Art. 73 LAgr de 2024

Art. 73 Contributions la biodiversité
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2 Le Conseil fédéral fixe les types de surfaces de promotion de la biodiversité donnant droit des contributions.
3 La Confédération prend en charge 90 %, au plus, des contributions destinées la mise en réseau de surfaces de promotion de la biodiversité. Les cantons assurent le financement du solde.
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.
Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
137 II 366 (2C_560/2010) | Art. 70 Abs. 3 lit. b und Abs. 4, Art. 72, 73 Abs. 1, Art. 76 und 76a LwG; Art. 4, 5, 27, 28 Abs. 1, Art. 40 ff., 59 Abs. 1 und Art. 70 Abs. 1 lit. e DZV; Art. 2 ff. ÖQV; Kürzung oder Verweigerung von Direktzahlungen wegen Verletzung von Tierschutzvorschriften. Mit der Missachtung von Tierschutzvorschriften kann nicht die Verweigerung jeder Art von Direktzahlungen begründet werden. Es muss vielmehr ein Zusammenhang zwischen der Sanktion (Beitragskürzung oder -verweigerung) und der verletzten Bestimmung bestehen (E. 3.1 und 3.2). Die Voraussetzungen für die Ausrichtung von Beiträgen für die Haltung Raufutter verzehrender Nutztiere sowie Ethobeiträgen sind nicht erfüllt, wenn Tierschutzvorschriften missachtet werden (E. 3.3.1). Demgegenüber fehlt es an einem sachlichen Zusammenhang zwischen der Verletzung von Tierschutzvorschriften und Flächenbeiträgen, Beiträgen für den ökologischen Ausgleich und Öko-Qualitätsbeiträgen; diese dürfen nicht mit der Begründung verweigert werden, es seien Tierschutzvorschriften verletzt worden (E. 3.3.2). | Beiträge; Tierschutzvorschriften; Direktzahlung; Urteil; Direktzahlungen; Voraussetzung; Verweigerung; Zusammenhang; Voraussetzungen; Verletzung; Ausrichtung; Raufutter; Leistungen; Flächen; öffentlich-rechtlichen; Landwirtschaftsamt; Kantons; Thurgau; Missachtung; Haltung; Begründung; RGVE-Beiträge; Rinder; Ethobeiträge; Vorschrift; Einhaltung |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
B-6795/2015 | Direktzahlungen und Ökobeiträge | Bundes; Betrieb; Beschwerdegegner; Landwirtschaft; Holding; Urteil; Bewirtschafter; Person; Familie; Entscheid; Recht; Verordnung; Zweck; Vorinstanz; Direktzahlungen; Bundesverwaltungsgericht; BVGer; Landwirtschaftsamt; Familienbetrieb; Versorgung; Bundesrat; Beteiligung; Versorgungssicherheitsbeiträge; Holdinggesellschaft; Voraussetzung; Gesellschaft |
B-7579/2015 | Direktzahlungen und Ökobeiträge | Tierschutz; Pferd; Pferde; Direktzahlung; Tiere; Kontrolle; Einstreu; Direktzahlungen; Tierschutzgesetz; Verfügung; Beiträge; Tierzahl; Recht; Tierschutzgesetzgebung; Kürzung; Tierzahlbegrenzung; Vorinstanz; Erstinstanz; Bundes; Hochstamm-Feldobstbäume; Bäume; önnen |