ZPO Art. 380 - Unentgeltliche Rechtspflege

Einleitung zur Rechtsnorm ZPO:



Die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) ist ein Gesetzbuch, das die Regeln und Verfahren für Zivilprozesse in der Schweiz festlegt, wie z.B. Streitigkeiten über Verträge, Schadensersatzansprüche oder Familienrecht. Sie regelt die Zuständigkeit der Gerichte, den Ablauf des Verfahrens, die Beweisführung, die Urteilsfindung und die Vollstreckung von Urteilen, um den Parteien ein faires Verfahren zu gewährleisten und Rechtsansprüche durchzusetzen. Die ZPO ist ein wichtiges Instrument zur Regelung von Streitigkeiten und zur Sicherung der Rechtsordnung in der Schweiz.

Art. 380 ZPO vom 2024

Art. 380 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 380 Unentgeltliche Rechtspflege

Die unentgeltliche Rechtspflege ist ausgeschlossen.


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Art. 380 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
VD2013/457-Intéressé; ésentation; ésentant; érêt; érêts; Autorité; Adulte; écision; état; écessaire; éclaré; ésente; ésigne; établi; écembre; -même; ésigner; Expert; érer; Exercice; Occupe; Chambre; ésenter; égal
VD2013/409-écision; énéral; énérale; Assistance; état; Autorité; Intéressé; érêt; Adulte; Meier/Lukic; Chambre; Intéressée; Guide; COPMA; érêts; St-Sulpice; écembre; ération; Justice; Ouest; Hôpital; également
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
119 Ia 421Schiedsgerichtsbarkeit; Zulässigkeit der staatsrechtlichen Beschwerde; Letztinstanzlichkeit (Art. 4 BV, Art. 86 OG, Art. 179 Abs. 2 und 3 IPRG). Das IPRG untersagt dem kantonalen Recht nicht, einen Instanzenzug für Entscheide des staatlichen Richters über die Bestellung eines Schiedsgerichts gemäss Art. 179 Abs. 2 und 3 IPRG vorzusehen.
Entscheid; Schiedsgerichts; Recht; Verletzung; Gerichtspräsident; Rüge; Richter; Rechtsmittel; Nichtigkeitsklage; Schiedsgerichtsbarkeit; Entscheide; Gesuch; Einzelschiedsrichter; Bundesgericht; Ablehnung; VISCHER; POUDRET; Urteil; Letztinstanzlichkeit; Instanzenzug; Bestellung; Erwägungen; Ernennung; Einzelschiedsrichters; Entscheidung; Verfahren