Art. 325 di pretese ai creditori
Se i liquidatori o la delegazione dei creditori rinunciano ad una pretesa contestata o di realizzazione difficile, in ispecial modo, se rinunciano ad un diritto che dovrebbe essere fatto valere mediante l’azione rivocatoria od un’azione di responsabilit? contro gli organi o gl’impiegati del debitore, essi ne informeranno i creditori con avviso personale o mediante pubblicazione ufficiale ed offriranno loro la cessione di dette pretese conformemente all’articolo 260.
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | HG200195 | Forderung | Abtretung; Klagt; Beklagten; Abtretungsverbot; Partei; Recht; SchKG; Biger; Geltendmachung; Trauen; Parteien; Verhalten; Vergleich; Gläubiger; Verzicht; Ansprüche; Forderung; Konkludent; Zession; Sinne; Klage; Vertrauen; Konkludente; Rungen; Zahlung; Genständliche; Erfolgte; Verzichte; IVm |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
110 III 115 | Abtretung von Lohnforderungen (Art. 325 OR); Notbedarf (Art. 93 SchKG). 1. Die Frage der Rechtsgültigkeit einer Lohnzession ist eine solche des materiellen Rechts. Sie ist daher vom Zivilrichter zu beantworten; das Betreibungsamt und damit auch die Aufsichtsbehörden über Schuldbetreibung und Konkurs sind hiefür nicht zuständig (E. 1). 2. Im Rahmen von Art. 93 SchKG ist ein Anteil des Frauenverdienstes mit in die Berechnung des Existenzminimums einzubeziehen. Hierbei wird der von der erwerbstätigen Ehefrau nach Massgabe ihrer gesetzlichen Beistandspflicht an die gemeinsamen ehelichen Lasten zu erbringende Beitrag festgestellt; um diesen Beitrag ermässigt sich die Unterhaltspflicht des Ehemannes und erhöht sich entsprechend der pfändbare Betrag seines Einkommens (E. 3). | Betreibungsamt; Aufsichtsbehörde; Konkurs; Kantonale; Schuldbetreibung; Rekurrent; Recht; Pfändbare; Berechnung; Ehefrau; Beschwerde; SchKG; Schuldner; Bezirksgericht; Existenzminimum; Betreibungsamtes; Existenzminimums; Ehelichen; Zession; Pfändbaren; Betrag; Lohnzession; Notbedarf; Schuldbetreibungs; Bezirksgerichtspräsident; Einkommens; Darlehensvertrag; Rohner; Bezirksgerichtspräsidenten; Hatte |