Art. 38 Steile Strassen und Bergstrassen
(Art. 45 SVG)
1 Können auf steilen Strassen und Bergstrassen gleichartige Fahrzeuge* nicht kreuzen, so muss das abwärtsfahrende zurückfahren, ausser das andere befinde sich nahe bei einer Ausweichstelle. Für das Kreuzen mit ungleichartigen Fahrzeugen gilt Artikel 9 Absatz 2 erster Satz. (1)
2 ... (2)
3 Auf Bergpoststrassen müssen die Fahrzeugführer bei schwierigem Kreuzen und Überholen die Zeichen und Weisungen der Führer von Fahrzeugen im Linienverkehr beachten. (3)
*... (4)
(1) Zweiter Satz eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 410).Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
GR | SK1-13-8 | Verletzung von Vorschriften der Strassenverkehrsgesetzgebung | Berufung; Fahrzeug; Stanz; Gericht; Schuldig; Instanz; Beschuldigte; Schwindigkeit; Strasse; Graubünden; Fungskläger; Geschwindigkeit; Urteil; Berufungskläger; Plessur; Strassen; Letzung; Zirksgericht; Kanton; Strasse; Lastwagen; Bezirksgericht; Recht; Verfahren; Beschuldigten; Kantons; Unfall; Vorinstanz |
GR | BK-02-56 | Verkehrsregelverletzung | Beschwerde; Lizist; Anhänger; Gemeinde; Engpass; Meindepolizist; Gemeindepolizist; Fahrzeug; Vortritt; Führer; Fahrzeuge; Gefahren; Beschwerdeführer; Angehalten; Bünden; Kantons; Rausweis; Graubünden; Trittsrecht; Präsident; Chauffeur; Rerausweis; Strasse; Beschwerdekammer; Führer; Habe |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
106 IV 405 | 1. Art. 63 Abs. 2 PVG; Art. 2 Abs. 5, 90, 103 Abs. 2 SVG; Art. 1 Abs. 2 VRV; Art. 104 Abs. 4 SSV. Parkierungsbeschränkungen im Parkraum der Schanzenpost in Bern. Art. 63 Abs. 2 PVG bildet keine gesetzliche Grundlage zur Regelung des fahrenden und ruhenden öffentlichen Verkehrs auf den diesem zugänglichen Arealen der PTT durch mündliche Anordnungen des Postpersonals oder durch amtliche Anschläge. Die PTT-Betriebe können den öffentlichen Verkehr auf solchen Arealen nur gemäss Art. 2 Abs. 5 SVG und Art. 104 Abs. 4 SSV durch die in der SSV vorgesehenen Signale und Markierungen regeln (E. 1-4). Die Missachtung dieser Signale und Markierungen kann nicht im Verwaltungsstrafverfahren geahndet werden (E. 5). 2. Art. 101 Abs. 2 VStrR. Das Gericht darf über die Entschädigung auch im Grundsatz erst befinden, nachdem es der Verwaltung Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat (E. 6). | Verkehr; Bundes; Signal; Strasse; Minuten; Schanzenpost; Strassen; Urteil; Generaldirektion; Parkieren; Verwaltung; Signale; Postkunde; Areal; Recht; Postkunden; Verkehrs; Parkraum; Nichtigkeitsbeschwerde; Anschläge; Verfahren; Anordnungen; Verfahren; Zusatztafel; Gericht; Vorinstanz; Strassenverkehr; Widerhandlung; PTT-Betriebe |