Art. 175 SCC from 2024

Art. 175 3. Suspension of joint household
A spouse is entitled to suspend the joint household for as long as his or her personality rights or financial security or the welfare of the family are seriously endangered by living together.
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Art. 175 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | LE220067 | Eheschutz | Gesuch; Gesuchs; Recht; Gesuchsgegner; Vorinstanz; Berufung; Prozesskosten; Verfahren; Berufungs; Unterhalt; Prozesskostenbeitrag; Gericht; Einkommen; Entscheid; Urteil; Leistung; Rechtsmittel; Gesuchsgegners; Ehegatte; Unterlagen; Pensum; Parteien; Ehegatten; Umzugs; Rechtspflege; Getrenntleben; Konto; Umzugskosten; Auskunft |
ZH | LE210044 | Eheschutz | Gesuch; Gesuchsgegner; Parteien; Besuch; Vorinstanz; Eltern; Beruf; Berufung; Besuchs; Gesuchsgegners; Obhut; Recht; Kindes; Tochter; Kinder; Besuchsrecht; Höhe; Elternteil; Mutter; Urteil; Verfahren; Gericht; Schweiz; Kontakt; Wohnkosten; Sorge |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SO | ZKBER.2023.55 | - | Berufung; Apos; Ehemann; Berufungskläger; Ehefrau; Unterhalt; Kinder; Vorderrichter; Berufungsklägerin; Einkommen; Recht; Unterhalts; Liegenschaft; Partei; Berufungsbeklagte; Pensum; Phase; Ehegatte; Ehemannes; Betreuung; Ehegatten; Verfahren; Sachverhalt; Schweiz; Parteien; Höhe; Mutter; Familie; ührt |
SO | ZKBER.2023.40 | - | Apos; Ehefrau; Ehemann; Einkommen; Berufung; Urteil; Unterhalt; Ehemannes; Vorderrichter; Eheschutz; Höhe; Phase; Unterhalts; Rechtspflege; Ehegatte; Quellensteuer; Überschuss; Ehegatten; Abzug; Bundesgericht; Abänderung; Gesuch; Bundesgerichts; Rente; Urteils; Parteien; Olten-Gösgen |
Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
135 V 361 (9C_572/2008) | Art. 10 Abs. 1 und 3 AHVG; Art. 28 Abs. 4 AHVV; Festsetzung der Beiträge nichterwerbstätiger Personen. Die Beitragsfestsetzung gemäss Art. 28 Abs. 4 AHVV auch nach rechtskräftiger gerichtlicher Ehetrennung (Art. 117 f. ZGB) ist gesetzes- und verfassungskonform (E. 4 und 5). | Ehegatte; Ehegatten; Beitrags; Ehetrennung; Scheidung; Verhältnisse; Unterhalt; Beiträge; Recht; Beitragsbemessung; Urteil; Person; Nichterwerbstätige; Hinweisen; Unterhalts; Gesetzes; Verhältnissen; Beistands; Renteneinkommen; AHV/IV; Personen; Gütertrennung; Trennung; Verordnung; Getrenntleben; Haushalt |
125 III 57 | Einzeladoption durch einen Ehegatten (Art. 264b Abs. 2 ZGB). Aus Wortlaut, Sinn und Entstehungsgeschichte von Art. 264b Abs. 2 ZGB ergibt sich, dass eine Einzeladoption durch einen der getrennt lebenden Ehegatten nur bei einer seit mehr als drei Jahre dauernden gerichtlichen Trennung gemäss Art. 147 Abs. 1 ZGB möglich ist (E. 2). | Trennung; Berufung; Getrenntleben; Einzeladoption; Recht; Verwaltungsgericht; Ehegatten; Adoption; Berufungsklägerin; Scheidung; Eheschutzmassnahme; Getrenntlebens; Revision; Urteil; Gesetzgeber; Haushalt; Aufhebung; Kommentar; Eherecht; Kantons; Freiburg; Haushaltes; Wortlaut; Bundesgericht; Verwaltungsgerichts; Rechtsnatur; Eherechts; Klage; Kindes |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
C-231/2015 | Rente | SAK-act; Recht; Verfügung; Einsprache; Rente; Quot;; Erlass; Verfahren; Altersrente; Renten; Urteil; Person; Leistungen; Bundesverwaltungsgericht; Einspracheentscheid; Vorinstanz; Gericht; Anfechtung; Einspracheentscheide; Rückforderung; Verwaltung; Rückerstattung; Verfügungen; Ehegatte; Gerichtsschreiber; Beschwerden |
C-2242/2010 | nach Auflösung der Familiengemeinschaft | Aufenthalt; Ehemann; Schweiz; Gewalt; Quot;; Recht; Aufenthalts; Aufenthaltsbewilligung; Verfügung; Migration; Akten; Urteil; Verlängerung; Ehemannes; Frauen; Bundesverwaltungsgericht; Migrationsbehörde; Hinweis; Vorinstanz; Wegweisung; Basel; Zusammenhang; Frauenhaus; Umstände; Ehegemeinschaft |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Bohnet, Schwander | Basler Art. 1-456 ZGB | 2018 |
Bohnet, Schwander | Basler Art. 1-456 ZGB | 2018 |