SCC Art. 391 -

Einleitung zur Rechtsnorm SCC:

Art. 391 Cantonal transitional provisions

The cantons shall notify the Confederation of the required transitional provisions to the Swiss Criminal Code.

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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	SB230297	Vorsätzliche grobe Verletzung der Verkehrsregeln und Widerruf	Beschuldigte; Beschuldigten; Urteil; Vorinstanz; Berufung; Verkehr; Geldstrafe; Höchstgeschwindigkeit; Verkehrsregel; Verkehrsregeln; Verteidigung; Tagessätze; Kanton; Kantons; Verletzung; Tagessätzen; Obergericht; Sinne; Probezeit; Vollzug; Strasse; Dispositiv; Staatsanwalt; Geschwindigkeit; Bodenmarkierung; Staatsanwaltschaft; Urteils; Signal
ZH	SB230328	Einfache Körperverletzung und Widerruf	Beschuldigte; Privatkläger; Beschuldigten; Berufung; Vorinstanz; Aussage; Geldstrafe; Urteil; Privatklägers; Verteidigung; Aussagen; Staatsanwalt; Probezeit; Staatsanwaltschaft; Körperverletzung; Faust; Kiefer; Verfahren; Faustschlag; Zeugin; Polizei; Verletzung; Genugtuung; Berufungsverfahren; Schlag; Gericht

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Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SO	ZZ.1995.31	Massnahmenvollzug	Massnahme; Vollzug; Patriarche; Massnahmen; Vollzug; Kanton; Therapie; Anstalt; Vollzugs; Institution; Ausland; Schweiz; Recht; Urteil; Person; Kantone; Massnahmenvollzug; Urteilsfällung; Aufenthalt; Behörde; Anstalten; Aufsicht; Solothurn; Personen