Art. 194 SCC from 2025
Art. 194 Indecent conduct (1)
1 Any person who engages in an act of indecent conduct shall be liable on complaint to a fine.
2 In serious cases, a monetary penalty shall be imposed. The offence shall be prosecuted on complaint.
3 If the accused undergoes medical treatment as ordered by the competent authority, the criminal proceedings shall be discontinued.
(1) Amended by No I 1 of the FA of 16 June 2023 on a Revision of the Law on Sex Offences, in force since 1 July 2024 (AS 2024 27; BBl 2018 2827; 2022 687, 1011).Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.
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Art. 194 Swiss Criminal Code (StGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | SB230196 | Exhibitionismus | Beschuldigte; Privatklägerin; Vorinstanz; Beschuldigten; Zeugin; Aussagen; Berufung; Richt; Beweis; Einvernahme; Verteidigung; Urteil; Staatsanwaltschaft; Mutter; Recht; Sachverhalt; Gericht; Vorfall; Geldstrafe; Sinne; Dispositiv; Anklage; Exhibitionismus; Entscheid; Verfahren; Gericht |
| ZH | SB220524 | Versuchter Diebstahl etc. | Berufung; Berufungskläger; Dossier; Massnahme; Urteil; Staat; Schuld; Sinne; Verteidigung; Staatsanwaltschaft; Berufungsklägers; Gutachterin; Therapie; Gutachten; Beschuldigte; Behandlung; Verfügung; Störung; Recht; Taten; Schuldfähigkeit; Antrag; Antragsgegner; Gewalt; Hausfriedensbruch; Vorinstanz; Gericht |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SO | STBER.2021.90 | - | Beschuldigt; Beschuldigte; Pornografie; Recht; Handlungen; Beschuldigten; Urteil; Minderjährige; Interesse; Konsum; Landes; Staat; Beweis; Minderjährigen; Schweiz; Landesverweisung; Verfahren; Geldstrafe; Vorhalt; Urteils; Taten; Tätigkeitsverbot; Freiheit; Gericht |
| BS | SB.2018.27 (AG.2019.651) | sexuelle Handlungen mit einem Kind und Exhibitionismus | Berufung; Berufungskläger; Gericht; Urteil; Akten; Geldstrafe; Täter; Handlung; Handlungen; Recht; Tagessätze; Exhibitionismus; Berufungsklägers; Tagessätzen; Basel; Verfahren; Gerichts; Basel-Stadt; Arbeit; Verhandlung; Schweiz; Stunden; Täters; Verhandlungsprotokoll; Urteils; Landes |
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 144 IV 176 | Art. 56 Abs. 3 StGB; Art. 184 Abs. 1, 2 lit. a und b, Abs. 3, Art. 185 Abs. 1 und Art. 187 Abs. 1 StPO; § 27 Abs. 2 der Verordnung des Kantons Zürich vom 1./8. September 2010 über psychiatrische und psychologische Gutachten in Straf- und Zivilverfahren (PPGV/ZH); Delegationsverbot und Transparenzgebot bei der psychiatrischen Begutachtung. Wird für ein psychiatrisches Gutachten ein bestimmter Sachverständiger bestellt und mit der Begutachtung betraut, hat er den Auftrag grundsätzlich persönlich auszuführen (Delegationsverbot). Hingegen ist der Sachverständige nicht verpflichtet, sämtliche für die Begutachtung notwendigen Tätigkeiten selber vorzunehmen, sondern er kann für untergeordnete Arbeiten Hilfspersonen heranziehen. Umfang und Grenzen des zulässigen Beizugs von Hilfspersonen (E. 4.2.3, 4.5.1 und 4.6). Der Beizug von Hilfspersonen ist im Gutachten transparent zu machen. Aus dem Gutachten muss u.a. hervorgehen, wie die Hilfspersonen konkret eingesetzt wurden und wie der Sachverständige seine Gesamtverantwortung wahrnehmen konnte bzw. wahrgenommen hat (E. 4.2.4 und 4.5.2). Für den blossen Beizug von Hilfspersonen bedarf es keiner vorgängigen Ermächtigung durch die Strafverfolgungsbehörde. Sind Dritte am Gutachtensprozess als Hilfspersonen unmittelbar beteiligt, ist es aber dennoch zu begrüssen, wenn der Gutachter der auftraggebenden Strafbehörde de- ren Name sowie Art und Umfang von deren Beizug vorab bekannt gibt (E. 4.5.2 und 4.6). | Gutachten; Gutachter; Hilfsperson; Gutachtens; Urteil; Hilfspersonen; Untersuchung; Person; Begutachtung; Beizug; Sachverständige; Delegation; Psychiatrie; HABERMEYER; Bundesgericht; Dipl-Psych; Beschwerdeführers; Auftrag; Behörde; Vorinstanz; Erstellung; Urteile; ändigen |
| 135 IV 37 (6B_115/2008) | Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz); Abgrenzung zwischen Vergehen (Art. 86 HMG) und Übertretungen (Art. 87 HMG). Der Vergehenstatbestand setzt im Unterschied zum Übertretungstatbestand die konkrete Gefährdung der Gesundheit von Menschen voraus. Die Abgabe eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels (im konkreten Fall "Viagra") ohne ärztliche Verschreibung an Dritte erfüllt den objektiven Vergehenstatbestand nur, soweit tatsächlich Angehörige von Risikogruppen beliefert wurden, für welche die Einnahme des Arzneimittels gefährlich sein kann. Dass sich unter der Vielzahl der wahllos belieferten Kunden wahrscheinlich auch Angehörige von Risikogruppen befanden, reicht zur Begründung einer konkreten Gefährdung der Gesundheit von Menschen nicht aus (E. 2.4). | Gesundheit; Gefährdung; Viagra; Vergehen; Vergehens; Risiko; Heilmittelgesetz; Sinne; Risikogruppe; Viagra-Tabletten; Arzneimittel; Vergehenstatbestand; Kunde; Kunden; Tatbestand; Gefahr; Kantons; Gallen; Wahrscheinlichkeit; Vorinstanz; Urteil; Vielzahl; Übertretung; Widerhandlung; Arzneimittels |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| D-5234/2013 | Nichteintreten auf Asylgesuch (erneutes Asylverfahren Schweiz) und Wegweisung | Asylgesuch; Wegweisung; Beschwerde; Bundesverwaltungsgericht; Vollzug; Verfügung; Schweiz; Recht; Bundesamt; Beschwerdeführers; Asylgesuchs; Eingabe; Urteil; Verfahren; Taliban; Sinne; Ausländer; Beweis; Afghanistan; Vorinstanz; Nichteintreten; Asylgründe; Entscheid; Beweismittel; Gewährung |
| D-3049/2012 | Asyl und Wegweisung | Wegweisung; Quot;; Vollzug; Kabul; Mädchen; Taliban; Beschwerdeführers; Staat; Heimat; Bundesverwaltungsgericht; Schweiz; Familie; Vater; Verfügung; Beweis; Mädchens; Ausländer; Recht; Afghanistan; Person; Ausreise; Asylgesuch; Provinz; Bundesamt |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Donatsch, Flachsmann, Hug, Weder | Kommentar zum StGB | 2013 |
