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Code de procédure pénale (CCP)

Art. 255 CCP de 2023

Art. 255 Code de procédure pénale (CCP) drucken

Art. 255 Analyse de l’ADN Conditions en général

1 Pour élucider un crime ou un délit, le prélèvement d’un échantillon et l’établissement d’un profil d’ADN peuvent être ordonnés sur:

  • a. le prévenu;
  • b. d’autres personnes, notamment les victimes et les personnes habilitées ? se rendre sur les lieux de l’infraction si cela est nécessaire pour distinguer leur matériel biologique de celui du prévenu;
  • c. des personnes décédées;
  • d. le matériel biologique qui a un rapport avec l’infraction.
  • 2 La police peut ordonner:

  • a. le prélèvement non invasif d’échantillons;
  • b. l’établissement d’un profil d’ADN ? partir de matériel biologique ayant un rapport avec l’infraction.

  • Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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    Art. 255 Code de procédure pénale (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

    Anwendung im Kantonsgericht

    Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHSB180224Rassendiskriminierung etc. und WiderrufSchuldig; Beschuldigte; Privatkläger; Beschuldigten; Polizei; Zeuge; Urteil; Mitbeschuldigte; Frage; Mitbeschuldigten; Aussage; Zeugen; Täter; Person; Fahre; Freiheitsstrafe; Gericht; Gruppe; Recht; Aussagen; Berufung; Amtlich; Verteidigung; Privatklägers; Probe; Hitler; Vorinstanz; Sinne
    ZHUH180171Erstellen eines DNA-ProfilsBeschwerde; Beschwerdeführer; Delikt; Delikte; DNA-Profil; Vergehen; Staatsanwaltschaft; Künftige; Verbrechen; Recht; Erstellung; DNA-Profils; Verfahren; Bundesgericht; Betäubungsmittelgesetz; Aufklärung; Bundesgerichts; Beschwerdeführers; Künftigen; Winterthur; Unbekannt; Begangen; Hinreichend; Rechtsprechung; Probe; Verfügung; Anhaltspunkte; Amtlich;
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    Anwendung im Verwaltungsgericht

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    BSBES.2021.17 (AG.2021.409)nicht-invasive Probenahme und DNA-AnalyseBeschwerde; Beschwerdeführerin; Staatsanwaltschaft; Weiter; Werden; Delikt; Januar; Polizei; DNA-Profil; Analyse; Delikte; Weitere; Person; DNA-Analyse; Liegen; Verfügung; Erstellung; Gemäss; Konkret; Worden; Probenahme; Personen; Konkrete; Aufklärung; Vorliegend; Stellt; Vorgeworfen; DNA-Profils; Verfahren; Wangenschleimhautabstrich
    BSBES.2020.186 (AG.2021.183)Befehl für erkennungsdienstliche Erfassung (Art. 260 StPO) und nicht-invasive Probenahme (Art. 255 StPO)Beschwerde; Beschwerdeführer; Erkennungsdienstliche; Staatsanwalt; Werden; Staatsanwaltschaft; Erfassung; Wachmann; Person; September; Begründung; PDF-Akten; Geworfen; Welche; DNA-Profil; Vorgeworfen; Befehl; Einvernahme; Fussball; Massnahmen; Worden; Konkret; Dessen; Personen; Probenahme; Anlässlich; Erstellung; Konkrete; Verfahren; Gegeben
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    Anwendung im Bundesgericht

    BGERegesteSchlagwörter
    147 I 372 (1B_285/2020)
    Regeste
    Art. 8 EMRK ; Art. 10 Abs. 2, Art. 13 Abs. 2, Art. 16, Art. 22, Art. 36 BV ; Art. 197 Abs. 1, Art. 255 Abs. 1 lit. a, Art. 260 StPO ; Beschränkung von Grundrechten durch ein DNA-Profil und eine erkennungsdienstliche Erfassung bei der Teilnahme an einer friedlichen Kundgebung. Kritik an der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach ein DNA-Profil nur einen leichten Eingriff in die körperliche Integrität und den Schutz der Privatsphäre darstellt (E. 2.3).
    Beschwerde; Profil; Beschwerdeführer; DNA-Profil; Recht; Delikt; Eingriff; Kundgebung; Delikte; Erkennungsdienstlich; Erkennungsdienstliche; Aufklärung; Hinweis; Informationelle; Rechtsprechung; Hinweise; Selbstbestimmung; Hinweisen; Grundrecht; Friedlich; Erfassung; Vorinstanz; Anhaltspunkt; Person; Aktion; Fingerabdrücke; Zwangsmassnahme; Schwere; Taten; Beschwerdeführers
    145 IV 263 (1B_17/2019)Erstellung eines DNA-Profils im Hinblick auf allfällige künftige Straftaten. Art. 10 Abs. 2, Art. 13 Abs. 2 sowie Art. 36 BV; Art. 197 Abs. 1, Art. 255 Abs. 1 lit. a und Art. 259 StPO; Art. 1 Abs. 2 lit. a und Art. 16 DNA-Profil-Gesetz. Art. 255 Abs. 1 lit. a StPO bildet (auch) eine gesetzliche Grundlage für die Erstellung eines DNA-Profils im Hinblick auf allfällige künftige Straftaten (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 3.3). Die Verhältnismässigkeit der Erstellung eines DNA-Profils im Hinblick auf allfällige künftige Straftaten setzt insbesondere erhebliche und konkrete Anhaltspunkte dafür voraus, dass die beschuldigte Person in solche Delikte verwickelt sein könnte, wobei diese von einer gewissen Schwere sein müssen. Ein hinreichender Tatverdacht im Sinne von Art. 197 Abs. 1 StPO kann und muss insoweit nicht bestehen. Er ist jedoch erforderlich hinsichtlich der Tat, die Anlass zur Probenahme oder Profilerstellung gibt (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 3.4). DNA-Profil; DNA-Profils; Erstellung; Künftige; Taten; Beschwerde; Delikt; Delikte; Beschwerdeführer; Hinblick; Person; Urteil; Recht; Profilerstellung; Anhaltspunkte; Auslegung; Hinweis; Beschuldigte; Tatverdacht; Rechtsprechung; Grundlage; Probe; Gesetzliche; Verfahren; Verhältnismässig; Pénale; Procédure; Prozessordnung

    Anwendung im Bundesstrafgericht

    BSGLeitsatzSchlagwörter
    BP.2016.65DNA-Analysen (Art. 255 ff. StPO). Amtliche Verteidigung im Beschwerdeverfahren (Art. 132 Abs. 2 lit. b StPO).Beschwerde; Beschwerdeführer; Tatverdacht; Verfahren; Verfügung; Verfahren; Anordnung; Beschwerdeverfahren; Begründung; Verteidigung; Verfahrens; Amtliche; Person; Verfahrensakten; DNA-Analyse; Organisation; Beschwerdekammer; Gehör; Zwangsmassnahme; Unterstützung; Hansjakob; Beschwerdegegnerin; Bezug; Ausführungen; Bundesgericht; Amtlichen; Erstellung; Angefochtene; Zwangsmassnahmen; Beschwerdeführers
    SK.2015.4Versuchter Mord, eventuell versuchte vorsätzliche Tötung, subeventuell versuchte vorsätzliche schwere Körperverletzung und vollendete vorsätzliche schwere Körperverletzung, Gefährdung durch Sprengstoffe und giftige Gase in verbrecherischer Absicht, Sachbeschädigung.Schuldig; Beschuldigte; Handgranate; Beschuldigten; Opfer; Bundes; Recht; Verletzung; Protokoll; Strasse; Täter; Splitter; Polizei; Urteil; Klage; Bosnien; EV-Protokoll; Ehefrau; Recht; Explosion; Gericht; Person; Genugtuung; Opfers; Verfahren; Tötung; Körper; Gutachten
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