Art. 73 Contributi per la biodiversit?
1
2 Il Consiglio federale stabilisce i tipi di superfici per la promozione della biodiversit? per i quali sono versati contributi.
3 La Confederazione versa al massimo il 90 per cento dei contributi per l’interconnessione di superfici per la promozione della biodiversit? . I Cantoni garantiscono il finanziamento residuo.
BGE | Regeste | Schlagwörter |
137 II 366 (2C_560/2010) | Art. 70 Abs. 3 lit. b und Abs. 4, Art. 72, 73 Abs. 1, Art. 76 und 76a LwG; Art. 4, 5, 27, 28 Abs. 1, Art. 40 ff., 59 Abs. 1 und Art. 70 Abs. 1 lit. e DZV; Art. 2 ff. ÖQV; Kürzung oder Verweigerung von Direktzahlungen wegen Verletzung von Tierschutzvorschriften. Mit der Missachtung von Tierschutzvorschriften kann nicht die Verweigerung jeder Art von Direktzahlungen begründet werden. Es muss vielmehr ein Zusammenhang zwischen der Sanktion (Beitragskürzung oder -verweigerung) und der verletzten Bestimmung bestehen (E. 3.1 und 3.2). Die Voraussetzungen für die Ausrichtung von Beiträgen für die Haltung Raufutter verzehrender Nutztiere sowie Ethobeiträgen sind nicht erfüllt, wenn Tierschutzvorschriften missachtet werden (E. 3.3.1). Demgegenüber fehlt es an einem sachlichen Zusammenhang zwischen der Verletzung von Tierschutzvorschriften und Flächenbeiträgen, Beiträgen für den ökologischen Ausgleich und Öko-Qualitätsbeiträgen; diese dürfen nicht mit der Begründung verweigert werden, es seien Tierschutzvorschriften verletzt worden (E. 3.3.2). | Beiträge; Tierschutzvorschriften; Direktzahlung; Urteil; Direktzahlungen; Voraussetzung; Beschwerde; Zusammenhang; Voraussetzungen; Verweigerung; ökologischen; Erfüllt; Leistungen; Raufutter; Verletzung; Verletzt; Ausrichtung; Flächen; Ethobeiträge; RGVE-Beiträge; Haltung; Tiere; Vorschrift; Rinder; Landwirtschaftsamt; Begründung; Verweigert; Einhaltung; Begründet |
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
B-6795/2015 | Direktzahlungen und Ökobeiträge | Beschwerde; Beschwerdegegner; Betrieb; Beschwerdegegnerin; Landwirtschaft; Bäuerlich; Holding; Bäuerliche; Urteil; Gesellschaft; Beschwerdeführer; Bäuerlichen; Bewirtschafter; Person; Familie; Entscheid; Recht; Verordnung; Wirtschaftlich; Zweck; Vorinstanz; Direktzahlungen; BVGer; Bundesverwaltungsgericht; Versorgung; Familienbetrieb; Landwirtschaftsamt; Bundesrat; Personen |
B-7579/2015 | Direktzahlungen und Ökobeiträge | Beschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Tierschutz; Pferd; Pferde; Direktzahlung; Tiere; Einstreu; Kontrolle; Direktzahlungen; Tierschutzgesetz; Verfügung; Beiträge; Tierzahl; Recht; Tierschutzgesetzgebung; Genügen; Kürzung; Genügend; Tierzahlbegrenzung; Erstinstanz; Vorinstanz; Ungenügend; Bundes; Hochstamm-Feldobstbäume; Bäume; Ungenügende; Anzahl; Kontrolle |