Art. 25 Prescrizioni completive di ammissione
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(1) Nuovo testo giusta il n. I della LF del 20 mar. 1975, in vigore dal 1° ago. 1975 (RU 1975 1257 1268 art. 1; FF 1973 II 1053).Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | B 2018/100 | Entscheid Strassenverkehr, Art. 10 Abs. 1 und Art. 25 Abs. 2 SVG, Art. 73 lit. d VZV, Art. 22-26 VVV.Die Beschwerdeführerin bezweckt gemäss Handelsregisterauszug den Betrieb einer Werkstätte für Autoreparaturen, das Betreiben einer Tankstelle mit Shop sowie den Handel mit Neu- und Occasionswagen und verwandten Artikeln. Ausgehend von der Zweckumschreibung erfüllt sie die grundsätzlichen Voraussetzungen von Art. 23 Abs. 1 VVV.Die Beschwerdeführerin verfügt jedoch über keinen eigenen Fahrzeugbetrieb von mindestens dreissig Fahrzeugen, beschäftigt keine Angestellten, bezahlt keine Löhne, stellt keine Rechnungen aus und führt keine ordentliche Buchhaltung. Weiter legte sie nicht dar, dass sie auf Fahrten mit ungeprüften Fahrzeugen angewiesen sei. Inwiefern die Beschwerdeführerin ohne Händlerschilder in ihrem wirtschaftlichen | Fahrzeug; Beschwerde; Beschwerdeführerin; Fahrzeugausweis; Kollektiv-Fahrzeugausweis; Händlerschild; Betrieb; Fahrzeuge; Kollektiv-Fahrzeugausweise; Fahrzeugen; Verhandlung; Verfahren; Verfügt; Recht; Kollektiv-Fahrzeugausweises; Strassenverkehrs; Vorinstanz; Händlerschilds; Voraussetzungen; Mündlich; Verwaltungsrats; Ziffer; Geprüft; Rechtliche; Beschwerdegegner; Entscheid; Handel; Verwaltungsratsmitglied; Händlerschilder; Geprüfte |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
121 II 447 | Art. 25 Abs. 2 lit. b SVG, Art. 45 Abs. 1 und 4 VZV; Aberkennung und Herausgabe eines italienischen Führerausweises. Die Einziehung des aberkannten ausländischen Führerausweises ist keine Vollzugshandlung im Sinne von Art. 101 lit. c OG (Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, E. 1). Soweit Art. 45 Abs. 4 VZV generell vorschreibt, dass der aberkannte ausländische Führerausweis dem Berechtigten beim Verlassen der Schweiz nicht auszuhändigen ist, wenn er hier Wohnsitz hat, verstösst er - mangels Rechtsgrundlage - gegen das völkerrechtliche Territorialitätsprinzip (E. 2-5). | Führer; Führerausweis; Schweiz; Aberkannt; Ausländische; Aberkannte; Ausweis; Führerausweise; Recht; Nationale; Italienische; Aberkennung; Wohnsitz; Internationale; Beschwerde; Bundesamt; Aberkannten; Italien; Übereinkommen; Bundesgericht; Führers; Urteil; Führerausweises; Ausländischen; Italienischen; Beschwerdegegner; Verwaltungsgerichtsbeschwerde; Behörde |
120 Ib 317 | Entzug eines Kollektiv-Fahrzeugausweises (Art. 23a Abs. 1 in Verbindung mit Art. 23 und Anhang 4 der Verkehrsversicherungsverordnung vom 20. November 1959 in der Fassung vom 1. Juli 1992 (nVVV). Zur Handhabung der Übergangsregelung (E. 2). Voraussetzungen für die Erteilung und den Entzug von Kollektiv-Fahrzeugausweisen (E. 3). Es ist willkürlich und rechtsungleich, von einem auf die Revision und Reparatur von Motoren spezialisierten Zylinderschleifwerk zu verlangen, dass es über sämtliche Einrichtungen einer allgemeinen Reparaturwerkstätte verfüge, wenn vergleichbare andere spezialisierte Betriebe lediglich im Besitz der für ihre spezifische Funktion erforderlichen Einrichtungen sein müssen (E. 4 u. 5). Mögliche Wege zur Behebung der Verfassungswidrigkeit der geltenden Verordnungsregelung (E. 6b). | Fahrzeug; Fahrzeugausweis; Motor; Kollektiv-Fahrzeugausweis; Betrieb; Beschwerde; Beschwerdeführer; Kollektiv-Fahrzeugausweise; Reparatur; Recht; Erforderlichen; Einrichtungen; Fahrzeuge; Voraussetzungen; Reparaturwerkstätte; Zylinderschleifwerk; Betriebe; Verwaltungsgericht; Verfügen; Spezialisiert; Verordnung; Entscheid; Erteilung; Verkehr; Strassenverkehr; Bundesgericht; Motorfahrzeuggewerbe; Vorschrift; Benzin; Vorschriften |
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
B-2234/2015 | Examen professionnel (branche spécialisée) | Examen; Organe; Responsable; Règle; Règlement; Profession; Professionnel; examen; Fédéral; Courant; organe; Recourant; Recourante; ;art; intimée; Formation; Règlements; Conduite; Projet; Moniteur; Autorité; Approbation; OrTra; Partie; Position; elle; autorité; Projets; Procédure |