Art. 23 LPGA de 2024
Art. 23 Renonciation ? des prestations
1? L’ayant droit peut renoncer ? des prestations qui lui sont dues. La renonciation peut être en tout temps révoquée pour l’avenir. La renonciation et la révocation font l’objet d’une déclaration écrite.
2? La renonciation et la révocation sont nulles lorsqu’elles sont préjudiciables aux intérêts d’autres personnes, d’institutions d’assurance ou d’assistance ou lorsqu’elles tendent ? éluder des dispositions légales.
3? L’assureur confirme par écrit ? l’ayant droit la renonciation et la révocation. L’objet, l’étendue et les suites de la renonciation et de la révocation doivent être mentionnés dans la confirmation.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
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| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SG | IV 2017/62 | Entscheid Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 23 ATSG. Invalidenrente. Zumutbarerweise erzielbares Invalideneinkommen. Arbeitsfähigkeitsschätzung. Kein Leistungsverzicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2018, IV 2017/62). | Arbeit; Beschwerde; Beschwerdeführer; Rente; IV-act; IV-Stelle; Prozent; Beschwerdegegnerin; Zumutbar; Gearbeitet; Arbeitsverhältnis; Invalid; Arbeitsmarkt; Invalidität; Massnahmen; Kündigung; Arbeitsfähigkeit; Fest; Invalidenversicherung; Körperlich; Eingliederungsverantwortliche; Uneingeschränkt; Körperliche; Arbeitgeberin; Franken; Arbeitsverhältnisses; Zuhause; Angestammte; Verrichten |
| SG | IV 2017/74 | Entscheid Art. 23 ATSG. Leistungsverzicht. Verfahrensrecht. Entgegen dem Wortlaut des Art. 23 ATSG und entgegen dem Willen des historischen Gesetzgebers muss der Sozialversicherungsträger jeweils eine Verfügung erlassen, wenn eine versicherte Person erklärt hat, dass sie auf eine Leistung verzichten will (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2018, IV 2017/74). | Beschwerde; Rente; Renten; Verzicht; Verfügung; Beschwerdeführerin; Beschwerdegegnerin; Ergänzungsleistung; Verzichts; Eingabe; Ehemann; Zahlung; Verzichtserklärung; Ausgleichskasse; Ergänzungsleistungen; Steuer; Invalidenrente; Rückwirkend; Sozialversicherung; Gesetzgeber; Verfügungen; Rentenverfügung; Historische; Rentennachzahlung; Invalidenversicherung; Rentenverfügungen; Eingaben; Rückforderung; Einkommen |
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| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 147 V 55 (8C_72/2020) | Regeste Art. 51 Abs. 2 UVV ; Anmeldung bei einer anderen Sozialversicherung. Die Aufforderung zur Anmeldung bei einer anderen, möglicherweise leistungspflichtigen Sozialversicherung ist nicht bloss einmalig und auch nicht nur vor der erstmaligen Leistungszusprechung zulässig; zudem beinhaltet diese Pflicht zur Anmeldung bei einer anderen Sozialversicherung auch die Pflicht, in jenem Verfahren für die Feststellung des Leistungsanspruchs im erforderlichen Ausmass mitzuwirken (E. 5). | Recht; Leistung; Anmeldung; Sozialversicherung; Leistungen; Invalidenversicherung; Rechtlich; Unfall; Person; Mitwirkung; Verfügung; Rente; Invalidenrente; Mitwirkungspflicht; Anspruch; Pflicht; Invalidenversicherungs; Beschwerde; Recht; Komplementärrente; Invalidenversicherungsrechtlichen; Verfahren; Verordnung; Sozialversicherungen; Unfallversicherung; Sozialversicherungszweig; Urteil; Sozialversicherer; IV-Stelle; Ausrichtung |
| 140 V 82 (8C_751/2013) | Art. 52 ATSG; Art. 9 OR; Widerruf eines Einspracheverzichts. Der Widerruf einer (Einsprache-)Verzichtserklärung kann im Unfallversicherungsrecht in analoger Anwendung von Art. 9 OR auch per E-Mail erfolgen (E. 4.3). | Einsprache; Beschwerde; Verzicht; Mobiliar; Verzichtserklärung; Beschwerdeführerin; Urteil; E-Mail; Widerruf; Widerrufen; Versicherung; Recht; Verzichtet; Hinweis; Einspracheverzicht; Leistungsverzicht; Rechtzeitig; Kantonale; Versand; Schweizer; Gericht; Zutreffend; Verfügung; Erwogen; Entscheid; Erwägungen; Eingangsstempel; Privatrecht |
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