Art. 250 CC de 2025
Art. 250 Dettes entre époux
1 Le régime n’a pas d’effet sur l’exigibilité des dettes entre les époux.
2 Cependant, lorsque le règlement d’une dette ou la restitution d’une chose exposent l’époux débiteur à des difficultés graves qui mettent en péril l’union conjugale, celui-ci peut solliciter des délais de paiement, à charge de fournir des sûretés si les circonstances le justifient.
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Art. 250 Code civil suisse (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | PC220011 | Ehescheidung (Sistierung etc.) / Gemeinschaftliches Eigentum (Sistierung) | Scheidung; Miteigentum; Miteigentums; Verfahren; Parteien; Bezirksgericht; Einzelgericht; Sistierung; Scheidungsverfahren; Liegenschaft; Entscheid; Recht; Auflösung; Verfahrens; Zuständigkeit; Prozesse; Vorinstanz; Klage; Verfügung; Gericht; Ehegatte; Aufhebung; Ehegatten; Beschluss; Beschwerdeverfahren; Prozesses; Miteigentumsauflösungsprozess; äftige |
| ZH | LE140031 | Eheschutz (Unterhaltsbeiträge) | Gesuch; Gesuchsgegnerin; Gesuchsteller; Recht; Berufung; Unterhalt; Vorinstanz; Unterhalts; Parteien; Tochter; Entscheid; Kinder; Verfahren; Vater; Gesuchstellers; Vaterschaft; Schweiz; Kinderunterhalt; Republik; Dominikanische; Dominikanischen; Berufungsverfahren; Kinderunterhalts; Gehör; Einkommen; Monats; Rechtspflege; Prozesskosten; Urteil |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| AG | AG ZOR.2023.56 | - | Apos; Unterhalt; Unterhalts; Recht; Schuld; Beklagten; Schulden; Berufung; Parteien; Entscheid; Scheidung; Vorinstanz; Schweiz; Einkommen; Klage; Genehmigung; Höhe; Trags; Ziffer; Gericht; Verfahren; Rente; Ehegatte; Begehren; Verhältnis; Deutschland |
| AG | AG ZOR.2023.56 | - | Apos; Unterhalt; Unterhalts; Recht; Schuld; Beklagten; Schulden; Berufung; Parteien; Entscheid; Scheidung; Vorinstanz; Schweiz; Einkommen; Klage; Genehmigung; Höhe; Trags; Ziffer; Gericht; Verfahren; Rente; Ehegatte; Begehren; Verhältnis; Deutschland |
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 96 II 161 | Eigentumsvorbehalt; Erfordernis der Registrierung am jeweiligen Wohnsitz des Erwerbers der Sache (Art. 715 Abs. 1 ZGB). - Wechselt der Erwerber den Wohnsitz, so verliert die Eintragung an seinem bisherigen Wohnsitz ihre Wirkung mit dem Ablauf von drei Monaten seit der Verlegung des Wohnsitzes ohne Rücksicht darauf, wann der Veräusserer oder sein Rechtsnachfolger hievon Kenntnis erhält (Art. 3 der Verordnung betr. die Eintragung der Eigentumsvorbehalte, Fassung vom 29. Oktober 1962; Erw. 2). - Wohnsitz eines Geschäftsmannes, der mit seiner Familie vom Ort seiner Geschäftsniederlassung wegzieht. Haben seinem Namen beigefügte Ortsangaben in Gerichtsentscheiden und amtlichen Veröffentlichungen Bedeutung für den Beweis seines Wohnsitzes? (Art. 23 und 9 ZGB; Erw. 3). - Schutz des Veräusserers im Vertrauen auf solche Angaben? (Erw. 4). - Eintragung nach Eröffnung des Konkurses über den Erwerber? (Erw. 5). | Wohnsitz; Eintrag; Eigentum; Eigentums; Eintragung; Eigentumsvorbehalt; Recht; Erwerb; Erwerber; Wohnort; Konkurs; Veröffentlichung; Konrad; Veröffentlichungen; Erwerbers; Kantons; Urkunde; Glaube; Veräusserer; Sihlbrugg; Register; Kantonsgericht; Bundesgericht; Entscheid; Glauben; Urkunden; Wohnsitzes; Verordnung; Frist; Hinweis |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Droese | Basler Kommentar Zivilgesetzbuch I | 2018 |
