Art. 301 LEF dal 2023
Art. 301
1 Allestita la proposta di concordato, il commissario convoca, mediante pubblico avviso, l’assemblea dei creditori, avvertendo che gli atti possono essere esaminati nei venti giorni che precedono detta assemblea.544 La pubblicazione dell’avviso deve aver luogo almeno un mese prima dell’assemblea.
2 Egli invia, con lettera semplice, una copia del pubblico avviso ai creditori dei quali sia conosciuto il nome e il domicilio.545
544 RU 2004 1359
545 Nuovo testo giusta il n. I della LF del 21 giu. 2013, in vigore dal 1° gen. 2014 (RU 2013 4111; FF 2010 5667).
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
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| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 107 III 40 | Nachlassvertrag; Art. 305 Abs. 2 SchKG. Bei der Schätzung des Pfandausfalls, um den sich der Gesamtbetrag der für die Berechnung des Summenmehrs in Betracht fallenden Forderungen erhöht, ist nicht auf den sogenannten Fortführungswert, sondern auf den Verkehrswert der Pfandgegenstände abzustellen, d.h. auf den Wert, der bei einer Veräusserung dieser Gegenstände mutmasslich erzielt werden kann. | Pfand; Forderung; Nachlassvertrag; SchKG; Beschwerde; Fortführungswert; Obergericht; Konkurs; Beschwerdeführer; Aktiven; Verkehrswert; Schätzung; Pfandausfall; Forderungen; Gläubiger; Pfandverwertung; Pfandgegenstände; Mutmasslich; Gesicherte; Schuldner; Sogenannten; Betracht; Nachlassvertrages; Entscheid; Muss; Frage; Forderungsbetrag; Auffassung; Beurteilung; Bewertung |
| 105 II 321 | Stiftungsaufsicht; Art. 84 ZGB. 1. Art. 84 Abs. 1 ZGB gilt nur für Stiftungen, die eindeutig einem einzigen Gemeinwesen angehören. Bezüglich jener Stiftungen, die sich ihrer Bestimmung nach auf mehrere Gemeinden erstrecken, wozu in der Regel die Personalfürsorgestiftungen gehören, enthält das Gesetz eine Lücke. Diese ist in dem Sinne auszufüllen, dass es Sache des kantonalen Rechts ist, die Aufsicht über diese Stiftungen dem Kanton, einem Bezirk oder einer Gemeinde zuzuweisen (E. 3). 2. Die Aufsichtsbehörde darf ein Stiftungsorgan in Anwendung von Art. 84 Abs. 2 ZGB nur abberufen, wenn die Zweckverwendung des Stiftungsvermögens beeinträchtigt oder gefährdet ist und andere, weniger einschneidende Massnahmen nicht zum Ziele führen. Ein Verschulden des Stiftungsorgans ist nicht notwendige Voraussetzung für die Abberufung (E. 5). | Stiftung; Gemeinde; Stiftungsrat; Kanton; Aufsicht; Abberufung; Gemeinden; Stiftungen; Bundes; Stiftungsrates; Gemeinwesen; Personal; Stifterfirma; Personalfürsorgestiftung; Regierungsrat; Kantone; Kantons; Finanzdepartement; Thurgau; Personalfürsorgestiftungen; Entscheid; Massnahme; Destinatäre; Forderung; Bezirk; RIEMER; Zweck; Bundesgericht; Vertreten |
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