LEF Art. 71 -

Einleitung zur Rechtsnorm LEF:



Art. 71 LEF dal 2025

Art. 71 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) drucken

Art. 71 Momento della
notificazione

1 Ricevuta la domanda d’esecuzione, il precetto è notificato al debitore. (1)

2 Ove siano presentate più domande d’esecuzione contro lo stesso debitore, tutti i precetti devono essere notificati contemporaneamente.

3 Ad una domanda presentata posteriormente non si può in alcun caso dare corso prima che ad una anteriore.

(1) Nuovo testo giusta il n. I della LF del 16 dic. 1994, in vigore dal 1° gen. 1997 (RU 1995 1227; FF 1991 III 1).
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 71 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS230001Betreibung Nr. ...Betreibung; Zahlungsbefehl; Betreibungsamt; Vorinstanz; Recht; SchKG; Schuldbetreibung; Forderung; Eingabe; Verfahren; Schaden; Aufsichtsbehörde; Konkurs; Schadenersatzverfügung; Entscheid; Schuldbetreibungs; Obergericht; Beschwerdeschrift; Konkurssachen; Bestimmungen; Kanton; Beschwerdeverfahren; Begründung; Gesellschaft; Anspruchs; Oberrichter; Beschluss; Anträge; Eingaben
ZHPS220130Betreibung Nr. ...Betreibung; Forderung; Beschwerdegegner; Schuld; Vorinstanz; Forderungsgr; Betreibungsamt; SchKG; Zahlungsbefehl; Betreibungsbegehren; Gericht; Geschäfts-; Zirkulationsbeschluss; Beschwerdeverfahren; Verfahren; Äusserung; Schuldner; Parteien; Schuldbetreibung; Geschäfts-Nr; Beweismittel; Schlichtungsverhandlung; Aufsichtsbehörde; Äusserungen; Entscheid; Konkurs; Ehrverletzende; Eingabe; ären
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSKV.2023.14-Betreibung; Zahlung; Apos; Recht; Höhe; Prämie; Prämien; Bundesgericht; Versicherung; Urteil; Zahlungsaufforderung; Bundesgerichts; Sozialversicherungsgericht; Krankenversicherung; Zahlungsbefehl; Rechtsvorschlag; Einsprache; SchKG; Person; Hinweisen; Betrag; Basel; Basel-Stadt; Betreibungsamt; Gericht; Bearbeitungsgebühren; Einspracheentscheid
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
97 III 107Zustellung von Zahlungsbefehlen durch einen Gemeinde- oder Polizeibeamten (Art. 64 Abs. 2 SchKG). Voraussetzungen und Durchführung dieser Massnahme. Die Aufsichtsbehörden über Schuldbetreibung und Konkurs haben nur zu prüfen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für die Übergabe des Zahlungsbefehls an einen Gemeinde- oder Polizeibeamten erfüllt waren und ob die Zustellung auf Grund der Vorkehren dieses Beamten als vollzogen gelten kann. Mit der vom SchKG nicht geregelten Frage, wie dieser Beamte die Zustellung erreicht, namentlich ob die Polizei den Schuldner zu diesem Zweck auf den Polizeiposten führen lassen darf, haben sie sich nicht zu befassen. Hierüber haben gegebenenfalls die Behörden zu entscheiden, welche die Aufsicht über die in Frage stehenden Beamten ausüben. Polizei; Zustellung; Zahlungsbefehl; SchKG; Zahlungsbefehle; Gemeinde; Polizeibeamte; Gemeindeoder; Polizeibeamten; Konkurs; Schuldner; Betreibungsamt; Betreibungsurkunde; Schuldbetreibung; Beamte; Über; Aufsicht; Vorschriften; Recht; Übergabe; Beamten; Aufsichtsbehörde; Voraussetzung; Rekurrent; Voraussetzungen; Aufsichtsbehörden; Zustellungsversuch; Rekurrenten; Auftrag