Code civil suisse (CC)
Art. 175 CC de 2024
Art. 175 3. En cas de suspension de la vie commune a. Causes
Un époux est fondé ? refuser la vie commune aussi longtemps que sa personnalité, sa sécurité matérielle ou le bien de la famille sont gravement menacés.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 175 Code civil suisse (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | LE210044 | Eheschutz | Gesuch; Suchsgegner; Gesuchsgegner; Partei; Parteien; Besuch; Recht; Vorinstanz; Eltern; Beruf; Berufung; Besuchs; Gesuchsgegners; Obhut; Recht; Kindes; Tochter; Kinder; Höhe; Besuchsrecht; Monatlich; Schen; Higkeit; Fähig; Elternteil; Mutter; Urteil; Elterliche; Schweiz |
| ZH | LE220005 | Eheschutz | Gesuch; Gesuchsgegner; Unterhalt; Unterhalts; Recht; Berufung; Partei; Parteien; Bonus; Vorinstanz; Verfahren; Höhe; Tigkeit; Einkommen; Eheliche; Bezahlen; Unentgeltliche; Unterhaltsbeiträge; Finanziell; Urteil; Aufgr; Gesuchsgegners; Erwerbstätigkeit; Gericht; Leistung; Monatlich; Entscheid; Ehelichen; Bericht; Getrenntleben |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| LU | A 06 256_2 | § 4 Abs. 1 Ziff. 7 aGGStG (vor 1.1.2007 geltende Fassung). Der Begriff der dauernden Selbstnutzung ist weit auszulegen. Ein längerer Unterbruch der effektiven Selbstnutzung ist umso eher hinzunehmen, als er durch äussere, vom Steuerpflichtigen nicht beeinflussbare Umstände bedingt ist. So genügt es, dass die veräusserte Liegenschaft bis zur Veräusserung von der getrennt lebenden Ehefrau bewohnt worden ist, wenn der steuerpflichtige Veräusserer das Eigenheim im Rahmen vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsprozess zu verlassen hatte. Dies gilt auch für den Fall, dass die Ehegatten die Trennungsfolgen aussergerichtlich regeln, wenn sie sich bei der Zuweisung der ehelichen Wohnung für die Dauer der Trennung nach der geltenden Gerichtspraxis richten. | Liegenschaft; Scheidung; Ehegatte; Trennung; Beschwerdeführer; Ehegatten; Selbstnutzung; GGStG; Trennungs; Veräusserte; Kinder; Erfüllt; Ehefrau; Bewohnt; Verkauf; Wohnung; Veräusserten; Gerichtlich; Wohnen; Eheliche; Voraussetzung; Familie; Grundstücks; Veräusserung; Trennungsvereinbarung; Regel; Steueraufschub; Gewohnt; Aufl |
| LU | A 06 256_1 | § 4 Abs. 1 Ziff. 7 GGStG. Der Begriff der dauernden Selbstnutzung ist weit auszulegen. Ein längerer Unterbruch der effektiven Selbstnutzung ist umso eher hinzunehmen, als er durch äussere, vom Steuerpflichtigen nicht beeinflussbare Umstände bedingt ist. So genügt es, dass die veräusserte Liegenschaft bis zur Veräusserung von der getrennt lebenden Ehefrau bewohnt worden ist, wenn der steuerpflichtige Veräusserer das Eigenheim im Rahmen vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsprozess zu verlassen hatte. Dies gilt auch für den Fall, dass die Ehegatten die Trennungsfolgen aussergerichtlich regeln, wenn sie sich bei der Zuweisung der ehelichen Wohnung für die Dauer der Trennung nach der geltenden Gerichtspraxis richten. | Liegenschaft; Scheidung; Ehegatte; Grundstück; Trennung; Ehegatten; Selbstnutzung; Beschwerdeführer; GGStG; Trennungs; Veräusserte; Kinder; Ehefrau; Erfüllt; Grundstücks; Familie; Wohnung; Voraussetzung; Bewohnt; Verkauf; Veräusserten; Gerichtlich; Wohnen; Eheliche; Regel; Veräusserung; Selbstbewohnen; Trennungsvereinbarung; Gewohnt |
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Menschen zusammenbringen, die gemeinsame Interessen teilen
Die Freude an Bewegung, Natur und gutem Essen fördern
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 135 V 361 (9C_572/2008) | Art. 10 Abs. 1 und 3 AHVG; Art. 28 Abs. 4 AHVV; Festsetzung der Beiträge nichterwerbstätiger Personen. Die Beitragsfestsetzung gemäss Art. 28 Abs. 4 AHVV auch nach rechtskräftiger gerichtlicher Ehetrennung (Art. 117 f. ZGB) ist gesetzes- und verfassungskonform (E. 4 und 5). | Ehegatte; Ehegatten; Getrennte; Beitrags; Ehetrennung; Pflicht; Gerichtlich; Scheidung; Beschwerde; Getrennten; Eheliche; Unterhalt; Verhältnisse; Beschwerdeführerin; Recht; Beiträge; Beitragsbemessung; Person; Gerichtliche; Ehelichen; Verheiratet; Ungetrennt; Urteil; Hinweisen; Nichterwerbstätige; Verhältnissen; Finanziell; Soziale; Verheiratete; Gesetzes |
| 125 III 57 | Einzeladoption durch einen Ehegatten (Art. 264b Abs. 2 ZGB). Aus Wortlaut, Sinn und Entstehungsgeschichte von Art. 264b Abs. 2 ZGB ergibt sich, dass eine Einzeladoption durch einen der getrennt lebenden Ehegatten nur bei einer seit mehr als drei Jahre dauernden gerichtlichen Trennung gemäss Art. 147 Abs. 1 ZGB möglich ist (E. 2). | Trennung; Berufung; Getrenntleben; Einzeladoption; Recht; Verwaltungsgericht; Adoption; Ehegatten; Berufungsklägerin; Gerichtlich; Eheschutzmassnahme; Scheidung; Gerichtliche; Getrenntlebens; Revision; Gemeinsame; Eherecht; Gerichtlichen; Gesetzgeber; Aufhebung; Urteil; Haushalt; Gemeinsamen; Haushaltes;Freiburg; Kantons; Wortlaut; Bundesgericht |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| C-231/2015 | Rente | Beschwerde; Schwerdeführer; Beschwerdeführer; Recht; SAK-act; Rente; Einsprache; Verfügung; Gerichtlich; Verfahren; Erlass; Altersrente; Beschwerdeführerin; Person; Renten; Urteil; Leistungen; Einspracheentscheid; Bundesverwaltungsgericht; Rückwirkend; Gericht; Vorinstanz; Anfechtung; Einspracheentscheide; Verwaltung; Rückerstattung; Rückforderung; Gerichtliche; Verfügungen; Zuständig |
| C-2242/2010 | nach Auflösung der Familiengemeinschaft | Beschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Aufenthalt; Ehemann; Eheliche; Schweiz; Gewalt; Recht; Aufenthalts; Ehelichen; Aufenthaltsbewilligung; Verfügung; Migration; Akten; Urteil; Verlängerung; Frauen; Ehemannes; Bundesverwaltungsgericht; Migrationsbehörde; Hinweis; Wegweisung; Vorinstanz; Erwähnt; Basel; Rechtlich; Sozial; Zusammenhang |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Schwander | Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I | 2006 |
| Schwander | Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I | 2006 |
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