Art. 60 CCS dal 2025
Art. 60 Loro costituzione
1 Le associazioni che si propongono un fine politico, religioso, scientifico, artistico, benèfico o ricreativo, od altro fine non economico, conseguono la personalità tosto che la volontà di costruire una corporazione risulti dagli statuti.
2 Gli statuti devono essere stesi in forma scritta e contenere le necessarie disposizioni circa il fine, i mezzi e gli organi dell’associazione.
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.
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Art. 60 Codice civile svizzero (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | UE230429 | Nichtanhandnahme | Recht; Ernährung; Staatsanwaltschaft; Nichtanhandnahme; Beschwerdegegner; Spital; Eltern; Körper; Nahrung; Anzeige; Verhalten; Zürich-Limmat; Nichtanhandnahmeverfügung; Körperverletzung; Pflicht; Verfahren; Unterlassung; Nahrungszufuhr; Sonde; Verfügung; Standort; Zeitraum; Rechtsvertreter; Ernährungssituation |
| ZH | LF170005 | Vorsorgliche Beweisführung | Berufung; Beweis; Berufungsklägerin; Berufungsklägerinnen; Recht; Berufungsbeklagte; Vorinstanz; Verfügung; Erblasserin; Gesuch; Beweismittel; Beweisführung; Interesse; Verfahren; Parteien; Gericht; Entscheid; Zeugen; Person; Pfäffikon; Gesuchs; Adresse; Berufungsbeklagten; Hauptprozess |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | PG170002 | Ablehnung des Sekretariats des Schiedsgerichts | Schiedsgericht; Schiedsgerichts; Gesuch; Gesuchs; Gesuchsgegner; Statuten; Recht; Schiedsrichter; Gesuchsgegners; Ablehnung; Verfahren; Parteien; Schiedsgerichtswesen; Verein; Verantwortliche; Gericht; Obergericht; FINMA; Sekretär; Aufgabe; Verantwortlichen; Unabhängigkeit; Vorstand; Liste; Aufgaben; Entscheid; Bundes |
| SO | SGSTA.2022.34 | - | Zweck; Person; Stiftung; Rekurrentin; Personen; Zwecksetzung; Kapital; Verein; Mitglieder; Zwecke; Vereine; Kinder; Rekurs; Interesse; Greter; Steuergericht; Vorteil; Einsprache; Mitgliedern; Gewinn; Steuerbefreiung; Juristische; Entscheid; Vorteile; ätig |
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 143 III 425 (5A_396/2015) | Art. 607 ff. und Art. 610 ff. ZGB; Grundsätze des Erbteilungsrechts und Erbteilungsregeln; Befugnisse des Teilungsgerichts. Übersicht zu den Grundsätzen des Erbteilungsrechts und den gesetzlichen Erbteilungsregeln. Oberste Richtlinie des Teilungsrechts ist die Anspruchsgleichheit der Erben. Das Teilungsgericht ist an die gesetzlichen Bestimmungen insbesondere über die Bildung von Losen sowie über die Zuweisung und den Verkauf einzelner Sachen gebunden. Es ist folglich nicht befugt, Lose oder einzelne Sachen direkt nach eigenem Ermessen einem der Erben zuzuweisen, wenn sich die Erben darüber nicht einig sind und erblasserische Teilungsvorschriften fehlen (E. 4-6). | Erben; Teilung; Teilungs; Zuweisung; Erbschaft; Erbteilung; Recht; Urteil; Losziehung; Bundesgericht; Richter; Teilungsgericht; Behörde; Zuteilung; Losbildung; Kompetenz; Anspruch; Gericht; Ermessen; Erbrecht; Grundsatz; Zuweisungskompetenz; Versteigerung; Rechtsbegehren; Bildung; Erbschaftsgegenstände |
| 142 II 80 | Art. 89 Abs. 1 BGG; Beschwerdeberechtigung von Berufsverbänden. Art. 27 HMG; Art. 26 Abs. 1 und 2 HMG; Art. 30 HMG; Art. 29 VAM; Versandhandel mit Arzneimitteln; Sorgfaltspflichten der Versandapotheke. Schutzwürdige Interessen eines Berufsverbands zur Anfechtung des Entscheids, der geeignet ist, die Berufsreglementierung als solche in Frage zu stellen (E. 1.4). Schutzfunktionen des HMG; zweifache Kontrolle durch Fachpersonen in Anwendung ihrer jeweiligen anerkannten Wissenschaften (E. 2.1 und 2.2); Einteilung der Arzneimittel in Stoffmittellisten; Besonderheiten beim Versandhandel (E. 2.3 und 2.4). Unzulässige Umkehr des gesetzlichen Therapieprozesses; nach Eingang der Bestellung beauftragt die Versandhändlerin einen Arzt mit der Ausstellung der erforderlichen Verschreibung (E. 3). Keine Gründe aus den Materialien, um vom Wortlaut von Art. 27 Abs. 2 HMG im Sinne der Interpretation durch die Versandhändlerin abzuweichen (E. 4). Anforderungen an die Verschreibung im Versandhandel (E. 5.1-5.4); Nichteinhaltung durch die Versandhändlerin (E. 5.5). Ärztliche Sorgfaltspflichten befreien die Versandapotheke nicht von den ihr selbst obliegenden Verpflichtungen nach Art. 27 Abs. 2 HMG (E. 5.6). | Arzneimittel; Versand; Verschreibung; Versandhandel; Patient; Patienten; Suisse; Heilmittel; Urteil; Abgabe; PharmaSuisse; Gesundheit; Kontakt; Apotheke; Bundes; Apotheker; Berufs; Beschwerde; Medikament; Rezept; Vorinstanz; Swissmedic; Person; Medikamente; Wortlaut; Medikamenten; Verwaltungsgericht; Heilmittelgesetz; Interesse |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| B-3595/2021 | Öffentliches Beschaffungswesen | Beschwer; Ausschreibung; Quot;; Recht; Beschaffung; Interesse; Beschwerdeführende; Vergabestelle; Beschwerdeführenden; Bundes; Verfahren; Projekt; Stellungnahme; Justitia; Verein; Auftrag; Verfügung; Bundesverwaltungsgericht; Erteilung; Interessen; Voraussetzung; Anbieter; Hinweis; Legitimation; Teilnahme; Voraussetzungen |
| B-6825/2018 | Wirtschaftliche Landesversorgung | Schaden; Recht; Beklagten; Pflicht; Bundes; Quot;; Versicherung; Klage; Verjährung; Schadens; Verein; Parteien; Zeitpunkt; Mitglied; Grundstück; Pflichtlagerhaltung; Bundesverwaltungsgericht; Statuten; Beweis; Kanton; Eigenschaden; Forderung; Eintritt; Regulativ; Sanierung; Landes; Haftung; Landesversorgung; Vereins; ändig |
Anwendung im Bundesstrafgericht
| BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
| SK.2017.35 | Entschädigung der wirtschaftlichen Einbussen (Art. 429 Abs. 1 lit. b StPO), Genugtuung (Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO) Rückweisung BGer | Bundes; Verfahren; Apos;; Gericht; Urteil; Verfahren; Vorstand; Kammer; Entschädigung; Genugtuung; Urteil; Vorstands; Bundesgericht; Recht; Bundesstrafgericht; Verfahrens; Verein; Mitglied; Person; Bundesstrafgerichts; Schaden; Rückweisung; Beschwerdekammer; Privatklägerin; Eingabe; Parteie; Parteien; Bundesanwaltschaft; Zeuge; Beweis |
| BB.2016.243 | Nichtanhandnahmeverfügung (Art. 310 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO). | Volkswagen; Bundesanwaltschaft; Beschwer; Konsumenten; Beschwerde; Konsumentenschutz; Apos;; Fahrzeuge; Person; Wettbewerb; Rechte; Konsumentenschutzorganisation; Verfahren; Nichtanhandnahme; Partei; Nichtanhandnahmeverfügung; Sinne; Basel; Rechten; Verein; Beschwerdekammer; Staatsanwaltschaft; Interesse; Antrag; Verfahrens; Bundesstrafgericht; Parteien |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| - | Basler Kommentar ZGB I | 2012 |
| Geiser, Schweizer | Basler Kommentar Schweizerisches Zivilgesetzbuch I | 2006 |
