Art. 250 CCS dal 2025
Art. 250 Debiti fra coniugi
1 Il regime dei beni non influisce sulla scadenza dei debiti fra i coniugi.
2 Il coniuge debitore può tuttavia chiedere dilazioni qualora il pagamento di debiti pecuniari o la restituzione di cose gli arrecasse serie difficoltà tali da mettere in pericolo l’unione coniugale; se le circostanze lo giustificano, dovrà fornire garanzie.
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Art. 250 Codice civile svizzero (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | PC220011 | Ehescheidung (Sistierung etc.) / Gemeinschaftliches Eigentum (Sistierung) | Scheidung; Miteigentum; Miteigentums; Verfahren; Parteien; Bezirksgericht; Einzelgericht; Sistierung; Scheidungsverfahren; Liegenschaft; Entscheid; Recht; Auflösung; Verfahrens; Zuständigkeit; Prozesse; Vorinstanz; Klage; Verfügung; Gericht; Ehegatte; Aufhebung; Ehegatten; Beschluss; Beschwerdeverfahren; Prozesses; Miteigentumsauflösungsprozess; äftige |
| ZH | LE140031 | Eheschutz (Unterhaltsbeiträge) | Gesuch; Gesuchsgegnerin; Gesuchsteller; Recht; Berufung; Unterhalt; Vorinstanz; Unterhalts; Parteien; Tochter; Entscheid; Kinder; Verfahren; Vater; Gesuchstellers; Vaterschaft; Schweiz; Kinderunterhalt; Republik; Dominikanische; Dominikanischen; Berufungsverfahren; Kinderunterhalts; Gehör; Einkommen; Monats; Rechtspflege; Prozesskosten; Urteil |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| AG | AG ZOR.2023.56 | - | Apos; Unterhalt; Unterhalts; Recht; Schuld; Beklagten; Schulden; Berufung; Parteien; Entscheid; Scheidung; Vorinstanz; Schweiz; Einkommen; Klage; Genehmigung; Höhe; Trags; Ziffer; Gericht; Verfahren; Rente; Ehegatte; Begehren; Verhältnis; Deutschland |
| AG | AG ZOR.2023.56 | - | Apos; Unterhalt; Unterhalts; Recht; Schuld; Beklagten; Schulden; Berufung; Parteien; Entscheid; Scheidung; Vorinstanz; Schweiz; Einkommen; Klage; Genehmigung; Höhe; Trags; Ziffer; Gericht; Verfahren; Rente; Ehegatte; Begehren; Verhältnis; Deutschland |
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 96 II 161 | Eigentumsvorbehalt; Erfordernis der Registrierung am jeweiligen Wohnsitz des Erwerbers der Sache (Art. 715 Abs. 1 ZGB). - Wechselt der Erwerber den Wohnsitz, so verliert die Eintragung an seinem bisherigen Wohnsitz ihre Wirkung mit dem Ablauf von drei Monaten seit der Verlegung des Wohnsitzes ohne Rücksicht darauf, wann der Veräusserer oder sein Rechtsnachfolger hievon Kenntnis erhält (Art. 3 der Verordnung betr. die Eintragung der Eigentumsvorbehalte, Fassung vom 29. Oktober 1962; Erw. 2). - Wohnsitz eines Geschäftsmannes, der mit seiner Familie vom Ort seiner Geschäftsniederlassung wegzieht. Haben seinem Namen beigefügte Ortsangaben in Gerichtsentscheiden und amtlichen Veröffentlichungen Bedeutung für den Beweis seines Wohnsitzes? (Art. 23 und 9 ZGB; Erw. 3). - Schutz des Veräusserers im Vertrauen auf solche Angaben? (Erw. 4). - Eintragung nach Eröffnung des Konkurses über den Erwerber? (Erw. 5). | Wohnsitz; Eintrag; Eigentum; Eigentums; Eintragung; Eigentumsvorbehalt; Recht; Erwerb; Erwerber; Wohnort; Konkurs; Veröffentlichung; Konrad; Veröffentlichungen; Erwerbers; Kantons; Urkunde; Glaube; Veräusserer; Sihlbrugg; Register; Kantonsgericht; Bundesgericht; Entscheid; Glauben; Urkunden; Wohnsitzes; Verordnung; Frist; Hinweis |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Droese | Basler Kommentar Zivilgesetzbuch I | 2018 |
