CPS Art. 151 -

Einleitung zur Rechtsnorm CPS:



Art. 151 Cudesch penal svizzer (CPS) drucken

Art. 151 Donn da facultad chaschun en moda maligna

Tgi che cugliuna, senza l’intenziun da s’enritgir, malignamain insatgi cun affirmar chaussas faussas u cun supprimer fatgs vardaivels u affirmescha malignamain insatgi en sia errur ed è uschia la culpa che l’engian sa cumporta uschia, ch’el fa donn a sia facultad u a la facultad d’in auter, vegn chasti , sin plant, cun in chasti da detenziun da fin 3 onns u cun in chasti pecuniar.


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Art. 151 Cudesch penal svizzer (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHKD210005AufsichtsbeschwerdeRekurs; Rekurrent; Obergericht; Antrag; Kammer; Rekurrenten; Grundbuch; Kantons; Obergerichts; Verfahren; Rekursgegner; Vorinstanz; Aufsichtsbeschwerde; Verwertung; Kommentar; Verwaltungskommission; Entscheid; Bundesgericht; Grundbuchsperre; Verfahrens; Rekurskommission; Urteil; Eingabe; Grundbuchsperren; Folgeinstanz; Verstoss; Rechtspflege
ZHUE200296NichtanhandnahmeVerfahren; Recht; Staatsanwaltschaft; Verband; Kündigung; Beschwerdegegner; Nichtanhandnahme; Beschwerdeverfahren; Sachen; Entscheid; Gericht; Verfahrens; Bundesgericht; Anzeige; Zugang; Bundesgerichts; Rechtsmittel; Mietverhältnis; Behauptung; Ausweisung; Nötigung; Ausweisungsverfahren; Zutritt
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBES.2019.133 (AG.2020.371)VerfahrenseinstellungBeschwerdegegner; Verfahren; Staatsanwalt; Beschwerdegegners; Staatsanwaltschaft; Recht; Verfahrens; Beschwerdegegnerschaft; Wohnung; Verfahren; Wohnungen; Sanierung; Verfügung; Entscheid; Sinne; Gericht; Vertreter; Beschwerdeverfahren; Einstellung; Geschäftsführung; Bereich; Leerstände; Eingabe; Beurteilung; Sistierung; Person; Antrag
BSBES.2018.115 (AG.2019.68)NichtanhandnahmeBeschwerdegegner; Recht; Staatsanwaltschaft; Basel; Beschwerdeschreiben; Nichtanhandnahme; Basel-Stadt; Anzeige; Entscheid; Person; Verfahren; Auflage; Verfahren; Zivilgericht; Schweiz; Mietvertrag; Appellationsgericht; Vermögensschädigung; Schweizerischen; Lebenserfahrung; Nichtanhandnahmeverfügung; Eingabe; Verfahrens; Verbindung; Interesse; Kommentar
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
117 IV 4491. Art. 166 StGB; Unterlassung der Buchführung. In subjektiver Hinsicht genügt für die Erfüllung des Tatbestandes von Art. 166 StGB dolus eventualis; eine Verschleierungsabsicht ist nicht erforderlich (E. 5). 2. Art. 151 StGB; Erschleichung einer Leistung (Gratisfahren). In der Ausnutzung der allgemeinen Öffnung von Massenverkehrsmitteln liegt kein Erschleichen einer Leistung, wenn der Passagier dem (Stichproben-)Kontrolleur offen bekanntgibt, keinen gültigen Fahrausweis zu besitzen (E. 6). Erschleichen; Leistung; Tatbestand; Verhalten; Recht; Heimlichkeit; Auffassung; Kontrolle; Urteil; Kantons; Buchführung; Hinsicht; Passagier; Fahrausweis; Obergericht; Erschleichens; Kommentar; Inanspruchnahme; SCHUBARTH; ALWART; Generalprokurator; Nichtigkeitsbeschwerde; Unterlassung; Tatbestandes; Verschleierungsabsicht; Ausnutzung; Öffnung
114 IV 112Art. 151 und 21 Abs. 1 StGB; Gehilfenschaft zu versuchter Erschleichung einer Leistung (Abonnementsfernsehen). Der Leistungserschleichung macht sich schuldig, wer unbefugt Abonnementsfernsehen empfängt, indem er ein Decodiergerät verwendet, das nicht von den Kabelnetzbetreibern zur Verfügung gestellt und angeschlossen worden ist. Der Ankauf von Geräten, die ausschliesslich dem genannten Zweck dienen können, stellt nicht bediglich eine straflose Vorbereitungshandlung, sondern einen strafbaren Versuch der Leistungserschleichung dar. Der Verkäufer, der um den Verwendungszweck der von ihm vertriebenen Geräte weiss, macht sich der Gehilfenschaft schuldig. Leistung; Sperrkreis; Gehilfenschaft; Geräte; Empfang; Versuch; Sperrkreisfilter; Filter; Vorinstanz; Recht; Sendung; Urteil; Erschleichung; Decodiergerät; Fernsehen; Schweiz; Anzeige; Teleclub-Programm; Sendungen; Schweizerische; Pay-Sat; Nichtigkeitsbeschwerde; Leistungserschleichung; Kabelnetzbetreibern; Verfügung; Ankauf; Vorbereitungshandlung; Bausätze; Gebühr; Abonnementsgebühr