Art. 7 2. Titel: Grundrechte, Bürgerrechte und Sozialziele
Die Würde des Menschen ist zu achten und zu schützen.
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SU210042 | Widerhandlung gegen die COVID-19-Verordnung | Schuldig; Beschuldigte; Vorinstanz; Berufung; Recht; Beschuldigten; Covid; Covid-; Verordnung; Gesichtsmaske; Maske; Busse; -Verordnung; Stadtrichteramt; Urteil; Massnahme; Sachverhalt; Zugänglichen; öffentlich; Maskenpflicht; Gericht; Sinne; Einsprecher; Weite; Über; International; Vorsätzlich; Fassung; Verbindung; Berufungsverfahren |
ZH | RT220029 | Rechtsöffnung | Gesuch; Gesuchsgegner; Recht; Beschwerde; Vorinstanz; Frist; Gesuchsteller; Verfahren; Betreibung; Entscheid; Reichen; Partei; Bezirksgericht; Versäumnisurteil; SchKG; Gesuchsgegners; Gericht; Rechtsöffnung; Frist; Zuständigkeit; Salzburg; LugÜ; Beschwerdeverfahren; Bezirksgerichts; Vollstreckung; Wohnsitz; Sinne; Urteil; Gesuchstellers; Urteils |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB.2015.00521 | Haben gehörlose Eltern hörender Kinder Anspruch darauf, dass ihre Kinder in das gleiche Schulhaus eingeteilt werden? | Beschwerde; Schulhaus; Beschwerdeführenden; Kinder; Schulweg; Eltern; Schulpflege; Person; Diskriminierung; Unterschiedliche; Schule; Individuelle; Hörende; Hinweisen; Personen; Einteilung; Kommunikation; Beschwerdegegnerin; Schulwegs; Bezirksrat; Rekurs; Schulhäuser; Verwaltungsgericht; Gruppe; Bedürfnis; Unterricht; Kammer; Schüler; Ausreichenden |
ZH | SB.2009.00019 | vgl. SB.2009.00018 Stichworte: ABZUGSFÄHIGKEIT | Vorsorge; Alter; Beiträge; PAT-BVG; Reglement; Pflicht; Pflichtige; Ordentliche; Reglementarisch; Recht; Vorsorgeeinrichtung; Einkommen; Erwerb; Reglementarische; Altersjahr; Berufliche; Erreichen; Beschwerde; Ordentlichen; Reglementarischen; Erlassene; Pensionsalter; Altersleistung; Pensionsalters; Erwerbstätigkeit; Erlassenen; Steuerrekurskommission; Geleistet; Voraussetzung; Vollen |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
147 I 308 (1C_43/2020) | Regeste Art. 87 Abs. 1 und Art. 89 Abs. 1 lit. b BGG , Art. 78 Abs. 1 BV , Übereinkommen vom 3. Oktober 1985 zum Schutz des baugeschichtlichen Erbes in Europa (sog. Granada-Übereinkommen); Rechtmässigkeit von kantonalen Bestimmungen über den Denkmalschutz (abstrakte Normenkontrolle). Legitimation zur Erlassbeschwerde von Eigentümern von geschützten und potentiell schützenswerten Gebäuden im Kanton im Zusammenhang mit neuen kantonalen Bestimmungen über den Denkmalschutz (E. 2). | Schutz; Bundes; Recht; Kanton; Beschwerde; Übereinkommen; Objekt; Beschwerdeführer; Bestimmungen; Schützt; Konvention; Granada-Übereinkommen; Geschützt; Denkmäler; Denkmal; Gesetzes; Eigentümer; Objekte; Bundesgericht; Geschützte; Normen; Völker; Bundesverfassung; Erlass; Lokale; Kantone; Heimatschutz; Unterschutzstellung; Vertrag |
147 V 86 (9C_264/2020) | Regeste a Art. 53d Abs. 3 BVG ; Zuweisung des Fehlbetrags bei (Teil-)Liquidation. Bei einer (Teil-)Liquidation darf das Altersguthaben gemäss Art. 15 BVG nicht geschmälert werden. I.c. keine rechtsmissbräuchliche Berufung auf diese Vorgabe (E. 2.1 und 2.2). | Vorsorge; Entscheid; Beschwerde; Angefochtene; Vorsorgewerk; Austritt; Angefochtenen; Altersguthaben; Entscheids; Liquidation; Liquid; Austrittsleistung; Vorsorgeeinrichtung; Anschlussvertrag; Gesetzlich; BSABB; Bundesverwaltungsgericht; Verfügung; Recht; Teilliquidation; Arbeitgeber; Gesellschaft; Deckungsgrad; Vertraglich; Verzinsung; Fehlbetrag; Sicherheit |