Versicherungsgericht	10.01.2007 - Entscheid Art. 6 UVG; Art. 10 Abs. 1 und Art. 19 Abs. 1 UVG. Leistungseinstellung im Fall einer dem Schleudertrauma ähnlichen Verletzung bei krankheitsbedingtem Vorzustand. Verneinung des adäquaten Kausalzusammenhangs und Bestätigung der Leistungseinstellung rund zwei Jahre nach dem Unfall (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Januar 2007, UV 2005/83).	Unfall; Suva-act; Arbeit; Beschwerden; Arbeitsfähigkeit; Leistung; Veränderung; MEDAS; Beschwerdebild; Behandlung; Entscheid;
ST.2006.80	Kantonsgericht	09.01.2007 - Entscheid Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG, Art. 2 Abs. 2, Art. 34 Abs. 1, Art. 34 Abs. 2, Art. 42	Freiheitsstrafe; Geldstrafe; Täter; Mehrfachwiederholung; Zustand; Regel; Mehrfachwiederholungstäter; Blutalkoholkonzentration;
AVI 2006/100	Versicherungsgericht	08.01.2007 - Entscheid Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG. Einstellung in der Anspruchsberechtigung aufgrund Ablehnung einer zumutbaren Arbeit. Wenn sich die versicherte Person weisungswidrig auf eine zugewiesene Stelle nicht bewirbt, kommt dies einer Ablehnung einer zumutbaren Arbeit gleich, die mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu sanktionieren ist. Bei der Verschuldenszumessung ist Art. 45 Abs. 3 AVIV zu beachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Januar 2007, AVI 2006/100).	Arbeit; Bewerbung; Beschwerdegegner; Pflegeheim; Alterswohn; Einsprache; Zuweisung; Einspracheentscheid; Schadenminderung;
UV 2006/31	Versicherungsgericht	05.01.2007 - Entscheid Art. 10 ff. UVG. Kausalität bei Verletzung der Halswirbelsäule ohne das "bunte Beschwerdebild" im Sinn der Rechtsprechung und bei psychischer Fehlentwicklung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Januar 2007, UV 2006/31).	Unfall; Schmerz; Gutachten; Beschwerden; Recht; Untersuchung; Schmerzen; Arbeit; Untersuchungen; Störung; Wirbelsäule; Kopfschmerzen;
AVI 2006/76	Versicherungsgericht	05.01.2007 - Entscheid Art. 23 Abs. 1 AVIG. Bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes ist grundsätzlich von den tatsächlichen Lohnbezügen auszugehen. Davon ist lediglich dort abzuweichen, wo ein Missbrauch im Sinne der vereinbarten fiktiven Löhne, welche in Wirklichkeit nicht zur Auszahlung gelangen, praktisch ausgeschlossen werden kann (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Januar 2007, AVI 2006/76). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_20/2007	Verdienst; Arbeit; Zahlung; Einarbeitungszuschüsse; Beitragsmonate; Bruttolohn; Sinne; Akten; Durchschnittslohn; Arbeitgeber; Schweiz;
AVI 2006/122	Versicherungsgericht	05.01.2007 - Entscheid Art. 23 Abs. 1 und 3 AVIG. Nicht versichert ist ein Nebenverdienst, also der Verdienst, den die versicherte Person ausserhalb der normalen Arbeitszeit oder ausserhalb des ordentlichen Rahmens ihrer selbstständigen Tätigkeit erzielt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Januar 2007, AVI 2006/122).	Arbeit; Verdienst; Nebenverdienst; Lehrer; Arbeitszeit; Pensum; Einkommen; Verdienstes; Einkünfte; Arbeitslosenentschädigung; Monatslohn;
IV 2006/24	Versicherungsgericht	03.01.2007 - Entscheid Art. 17 Abs. 1 ATSG IV-Rentenrevision. Frage der hypothetischen Validenkarriere einer Familienfrau, deren Kinder erwachsen sind. Von den möglichen verschiedenen Annahmen ist die mutmassliche volle Erwerbstätigkeit am plausibelsten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Januar 2007, IV 2006/24). Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_15/2007.	ätig; Erwerb; Erwerbs; IV-act; Rente; Erwerbstätigkeit; Invalidität; Invaliditätsgrad; Gesundheitszustand; Einkommen; Einsprache;