Art. 16 Vortrittsberechtigte Fahrzeuge
(Art. 27 Abs. 2 SVG)
1 Den Fahrzeugen der Feuerwehr, Sanität, Polizei und des Zolls die sich durch Blaulicht und Wechselklanghorn ankündigen, müssen alle Strassenbenützer den Vortritt lassen, auch bei Verkehrsregelung durch Lichtsignale. (1)
2 Wenn es zur sofortigen Freigabe der Fahrbahn unerlässlich ist, müssen die Fahrzeugführer mit der gebotenen Vorsicht auf das Trottoir ausweichen. (2)
3 Blaulicht und Wechselklanghorn dürfen nur gebraucht werden, solange die Dienstfahrt dringlich ist und die Verkehrsregeln nicht eingehalten werden können. (3)
4 Bei nächtlichen dringlichen Dienstfahrten darf das Blaulicht ohne Wechselklanghorn verwendet werden, solange der Fahrzeugführer nicht wesentlich von den Verkehrsregeln abweicht und sein besonderes Vortrittsrecht nicht beansprucht. (4)
(1) Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. 33 der Zollverordnung vom 1. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Mai 2007 (AS 2007 1469).Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | IV-2018/97 | Entscheid Art. 14 Abs. 1, Art. 15d Abs. 1 und 2, Art. 27 Abs. 2 SVG (SR 741.01), Art. 8 | Rekurrentin; Fahreignung; Polizei; Recht; Verfügung; Verkehr; Vorinstanz; Fahre; Fahrzeug; Über; Fahrweise; Entscheid; Medizinische; Strassenverkehr; Rekurs; Video; Untersuch; Verkehrsmedizinische; Untersuchung; Verwaltungs; Strassenverkehrs; Anordnung; Blaulicht; Autobahn; Fahrt; Zweifel; ärztliche; Wechselklanghorn; Kontrolluntersuchung |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
114 IV 58 | Art. 38 Abs. 1, Art. 48 SVG. Vortrittsrecht der Strassenbahn. Der Strassenbahn steht das besondere Vortrittsrecht auch beim Linksabbiegen gegenüber den entgegenkommenden Fahrzeugen zu. | Vortritt; Strassenbahn; Vortritts; Vortrittsrecht; Besonderheiten; Beschwerdeführer; Verkehrsregeln; Fahrzeuge; Rücksicht; Gesetzes; Gelten; Abbiegen; Vortrittsrechts; Tramführer; Kommend; Wonach; Fahrzeugen; Basel-Stadt; Kantons; Urteil; Bahnanlagen; Regelung; Umständen; Fahrzeugs; Entscheid; Beschwerdeführers; Strassenbahn; Betriebes |
113 IV 126 | Art. 40 SVG, 16 Abs. 3 und 29 Abs. 4 VRV. Verwendung von Warnsignalen. 1. Die Verwendung des Blaulichts ohne Wechselklanghorn auf einer dringlichen Dienstfahrt (Ambulanz) kann insbesondere bei Dunkelheit den Verhältnissen angemessen sein. 2. Dringlichkeit einer Dienstfahrt (Art. 16 Abs. 3 VRV) fällt nicht nur bei Lebensgefahr, sondern prinzipiell bei jeder Verletzung in Betracht, die eine rasche Verlegung in ein Spital erfordert. | Blaulicht; Dringlich; Fahrt; Verwendung; Dringliche; Besonderen; Dringlichen; Blaulichtes; Kantons; Einsatz; Staatsanwaltschaft; Wechselklanghorn; Dienstfahrt; Warnsignale; Rasch; Nichtigkeitsbeschwerde; Dringlichkeit; Sanitätsfahrzeuge; Transportierte; Schaltetem; Höchstgeschwindigkeit; Missbräuchlicher; Erwägungen; Vorliegenden; Moritz; Beanspruchung; Dürfen; Vortrittsrecht; Baden; Konkretisierung |
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
A-8728/2007 | Strassenwesen (Übriges) | Beschwerde; Beschwerdeführer; Blaulicht; Wechselklanghorn; Vorinstanz; Verwaltung; Partei; Fahrzeuge; Verkehr; Feuerwehr; Bundesverwaltungsgericht; Recht; Einsatz; Sanität; ASTRA; Entscheid; Parteien; Rettung; Rechtlich; Beweis; Bewilligung; Verfahren; Beantragt; Verfügung; Polizei; Weisung; Fälle; Verfahrens; Ausrüstung |