Voransicht der Verwaltungsgerichtsentscheide nach Jahr

Es wurde zuvor den Kanton SG und Jahr 2016 ausgewählt. Mit der untenaufgeführten Navigation, können Sie entsprechend blättern und zum Entscheid gelangen.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Fallnummer	Instanz	Datum - Leitsatz/Stichwort	Schlagwort (gekürzt)
IV 2014/565	Versicherungsgericht	21.12.2016 - Entscheid Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Invalidisierende Wirkung eines mittelgradigen depressiven Leidens bejaht. Dem steht ein allfälliges Therapiepotenzial nicht entgegen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom	IV-act; Quot; Leiden; Rente; Recht; Bundesgericht; Bundesgerichts; Behandlung; Therapie; Urteil; Arbeitsfähigkeit; Hinweis; Rechtsprechung;
B 2015/155	Verwaltungsgericht	20.12.2016 - Entscheid Steuerrecht, Vertrauensschutz. Art. 29 Abs. 1 StG, Art. 5 Abs. 3 BV. Der Steuerpflichtige betreibt seit 2001 einen Greifvogelpark. Die jährlichen, teilweise beträchtlichen Verluste verrechnete er mit den Einkünften aus seiner selbständigen Tätigkeit als Kaminfegermeister. Im Steuerjahr 2009 anerkannte die Veranlagungsbehörde den Betrieb des Greifvogelparks nicht mehr als selbständige Erwerbstätigkeit und liess dementsprechend auch die Verlustverrechnung nicht mehr zu. Unter den konkreten Umständen wäre sie verpflichtet gewesen, den Steuerpflichtigen die beabsichtigte neue Beurteilung des Sachverhalts anzukündigen und ihnen Gelegenheit zu geben, den Betrieb aufzugeben oder aber anders zu organisieren (Verwaltungsgericht, B 2015/155). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 6. Dezember	Beschwerdegegner; Veranlagung; Verlust; Betrieb; Verluste; Greifvogel; Greifvogelpark; Erwerbstätigkeit; Hinweis; Gewinn;
B 2016/199	Verwaltungsgericht	20.12.2016 - Entscheiddie Wiedererteilung nach einem allfälligen Sicherungsentzug hinweist, bietet	Führerausweis; Alkoholabstinenz; Fahreignung; Auflage; Führerausweises; Beschwerdegegner; Verfahren; Wiedererteilung; Abstinenz; Auflagen;
B 2015/158, B 2015/159	Verwaltungsgericht	20.12.2016 - Entscheid Verfahrensrecht, Steuerrecht. Art. 133 DBG (SR 642.11), Art. 30 VRP (sGS 951.1). Das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer regelt den Fristenlauf abschliessend. Da dieses keinen Fristenstillstand wegen Gerichtsferien kennt, gelten vom kantonalen Recht vorgesehene Gerichtsferien im Bereich der direkten Bundessteuer nicht. Seit dem 1. Januar 2016 gelten zudem auch im Bereich der Kantons- und Gemeindesteuer keine Gerichtsferien mehr (Art. 30 Abs. 1 lit. e	Recht; Frist; Zustellung; Vorinstanz; Entscheid; Rechtsmittel; Verbindung; Bundessteuer; Rekurs; Brief; Gericht; Verwaltungsgericht;
B 2015/46	Verwaltungsgericht	20.12.2016 - Entscheid Baurecht. Baubewilligung. Einhaltung Rekursfrist/Rückzug der Einsprache. Art. 47 Abs. 1 VRP (sGS 951.1). Art. 84 Abs. 2 BauG (sGS 731.1). Bestätigung der Einhaltung der Rekursfrist durch das Verwaltungsgericht. Aus der Vereinbarung vom 13. Mai 2013 ergab sich sodann eindeutig, dass der Rückzug der Einsprache vom 11. Dezember 2012 nicht mit der Unterzeichnung der Vereinbarung, sondern erst nach Ausführung, Abnahme und Inbetriebsetzung der Abluftanlage erfolgen sollte, weshalb Beginn und Fortgang dieser Arbeiten für die Beschwerdegegnerin auch keinen Anlass bildeten, sich bei der Gemeinde hinsichtlich des Vorliegens einer Baubewilligung zu erkundigen. Ein Verstoss gegen Treu und Glauben kann im Umstand, dass der Einspracherückzug an die Bedingung der korrekten Ausführung der vereinbarten Arbeiten geknüpft wurde, nicht erblickt werden. Die Vorinstanz verwies in ihrer Alternativbegründung zu Recht darauf, dass das Einspracheverfahren von einer (gemäss Baureglement) unzuständigen Instanz abgeschrieben wurde. In dieser Schlussfolgerung liegt mit Blick darauf, dass die Zuständigkeitsregelung von der Gemeinde selbst aufgestellt wurde, kein überspitzter Formalismus. Nachdem über Einsprachen gleichzeitig mit der Erteilung/Verweigerung der Baubewilligung zu entscheiden ist (Art. 84 Abs. 2 BauG), erwies sich die Rückweisung der Angelegenheit an die Gemeinde zum Entscheid über das Einspracheverfahren als begründet (Verwaltungsgericht, B	Einsprache; Baubewilligung; Vereinbarung; Recht; Vorinstanz; Beilage; Bausekretariat; Rekurs; Entscheid; Beschwerdebeteiligte; Ausführung;
B 2016/121	Verwaltungsgericht	20.12.2016 - Entscheid Schulrecht, Volksschule, auswärtiger Schulbesuch; Art. 53 Abs. 1 VSG. In Speicher auf dem Gebiet der politischen Gemeinde St. Gallen wohnhafte Kinder haben keinen Anspruch darauf, die Oberstufe in Speicher zu besuchen. Der Schulweg in die Stadt ist ihnen zumutbar (Verwaltungsgericht, B 2016/121). Entscheid vom 20. Dezember 2016	Schulbesuch; Gallen; Recht; Schulweg; Schule; Kinder; Speicher; Oberstufe; Praxis; Stadt; Verwaltungsgericht; Anspruch; Eltern; Wohnort;
B 2015/79	Verwaltungsgericht	20.12.2016 - Entscheid Verweigerung der Berufsausübungsbewilligung als Therapeut der Komplementär- und Alternativmedizin. Art. 3 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 lit. a und Art. 46 des Gesundheitsgesetzes GesG; sGS 311.1. Art. 36 Abs. 1 Medizinalberufegesetz (SR 811.11; MedBG). Art. 51 f. der Verordnung über die Ausübung von Berufen der Gesundheitspflege (VBG, sGS 312.1). Das Verwaltungsgericht bestätigte, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer zu Recht die Vertrauenswürdigkeit (als gesetzliche Bewilligungsvoraussetzung) abgesprochen habe. Auch unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit erweise sich die Verweigerung der Berufsausübungsbewilligung sich insgesamt als gerechtfertigt (Verwaltungsgericht, B 2015/79). Entscheid vom 20. Dezember 2016	Beruf; Massage; Berufs; Vorinstanz; Berufsausübung; Bewilligung; Berufsausübungsbewilligung; Therapeut; Vertrauen; Vertrauenswürdigkeit;
B 2015/284	Verwaltungsgericht	20.12.2016 - Entscheid Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA, Art.	Aufenthalt; Schweiz; Aufenthaltsbewilligung; Vater; Beschwerdeführer; Eltern; Beziehung; Hinweis; Anspruch; Familie; Besuchsrecht;
B 2015/113	Verwaltungsgericht	20.12.2016 - Entscheid Umweltrecht, Lärmimmissionen Sammelstelle, Art. 7 Abs. 7, Art. 11 Abs. 2,	Lärm; Entscheid; Recht; Sammelstelle; Parzelle; Empa-Bericht; Vorinstanz; Anlage; Gemeinde; Rekurs; Umwelt; Betrieb; Politische; Sinne;
B 2016/31	Verwaltungsgericht	20.12.2016 - Entscheid Ausländerrecht, Verweigerung Familiennachzug, Art. 3, Art. 10 Abs. 2, Art. 16	Schweiz; Familie; Hinweis; Bulgarien; Aufenthalt; Wegweisung; Verfahren; Hinweise; Dossier; Hinweisen; Migration; Kinder; Familiennachzug;
B 2015/123	Verwaltungsgericht	20.12.2016 - Entscheid Baurecht. Baubewilligung Gartengestaltung. Tragung der Kosten des Rekursverfahrens. Art. 95 und 98bis VRP (sGS 951.1). Der Gemeinde konnte vorliegend keine Trölerei, ungehöriges Verhalten oder eine Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften im Sinn von Art. 95 Abs. 2 VRP vorgeworfen werden. Allein der Umstand, dass sie die rechtlichen Gegebenheiten hinsichtlich der Notwendigkeit einer Baubewilligung anders einschätzte als die Rechtsmittelinstanz, kann nicht als ungehöriges oder anderweitig rechtswidriges Verhalten gelten. Der Gemeinde konnten deshalb praxisgemäss keine Kosten des Rekursverfahrens auferlegt werden (Verwaltungsgericht, B 2015/123). Entscheid vom 20. Dezember 2016	Recht; Beschwerdebeteiligte; Rekurs; Entscheid; Baubewilligung; Grundstück; Beschwerdebeteiligten; Verfahren; Baukommission;
B 2015/125	Verwaltungsgericht	20.12.2016 - Entscheid Baurecht. Baubewilligung Gartengestaltung. Auslegung von besonderen Bestimmungen (besV) eines Gestaltungsplans. Beim Satzteil „zwischen den einzelnen Grundstücken“ im Sinn der besV handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, dessen Auslegung durch die Vorinstanz der Rechtskontrolle durch das Verwaltungsgericht zugänglich ist. Ein Anlass, Zurückhaltung bei der Überprüfung des kommunalen Entscheids zu üben, bestand für die Vorinstanz insofern nicht, als nicht die Überprüfung der Ortsplanung bzw. eines Überbauungsplans (vgl. Art. 3 Abs. 2 BauG) in Frage stand. Dass die Vorinstanz die Baubewilligung gestützt auf die besV verweigerte, liess sich nicht beanstanden. Der Umstand, dass es sich um ein relativ unbedeutendes Bauvorhaben handelt, vermochte nichts am Anspruch der Betroffenen auf umfassende Prüfung der Angelegenheit durch die Rechtsmittelinstanzen zu ändern. Bestätigung durch das Verwaltungsgericht, dass die Vorinstanz zu Recht die nachträgliche Baubewilligung für die Gabionenmauer aufgehoben und die Sache zum Entscheid über die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands an die Beschwerdeführerin zurückgewiesen hat (Verwaltungsgericht, B	Grundstück; Entscheid; Recht; Terrain; Böschung; Vorinstanz; Grundstücke; Stützmauer; Grundstücks; Überbauung; Überbauungsplan;
B 2015/304	Verwaltungsgericht	20.12.2016 - Entscheid Anwaltsrecht – Disziplinarmassnahmen (Art. 12 in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 BGFA, SR 935.61). Ein Strafverteidiger, der seinem Mandanten Kopien von Untersuchungsakten (unter anderem auch Reproduktionen jener verbotenen pornographischen Darstellungen, deren Herstellung bzw. Lagerung dem Mandanten im Strafverfahren zur Last gelegt werden) überlässt, darf wegen dieses Verhaltens nicht diszipliniert werden, wenn die verfahrensleitende Untersuchungsbehörde das Recht auf Akteneinsicht nicht eingeschränkt hat. Der Anwalt ist nicht verpflichtet, von sich aus die Akteneinsicht der beschuldigten Person zu beschränken (Verwaltungsgericht, B 2015/304). Entscheid vom 20. Dezember 2016	Recht; Anwalt; Anwalts; Beruf; Akten; Verfahren; Klient; Klienten; Staat; Rechtsanwalt; Entscheid; Kopie; Verfahrens; Staatsanwaltschaft;
B 2015/294	Verwaltungsgericht	20.12.2016 - Entscheid Ausländerrecht, Nichterteilung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 18 lit. b, Art. 21 Abs. 3, Art. 30 Abs. 1 lit. b und k, Art. 33 Abs. 3, Art. 61 Abs. 1 lit. c, Art. 90	Aufenthalt; Aufenthalts; Aufenthaltsbewilligung; Gesuch; Schweiz; Verlängerung; Recht; Dossier; Ausländer; Verbindung;
UV 2015/29	Versicherungsgericht	20.12.2016 - Entscheid Die Leistungseinstellung durch den Unfallversicherer erfolgte zu Recht. Adäquanz bei Anwendung der Schleudertrauma-Praxis verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 2016, UV 2015/29).Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_58/2017.Entscheid vom 20. Dezember 2016	Unfall; Arbeit; Kausalzusammenhang; UV-act; Behandlung; Beschwerden; Recht; Arbeitsunfähigkeit; Adäquanz; Urteil; Arbeitsfähigkeit;
I/1_2016/120, 121	Verwaltungsrekurskommission	20.12.2016 - Entscheid Art. 39 StG (sGS 811.1), Art. 26 DBG (SR 642.11). Allgemeine Berufskosten. Der Pflichtige war unselbständig für eine Versicherungsunternehmung tätig und arbeitete zu Hause. Er reichte eine Bestätigung der Arbeitgeberin ein, die ihm die Leistung einer „Mehrkostenentschädigung“ bescheinigte. Diese wurde jedoch im Lohnausweis nicht als Spesenersatz ausgewiesen, weshalb sie von der Veranlagungsbehörde zu Recht als steuerbares Einkommen erfasst wurde. Die ermessensweise zugelassenen Aufwendungen für den Arbeitsplatz zu Hause inkl. Telefon und IT waren angemessen, weshalb der Rekurs abgewiesen wurde (Urteil der Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, vom 20. Dezember 2016, I/1-2016/120, 121).	Arbeit; Beruf; Berufs; Berufskosten; Spesen; Mehrkosten; Rekurrent; Bundessteuer; Bruttolohn; Arbeitgeber; Betrag; Abzug;
UV 2015/3	Versicherungsgericht	19.12.2016 - Entscheid Art. 6 UVG: Indirekt unfallkausale Ellbogenproblematik bzw. indirekt unfallkausale vorübergehende Verschlimmerung einer vorbestandenen, zuvor stummen Ellbogenarthrose infolge unfallkausaler Schulteroperation. Erreichen des Status quo sine verneint. Fehlen medizinischer Erfahrungswerte. Eine Gesamtbetrachtung des konkreten Falls lässt nicht die überwiegend wahrscheinliche Schlussfolgerung zu, dass die fortdauernden Ellbogenbeschwerden unfallfremd seien (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2016, UV 2015/3).Entscheid vom 19. Dezember 2016	Ellbogen; Unfall; UV-act; Schulter; Leistung; Beweis; Ellbogenbeschwerden; Ellbogens; Einsprache; Recht; Wahrscheinlichkeit; Untersuchung;
IV 2014/576	Versicherungsgericht	19.12.2016 - Entscheid Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. Beweiskraft bejaht. Zusprache von rückwirkend abgestuften Renten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2016, IV 2014/576).	IV-act; Arbeitsfähigkeit; Rente; IV-Stelle; Kantons; Invalidität; Gallen; Verfügung; %igen; Arbeitsunfähigkeit; Invaliditätsgrad;
IV 2014/426	Versicherungsgericht	19.12.2016 - Entscheid Art. 28 IVG und Art. 7 ATSG. Rentenanspruch. Die depressive Störung bewirkt eine aus objektiver Sicht nicht überwindbare Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2016, IV 2014/426).	IV-act; Arbeit; Rente; Arbeitsfähigkeit; Invalidität; Störung; Quot; Gutachter; IV-Stelle; Invaliditätsgrad; Arbeitsunfähigkeit;
IV 2014/399	Versicherungsgericht	19.12.2016 - Entscheid Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiskraft ABI- Gutachten. Revisionsweise Rentenaufhebung infolge gesundheitlicher Verbesserung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2016, IV 2014/399).	IV-act; Rente; Arbeitsfähigkeit; Stellung; Stellungnahme; Beurteilung; Gesundheit; Gesundheitszustand; Invalidität; IV-Stelle; Verfügung;
IV 2014/252	Versicherungsgericht	19.12.2016 - Entscheid Art. 28 IVG, Art. 7 ATSG, Art. 16 ATSG Die seit 1974 und aus gesundheitlichen Gründen nur noch zu 50 % ausgeübte Tätigkeit der Beschwerdeführerin erwies sich aufgrund eines Gutachtens vom 23. Dezember 2013 als nicht optimal angepasst; in einer voll adaptierten Tätigkeit wäre ein 80 %-Pensum möglich gewesen. Unter den gegebenen Umständen war die Beschwerdeführerin vor ihrer Pensionierung aufgrund ihrer Selbsteingliederungspflicht nicht gehalten, ihren bisherigen 50 %- Arbeitsplatz zugunsten einer besser adaptierten 80 %-Stelle aufzugeben. Eine ebenfalls von einer 80 %igen Arbeitsfähigkeit ausgehende frühere Verfügung war zuvor aufgehoben und die Angelegenheit zur weiteren medizinische Abklärungen zurückgewiesen worden, womit eine Verpflichtung zur Ausschöpfung der Restarbeitsfähigkeit erst mit dem nach der Pensionierung erstatteten Gutachten feststand. Zudem wäre ein der Erhöhung des Pensums entsprechender Anstieg des Invalideneinkommens realistischerweise nicht zu erwarten gewesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2016, IV 2014/252).	Arbeit; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Rente; Gutachten; Arbeitsunfähigkeit; Drmed; Verfügung; Schlafapnoesyndrom; Anspruch; Behandlung;
B 2016/241	Verwaltungsgericht	16.12.2016 - EntscheidDie Beschwerdeführerinnen machen im Wesentlichen geltend, das Angebot der Beschwerdegegnerin sei zu Unrecht als Konzernangebot behandelt worden.	Zindel; Angebot; Maienfeld; Konzern; Unternehmen; Vorinstanz; Muttergesellschaft; „Zindel; United“; Recht; Beschwerdeführerinnen;
IV 2014/208	Versicherungsgericht	15.12.2016 - Entscheid Art. 28 und 28a IVG. Gemischte Methode. Statusfrage. Berechnung des Invaliditätsgrades (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2016, IV 2014/208).	ätig; Prozent; Invalidität; Gesundheit; IV-act; Haushalt; Abklärung; Person; Hilfsarbeit; Rente; Ausbildung; Invaliditätsgrad;
AVI 2015/73	Versicherungsgericht	14.12.2016 - Entscheid Art. 31 Abs. 1 lit. b AVIG; Art. 32 Abs. 1 AVIG; Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG. Kurzarbeitsentschädigung. Nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen, dass Arbeitsausfälle auf die Aufhebung des Euromindestkurses zurückzuführen sind. Kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, da betriebsüblicher Arbeitsausfall (Entscheid des Verfsicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2016,AVI 2015/73).Entscheid vom 14. Dezember 2016	Arbeit; Kurzarbeit; Kurzarbeitsentschädigung; Arbeitsausfall; Betrieb; Unternehmen; Arbeitsausfälle; Offerte; Betriebsrisiko; Schweizer;
EL 2015/22	Versicherungsgericht	13.12.2016 - Entscheid Art. 10 Abs. 1 lit. a ELG.Lebensbedarfspauschale für erwachsene, sich noch in Ausbildung befindliche Kinder, die nicht in häuslicher Gemeinschaft mit dem EL-Anspruchsberechtigten leben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2016,EL 2015/22).Entscheid vom	Vater; Franken; Unterhalt; Kinder; Ergänzungsleistung; Anspruch; Kinderrente; Rente; Renten; Unterhaltspflicht; Beschwerdeführer;
IV 2014/500	Versicherungsgericht	13.12.2016 - Entscheid Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2016, IV 2014/500).	IV-act; Invalidität; Arbeitsfähigkeit; Rente; Invaliditätsgrad; Bericht; Gericht; Gutachter; Beurteilung; Quot; IV-Stelle; Sachverhalt;