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Copyright Act (CopA)

Art. 65CopA from 2022

Art. 65 Copyright Act (CopA) drucken

Art. 65 (1) Preliminary measures

1 Any person requesting preliminary measures may, in particular, request that the court orders measures to:secure evidence;establish the origin of lis unlawfully manufactured or placed on the market;preserve the existing state of affairs; orprovisionally enforce claims for injunctive relief and remedy infringement.

(1) Amended by Annex I No II 9 of the Civil Procedure Code of 19 Dec. 2008, in force since 1 Jan. 2011 (AS 2010 1739; BBl 2006 7221).

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 65 Copyright Act (URG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHE140296vorsorgliche MassnahmenBeklagten; Recht; Vorsorglich; Zitat; Urheber; Gesuch; Roman; Sonstwie; Reportage:; Werke; Plagiat; Roman:; Massnahme; Verfügung; Hauptsache; Vorsorgliche; Gesuchsgegner; Androhung; Urheberrecht; Definitiv; Zugänglich; Nachteil; Bewerben; Parteien; Öffentlichkeit; Bestrafung; Massnahmen; Wasser; Werkes
SGDZ.2009.3Entscheid Art. 11 Abs. 2 und 65 Abs. 1 und 2 URG (SR 231.1); Art. 6 Abs. 1 ZGB (SR 210) Urheber; Kläger; Rückbau; Kantonale; Wieder; Bundeszivilrecht; Gallen; Verwaltungsgericht; öffentliche; Rechts; Urheberrecht; Unterlassung; Verwaltungsgerichts; Baurecht; Dessen; Bundesgericht; Kanton; Vorsorglich; Beklagten; Anwendung; Entscheid; Erfahren; Urteil; Gesetzlich; Architekten; Aussichtslos; Baubewilligung
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