Art. 61 FNIA from 2024
Art. 61 Expiry of permits
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2 If a foreign national leaves Switzerland without giving notice of departure, a short stay permit expires after three months, and a residence or settlement permit after six months. On request, a settlement permit may remain valid for a further four years.
(1) Inserted by Annex No I of the FA of 20 March 2015 (Implementation of Art. 121 para. 3–6 Federal Constitution on the expulsion of foreign nationals convicted of certain offences (AS 2016 2329; BBl 2013 5975). Amended by No IV 3 of the FA of 19 June 2015 (Amendment to the Law of Criminal Sanctions), in force since 1 Jan. 2018 (AS 2016 1249; BBl 2012 4721).(2) SR 311.0
(3) SR 321.0
(4) Inserted by Annex No I of the FA of 20 March 2015 (Implementation of Art. 121 para. 3–6 Federal Constitution on the expulsion of foreign nationals convicted of certain offences), in force since 1 Oct. 2016 (AS 2016 2329; BBl 2013 5975).
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Art. 61 Foreign Nationals and Integration Act (AIG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SG | EL 2018/20 | Entscheid Art. 5 Abs. 1 ELG. Karenzfrist. Ununterbrochener Aufenthalt in der Schweiz in den zehn Jahren vor der Anmeldung zum Bezug von Ergänzungsleistungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. August 2019, EL 2018/20). | Schweiz; Ergänzungsleistung; Ausland; Karenzfrist; Aufenthalt; EL-Ansprecher; Auslandsaufenthalt; Anmeldung; Anspruch; Einsprache; Zweck; Herkunftsland; Ehefrau; EL-Durchführungsstelle; Bezug; Behandlung; Affinität; Ergänzungsleistungen; Interpretation; Entscheid; Migrationsamt; Begründung; Krankenkasse; Ferien |
| LU | JSD 2019 8 | Für das Bestehen eines Erlöschensgrundes nach Art. 61 AIG trägt die Behörde die objektive Beweislast. Die gesetzlich verankerte Mitwirkungspflicht von Art. 90 AIG ändert an dieser Beweislastverteilung nichts. Insofern liegt es nicht am betroffenen Ausländer zu beweisen, dass er sich in einem bestimmten Zeitraum in der Schweiz und nicht im Ausland aufgehalten hat, sondern an der Migrationsbehörde, das Gegenteil darzutun. Gelingt ihr dies nicht, so hat sie auf das Nichtvorhandensein von Erlöschensgründen zu schliessen. Die fehlende Mitwirkung der ausländischen Person in Bezug auf das Feststellen allfälliger Auslandaufenthalte kann nicht dazu führen, dass auf ihre Gesuche um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung oder um Erteilung der Niederlassungsbewilligung nicht eingetreten wird. | Aufenthalt; Gesuch; Vorinstanz; Aufenthaltsbewilligung; Niederlassung; Erteilung; Niederlassungsbewilligung; Verlängerung; Mitwirkung; Beschwerdeführers; EU/EFTA; Recht; Unterlagen; Schweiz; Gesuche; Mitwirkungspflicht; Aufenthaltsrecht; Erlöschens; Verletzung; Widerrufsgründe; Beweis; Verfahren; Erlöschensgr; Verfügung; Fragen; Voraussetzungen |
Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SO | VWBES.2023.389 | - | Schweiz; Aufenthalt; Türkei; Niederlassungsbewilligung; Aufenthalts; Lebens; Lebensmittelpunkt; Ausländer; Recht; Migrationsamt; Beschwerde; Verwaltungsgericht; Ausland; Schwester; Familie; Wiederzulassung; Frist; Wohnung; Wegweisung; Aufenthalte; Ehemann; Homepage; Erlöschen |
| SO | VWBES.2023.233 | - | Schweiz; Aufenthalt; Türkei; Niederlassungsbewilligung; Lebens; Recht; Lebensmittelpunkt; Ausland; Verwaltungsgericht; Person; Vorinstanz; Aufenthalts; Wegweisung; Entscheid; Ausländer; Aufenthalte; Personen; Familie; Urteil; Ausreise; Verfahren; Beschwerde; Gericht; Frist; Schwiegertochter; Familien; Migrationsamt |
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 147 II 1 (2C_853/2019) | Regeste Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 und Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA ; Art. 61a Abs. 1 AIG ; Auslegung des Freizügigkeitsabkommens; Ende des Aufenthaltsrechts bei unfreiwilliger Arbeitslosigkeit, wenn die Arbeitstätigkeit weniger als ein Jahr gedauert hat. Art. 61a Abs. 1 AIG sieht vor, dass das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses erlischt, wenn dieses weniger als zwölf Monate gedauert hat. Aus der Auslegung der einschlägigen Normen des Freizügigkeitsabkommens ergibt sich, dass der von dieser Bestimmung betroffene Fall von Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA und nicht von Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA erfasst wird. Demnach ist Art. 61a Abs. 1 AIG mit dem Abkommen vereinbar (E. 2). | éjour; ômage; érieure; être; étation; été; Tribunal; édéral; Autorisation; Suisse; UE/AELE; Union; Activité; éterminée; éenne; Directive; Accord; étranger; édiat; Emploi; Etats; évoit; Service; -après:; étant; éjourner; élai; égale; étent; Interprétation |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| F-1614/2019 | nach Auflösung der Familiengemeinschaft | Akten; Migration; Vorinstanz; Verfügung; Migrationsbehörde; Aufenthalt; Aufenthalts; Bundes; Aufenthaltsbewilligung; Verfahren; Verlängerung; Rechtsvertreter; Vollmacht; Bundesverwaltungsgericht; Zustimmung; Kanzlei; Wyssen; Vertretungsverhältnis; Richter; Ausland; Verfahrens; Verwaltungsverfahren; Schweiz; Daraufhin; Entscheid; Kantons; Wallis; Absicht; Stellung |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Marc Spescha | Kommentar Migrationsrecht | 2019 |
