CCS Art. 412 -

Einleitung zur Rechtsnorm CCS:

Art. 412 CCS dal 2025

Art. 412 Negozi particolari

¹ In rappresentanza dell’interessato, il curatore non può contrarre fideiussioni, costituire fondazioni né fare donazioni, fatti salvi i regali d’uso.

² Gli elementi del patrimonio che hanno un valore particolare per l’interessato o la sua famiglia non possono, per quanto possibile, essere alienati.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 412 Codice civile svizzero (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	PQ170036	Aufhebung der bestehenden umfassenden Beistandschaft nach Art. 398 ZGB und Anordnung einer Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung nach Art. 394 Abs. 1 i.V.m Art. 395 Abs. 1 und 2 ZGB	Beistand; Beistandschaft; Bezirk; Massnahme; Bezirksrat; Vertretung; Entscheid; Recht; Urteil; Vertretungsbeistand; Vertretungsbeistandschaft; Affoltern; Beschwerde; Person; Urteils; Vorinstanz; KESB-act; Beistände; Anordnung; Erwachsenenschutz; Vermögensverwaltung; Verfahren; Verhältnismässig; Aufgaben; Sinne; Personen
ZH	PQ140094	Entlassung der Beiständin aus wichtigem Grund.Vorschlag für den Beistand.	Caflisch; Albert; Beiständin; Herrn; Beistand; Leoni; Leutenegger; Wenger; Ursina; Person; KESB-act; Vermögens; Bezirksrat; Kramer; Testament; Handlung; Neuhaus; Beistandschaft; Verbeiständete; Vereinbarung; Obergericht; Lasses; Caflischs; Erbschaft; Vertretung; Entscheid

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
110 Ia 111	Art. 2 ÜbBest BV, 4 und 31 BV; kantonale Tarifordnung für die Vermittlung von Wohn- und Geschäftsräumen. 1. Ein kantonaler Erlass, der Höchstansätze für die gewerbsmässige Vermittlung von Wohn- und Geschäftsräumen vorschreibt, ist mit dem Bundesprivatrecht (Mäklervertrag, Art. 412 ff. OR) und mit der Handels- und Gewerbefreiheit vereinbar (E. 3 und 4). 2. Ist die Festsetzung eines Höchstansatzes von 75% des ersten monatlichen Nettomietzinses willkürlich? Im konkreten Fall verneint (E. 5).	ässig; Tarif; Tarifordnung; Vermittlung; Kanton; Vorschriften; Bestimmungen; Interesse; Mäklerlohn; Kantone; Geschäft; Mäklervertrag; Handels; Gewerbefreiheit; Regelung; Geschäftsräumen; Bundeszivilrecht; Vertragsfreiheit; Schutz; Urteil; Erlass; Festsetzung; Nettomietzinses; Mäklerlohnes; Entschädigung; Bereich
87 III 29	Wo sind Eigentumsvorbehalte einzutragen, wenn der Erwerber unter Vormundschaft steht? Zuständig ist stets das Betreibungsamt am rechtlichen Wohnsitz des Bevormundeten, also am Sitz der Vormundschaftsbehörde (Art. 25 Abs. 1 ZGB). So verhält es sich selbst dann, wenn der Bevormundete mit Bewilligung der Vormundschaftsbehörde (Art. 412 ZGB) an einem andern Ort selbständig einen Beruf ausübt oder ein Gewerbe betreibt. - Art. 715 ZGB. Verordnung vom 19. Dezember 1910 betreffend die Eintragung der Eigentumsvorbehalte.	Vormundschaft; Wohnort; Eigentum; Eigentumsvorbehalt; Wohnsitz; Vormundschaftsbehörde; Eintrag; Eintragung; ändig; Erwerber; Eigentumsvorbehalte; Bevormundete; Verordnung; Register; Person; Verkäufer; ültig; ächliche; Bevormundeten; Personen; ändige; Vertrag; Käufer; ähig; Genehmigung; Schuldbetreibungs; Konkurskammer; Zuständig; Betreibungsamt; Bewilligung

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Audrey Leuba, Geiser	Basler Kommentar Zivilgesetzbuch I	2010