ZPO Art. 275 - Aufhebung des gemeinsamen Haushalts

Einleitung zur Rechtsnorm ZPO:



Die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) ist ein Gesetzbuch, das die Regeln und Verfahren für Zivilprozesse in der Schweiz festlegt, wie z.B. Streitigkeiten über Verträge, Schadensersatzansprüche oder Familienrecht. Sie regelt die Zuständigkeit der Gerichte, den Ablauf des Verfahrens, die Beweisführung, die Urteilsfindung und die Vollstreckung von Urteilen, um den Parteien ein faires Verfahren zu gewährleisten und Rechtsansprüche durchzusetzen. Die ZPO ist ein wichtiges Instrument zur Regelung von Streitigkeiten und zur Sicherung der Rechtsordnung in der Schweiz.

Art. 275 ZPO vom 2024

Art. 275 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 275 Aufhebung des gemeinsamen Haushalts

Jeder Ehegatte kann nach Eintritt der Rechtshängigkeit für die Dauer des Scheidungsverfahrens den gemeinsamen Haushalt aufheben.


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Art. 275 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPF170009Befehl / Rechtsschutz in klaren FällenBeschwerdegegner; Vorinstanz; Entscheid; Grundstück; Rechtsmittel; Verfahren; Kammer; Parteien; Antrag; Sachverhalt; Urteil; Eingabe; Zufahrt; Stellung; Rechtsschutz; Fällen; Stellungnahme; Parkier; Parkplatz; Rechtsmittelbelehrung; Obergericht; Bülach; Fahrzeuge; Bezirksgericht; Gesuch; Beklagten; Frist
VDHC/2023/188Appel; ’intimé; ’appel; ’appelant; ’appelante; ’il; ’ai; écis; ’elle; Entretien; était; ’entre; ’entretien; édure; écision; ’au; ’expert; èces; également; L’appel; él ’ordonnance; ’est; J’ai
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
137 III 614 (5A_317/2011)Art. 275 und 276 Abs. 1 ZPO, aArt. 137 Abs. 1 und 2 ZGB; Wirkungen vorsorglicher Massnahmen bei Abschluss des Scheidungsprozesses ohne Urteil; Abgrenzung der Zuständigkeiten von Massnahmengericht und Eheschutzgericht. Endet die Rechtshängigkeit der Scheidungsklage, ohne dass ein Urteil ergangen wäre, wirken die zur Regelung des Getrenntlebens angeordneten vorsorglichen Massnahmen so lange weiter, wie die Ehegatten getrennt bleiben und keiner von ihnen beim nunmehr zuständigen Eheschutzgericht die Abänderung verlangt (E. 3). édure; Tribunal; Action; être; éparée; Massnahmen; Urteil; éposé; Intimée; était; édient; Extrait; Eheschutzgericht; érale; Arrondissement; Entretien; éponse; é-expédient; éanmoins; Comme; ébut; époux; Organisation; étent; été; Urteilskopf; Arrêt; Regeste; Abschluss; Scheidungsprozesses