Art. 422 SCC from 2024
Art. 422 B. Discharge
1 The deputy may request to be discharged at the earliest after serving a term of four years.
2 Prior to this, the deputy may request to be discharged for good cause.
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Art. 422 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | PQ170074 | Anordnung Beistandswechsel | Beiständin; Person; Beistand; Beistands; Vorinstanz; Recht; Interesse; Beistandschaft; Interessen; Affoltern; Gemeinde; Erwachsenenschutz; Mandat; Bezirk; Vertrauen; Urteil; Bezirks; Vorschlag; Entscheid; Berufsbeistand; Mandats; Vertrauensverhältnis; Vorschlagsrecht; Bezirksrat; Gericht; Berufsbeistandschaft; Organisation; Sinne |
| ZH | PA130020 | Beschwerde betreffend FU, Beschwerde gegen Entscheide der KESB, Überweisungs- und Weiterleitungspflicht | Beschwerde; Recht; Massnahme; Bezirk; Unterbringung; Pfäffikon; Entscheid; Massnahmen; Einzelgericht; Kanton; Gericht; Beschwerdeverfahren; Verfahren; Bezirksrat; Erwachsenenschutz; Anordnung; Rechtsmittel; Person; Entscheide; Verfügung; Vorinstanz; Beschwerden; Zuständigkeit; Kindes; Erwachsenenschutzbehörde; Beschwerdeführers; Bezirksgericht |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SO | VWBES.2023.74 | - | Beistand; Person; Beiständin; Mandat; Beistands; Mandats; Verwaltungsgericht; Sozialregion; Entlassung; Beistandschaft; Entscheid; Einsetzung; Mandatsperson; Interesse; Vertrauen; Recht; Thal-Gäu; Kindsmutter; Thierstein; Aufgabe; Zusammenarbeit; Wohnsitz; Aufgaben; Vertrauensperson; Behörde; Zweckverband; Rechtspflege; önne |
| SO | VWBES.2021.262 | - | Recht; Verwaltungs; Beistand; Entscheid; Mandat; Mandats; Beistands; Verfahren; Verhalten; …heim; Verwaltungsgericht; Sohnes; Gehör; Person; Beistandsperson; Beiständin; Bereich; Akten; Vorinstanz; Wohnheim; Verbeiständete; Vertretung; Beschwerde; Gehörs; Personen; Interesse; Zusammenarbeit; Aufgabe |
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 135 III 80 (5A_215/2008) | Art. 264 und 268a ZGB; Adoption eines verwandten Kindes. Die Adoption eines Neffen, welcher dem kinderlosen Ehepaar überlassen wird, entspricht in der Regel nicht dem Wohl des Kindes. Voraussetzungen zur Verweigerung der Adoption im Fall eines bewilligten Pflegeverhältnisses (E. 2 und 3). | Adoption; Kindes; Pflege; Eltern; Obergericht; Urteil; Pflegeeltern; Voraussetzungen; Verweigerung; Familie; Adoptiveltern; Recht; Umstände; Pflegeverhältnis; Ehepaar; Schweiz; Serbien; Beschluss; Kindeswohl; Neffe; Neffen; Pflegeverhältnisses; Bezirksrat; Adoptionspflegebewilligung; Untersuchung; Entscheid; Verhältnis; Interesse |
| 129 III 181 | Gefälligkeitshandlungen ohne Rechtsbindungswillen. Analoge Anwendung von Art. 422 Abs. 1 OR betreffend Schadenersatzpflicht des Geschäftsherrn auf Gefälligkeitshandlungen ohne Geschäftsbindungswille (E. 3 und 4). | Interesse; Schaden; Recht; Gefälligkeit; Bundesgericht; Geschäftsherr; Urteil; Rechtsbindungswillen; Parteien; Auftrag; Geschäftsherrn; Hilfe; Klägers; Geschäftsführung; Risiko; Schadenersatz; Gefälligkeitshandlungen; Bezirksgericht; Beklagten; Haftung; Vertrag; Vorinstanz; Erwägungen; Umstände; Geschäftsführer; Berufung; Entscheid; Kantons; Sachverhalt |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Urs Vogel, Müller, Hausheer, Geiser | Basler Kommentar Zivilgesetzbuch I | 2014 |
