Art. 75 LPPC dal 2023
Art. 75 Delega di competenze legislative
Nell’ambito delle costruzioni di protezione, il Consiglio federale può delegare all’UFPP la competenza di emanare disposizioni concernenti:a. la progettazione, la realizzazione, l’equipaggiamento, la qualit? , il rimodernamento, l’utilizzo, la manutenzione, i controlli periodici e la soppressione;b. la gestione della costruzione di rifugi e la pianificazione dell’attribuzione;c. l’utilizzo da parte di terzi;d. le condizioni della procedura di omologazione per le componenti che devono essere omologate.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| LU | V 11 233_2 | Art. 5 VwVG; Art. 89 BGG; Art. 47 BZG; § 4 VRG; § 15 Abs. 4 ZSV. Die Gemeinden sind nicht legitimiert, kantonale Entscheide über die Verwendung von Ersatzbeiträgen im Kontext der Zivilschutzraumplanung mit Beschwerde beim Verwaltungsgericht anzufechten. | Gemeinde; Verfügung; Verwaltung; Schutz; Zivilschutz; Beschwerde; Dienststelle; Ersatzbeiträge; Verwaltungsgericht; Verwaltungsgerichts; Schutzräume; Streit; Gemeinden; Bundesrecht; Verwaltungsgerichtsbeschwerde; Behörde; Materie; Streitsache; Angefochten; Kantonal; Uhlmann; Anordnung; Hoheitliche; Kanton; Gebietsaufteilung; Behörden; Entscheid |
| LU | V 11 233_1 | Die Gemeinden sind nicht legitimiert, kantonale Entscheide über die Verwendung von Ersatzbeiträgen im Kontext der Zivilschutzraumplanung mit Beschwerde beim Verwaltungsgericht anzufechten. | Gemeinde; Verwaltung; Schutz; Verfügung; Zivilschutz; Beschwerde; Ersatzbeiträge; Dienststelle; Verwaltungsgericht; Verwaltungsgerichts; Malters; Verwaltungsgerichtsbeschwerde; Schutzräume; Streit; Gemeinden; Behörde; Streitsache; Kanton; Materie; Kant; Bundesrecht; Entscheid; Uhlmann; Erfüllt; Gebietsaufteilung; Anordnung; Kommentar |
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