Art. 17 StGB (Code pénal suisse

Art. 17 Code pénal suisse (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	SB220483	Qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln (Rückweisung des Schweizerischen Bundesgerichtes)	Beschuldigte; Beschuldigten; Beruf; Berufung; Urteil; Bundesgericht; Verfahren; Staat; Notstand; Ehefrau; Geschwindigkeit; Gericht; Freiheit; Freiheitsstrafe; Verfahren; Staatsanwalt; Winterthur; Staatsanwaltschaft; Verteidigung; Bundesgerichts; Vorinstanz; Täter; Verletzung; Verkehrsregeln; Sinne; Busse; Berufungsverfahren; Gefahr; überschreitung
ZH	SB220051	Mehrfache Drohung etc.	Beschuldigte; Privatkläger; Privatklägerin; Beschuldigten; Drohung; Urteil; Aussage; Beruf; Vorinstanz; Berufung; Wohnung; Schläge; Aussagen; Recht; Verfahren; Drohungen; Tätlichkeit; Sinne; Nötigung; Tätlichkeiten; Verteidigung; Video; Verfahren; Beweis; Beschimpfung; Staat; Freiheit; Genugtuung; Freiheits

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	VB.2014.00706	Warnungsentzug; Bindung an das Strafurteil; ne bis in idem.	Recht; Urteil; Führerausweis; Frist; Verfahren; Strassenverkehr; Geschwindigkeit; Führerausweisentzug; Beschwerdeführers; Sachverhalt; Fahrzeug; Widerhandlung; Richter; Beurteilung; Umstände; Verfahren; Rechtsprechung; Gehör; Verletzung; Gefahr; Bundesgericht; Tatsachen; Rekurs; Kommentar; Gehörs; Notstand; Person; ässige
SO	VWBES.2018.372	Führerausweisentzug	Verkehr; Verkehrs; Widerhandlung; Recht; Urteil; Fahrzeug; Pannenstreifen; Führerausweis; Autobahn; Beschwerde; Verwaltungsgericht; Entscheid; Verhalten; Vorinstanz; Verkehrsregel; Verletzung; Gefahr; Richter; Verfahren; Aufleuchten; Verkehrsregeln; Sicherheit; Verschulden; Beschwerdeführers; Sachverhalt; Würdigung

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
147 IV 65 (6B_440/2019)	Regeste Art. 28 Abs. 1 StGB ; Strafbarkeit der Medien; keine Anwendbarkeit von Art. 28 Abs. 1 StGB beim "Teilen" und Kommentieren eines fremden Beitrags auf Facebook. Grundsatz der exklusiven Strafbarkeit des Autors bei Mediendelikten (E. 5.1-5.3). Der in Art. 28 Abs. 1 StGB verankerte Begriff des "Mediums" umfasst nicht nur sämtliche Kommunikationsträger, sondern auch Kommunikationsmittel (E. 5.4.1-5.4.3).	Medien; Medium; Person; Media; Barkeit; Veröffentlichung; Personen; Recht; Facebook; Social; Verbreitung; SCHWARZENEGGER; Herstellung; Meinung; Kommunikation; Recht; Sinne; Schweiz; Anwendungsbereich; Anwendbarkeit; Öffentlichkeit; WERLY; Drucker; Schweizerische; Beiträge; Herstellungs; Verbreitungskette; Teilnahme; änkt
146 IV 23 (6B_1114/2018)	Art. 173 StGB ; Zulassung zum Wahrheitsbeweis bei gemischten Werturteilen; üble Nachrede durch Drücken des "Gefällt mir"-Symbols (sog. "Like") und das "Teilen" von Beiträgen auf Facebook. Das Unterstellen einer antisemitischen oder "braunen" Gesinnung ist dem Wesen nach keiner direkten Überprüfung zugänglich, kann aber als gemischtes Werturteil Gegenstand des Wahrheitsbeweises nach Art. 173 Ziff. 2 StGB bilden (E. 2.2.2).	Gefällt; Verein; Teilen; Facebook; Beiträge; Sachen; Vorinstanz; Kommentar; Tatsache; Sinne; Urteil; -Symbols; Werturteil; Weiterverbreitung; Vorwurf; E-Mail; Facebook-Seite; Scheisse; Markierung; Tatsachenbehauptung; Kantons; Drücken; Obergericht; Antisemit; Nutzer; Posts; Äusserung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
E-3935/2019	Asyl (ohne Wegweisungsvollzug)	Vorinstanz; Akten; Recht; Lanka; Behörde; Behörden; Grossmutter; Bundes; Verfügung; -lankische; -lankischen; Bundesverwaltungsgericht; Aufenthalt; Mutter; Verfahren; Rückkehr; Verletzung; Sachverhalt; Rechtsvertreter; Risiko; Mitarbeiterin; Aufenthalts; ässig
A-1124/2019	Personensicherheitsprüfungen	Vorinstanz; Risiko; Waffe; Person; Risikoerklärung; Beschwerdeführers; Bundesverwaltungsgericht; Missbrauch; Urteil; Fachstelle; Missbrauchspotential; Gefährdung; Verfahren; Verfahrens; Gefährdungs; Beurteilung; Personen; Personensicherheitsprüfung; Abgabe; Verfügung; Recht; Verurteilung; Opfer; Gesicht; Strassenverkehr; BVGer; ändig

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSG	Leitsatz	Schlagwörter
BB.2022.151, BP.2022.84		Beschuldigte; Urteil; Apos;; Beschuldigten; Berufung; Generalkonsulat; Recht; Verfahren; Täter; Verfahren; Spreng; Bundes; Ziffer; Staat; Kammer; Sprengstoff; Sinne; Entschädigung; Staats; Kanton; Staatsanwalt; Gefährdung; Busse; Täters; Feuerwerk; Verfahrens; Staatsanwalts; Staatsanwaltschaft; Anschlag
BB.2022.42		Beschuldigte; Beschuldigten; Aussage; Aussagen; Privatkläger; Berufung; Recht; Urteil; Bundes; Verfahren; Beschimpfung; Verhalten; Verfahren; Drohung; Beamte; Beweis; Ziffer; Behörden; Gewalt; Kammer; Zeuge; Stirn; Verfahrens; Konfrontation; Baumer/Tavor

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Schweizer, Trechsel, Pieth	Praxis, 3. Auflage	2018
-	Praxis, Zürich, St. Gallen	2008

CPS Art. 17 -

Einleitung zur Rechtsnorm CPS:

Art. 17 CPS de 2024