Art. 12 CCS dal 2024
Art. 12 Diritto all’aiuto in situazioni di bisogno
Chi è nel bisogno e non è in grado di provvedere a sé stesso ha diritto d’essere aiutato e assistito e di ricevere i mezzi indispensabili per un’esistenza dignitosa.
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.
Art. 12 Costituzione federale della Confederazione Svizzera (BV) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | UE230076 | Nichtanhandnahme | Beschwerdegegner; Rückkehrzentren; Staatsanwaltschaft; Gefahr; Gesundheit; Desinfektionsmittel; Bundesgericht; Bewohner; Pandemie; Person; Verhalten; Massnahme; Recht; Kantons; Massnahmen; Beschluss; Nichtanhandnahme; Schutz; Kammer; Erwägung; Bundesgerichts; Körper; Anzeige; Erwägungen; Pandemie-Konzept; Obergericht |
| ZH | RT230043 | Rechtsöffnung | Gesuch; Gesuchsteller; Recht; Urteil; Gesuchsgegner; Gesuchsgegnerin; Vorsorge; Rechtsöffnung; SchKG; Scheidung; Obergericht; Vorinstanz; Beschwerdeverfahren; Entscheid; Gesuchstellers; Verzug; Sinne; Akten; Forderung; Bundesgericht; Verzugszins; Austrittsleistung; Höhe; Parteien; Vorsorgeeinrichtung; Zinssatz; Obergerichts; Betreibung; Begründung |
Dieser Artikel erzielt 49 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Hier geht es zur Registrierung.
Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VB.2017.00299 | Nothilfe | Nothilfe; Recht; Merkblatt; Beschwerdegegner; Verfügung; Rekurs; Kanton; Vorinstanz; Anspruch; Antrag; Entscheid; Anwesenheit; Zahlung; Person; Anordnung; Beschwerdeführers; Regel; Zentrum; Eingabe; Sozialamt; Über; Verwaltungsgericht; Kantons; Weisung; Auszahlung; Verfahren; Anwesenheits; Schweiz; Sicherheitsdirektion |
| ZH | VB.2016.00165 | Wiederaufnahme nach Rückweisung durch das Bundesgericht: Neuverlegung der Kosten. | Verfahren; Beschluss; Sozialbehörde; BezirksratE; Dispositiv-Ziff; Parteien; Bundesgericht; Verwaltungsgericht; Parteientschädigung; Verfahrens; Beschlusses; Rekurs; Arbeit; Sozialhilfe; Stellung; Rechtsvertretung; Gemeinde; Präsidialverfügung; BezirksratsE; Nothilfe; Rekursverfahren; Prozessführung; Urteil; Beschwerdeverfahren; Entscheid; Bundesgerichts; Kantons; Kammer; Vertreter; Bericht |
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 150 II 98 (9C_312/2023) | Regeste Art. 49 BV ; Art. 38 und 39 FINIG ; Art. 37 KKV ; Handänderungssteuer, die anlässlich des Wechsels der Leitung eines Immobilien-Anlagefonds erhoben wird; Überwälzung der Steuer auf die Anleger. Sofern der Wechsel der Fondsleitung - nach Abwägung von Nutzen und Kosten - im Interesse der Anleger liegt und die erforderlichen Genehmigungen der FINMA vorliegen, kann eine dadurch ausgelöste Handänderungssteuer nach Art. 38 Abs. 1 lit. b und c FINIG i.V.m. Art. 37 Abs. 2 bis lit. a KKV dem Fondsvermögen jedenfalls dann belastet werden, wenn der Fondsvertrag dies ausdrücklich vorsieht (E. 4.5). Die Erhebung der Handänderungssteuer verunmöglicht den Wechsel der Fondsleitung nicht und verletzt weder Art. 39 FINIG noch den Grundsatz des Vorrangs des Bundesrechts (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 4.6). | Fonds; Handänderungssteuer; Fondsleitung; FINIG; Anleger; Bundes; Urteil; Steuer; Fondsleitungswechsel; Erhebung; Bundesgericht; Überwälzung; Interesse; Fondsvermögen; Fondsvertrag; Anlagefonds; Kanton; Zusammenhang; Übertragung; Anlegerschutz; Freiburg; FINMA; Grundbuch; Grundstücke; Steuern; öffentlich-rechtlichen; Finanzdirektion; Kantons; Leitung |
| 150 I 1 (9C_335/2023) | Regeste Art. 9 und 127 Abs. 1 BV ; Vertrauensschutz; besondere Bedeutung des Legalitätsprinzips im Steuerrecht. Anders als in anderen Rechtsgebieten steht der Schutz des Vertrauens in eine behördliche Auskunft im Steuerrecht nicht unter der Voraussetzung einer zusätzlichen Interessenabwägung (E. 4.1-4.3). Die besondere Bedeutung des Legalitätsprinzips im Steuerrecht ist auf diejenigen Tatbestände und Tatbestandselemente beschränkt, die sich zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger auswirken. Sind die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes erfüllt, geht er im Steuerrecht dem Legalitätsprinzip vor (Praxispräzisierung; E. 4.4). | Vertrauen; Steuerrecht; Vertrauens; Legalitätsprinzip; Vertrauensschutz; Interesse; Legalitätsprinzips; Urteil; Auskunft; Voraussetzung; Interessen; Verwaltung; Bürger; Vertrauensschutzes; Bundesgericht; Voraussetzungen; Anspruch; Schutz; Interessenabwägung; Rechtsuchende; Urteile; Person; Rechtsgebieten; Erwägungen |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| F-2276/2024 | Schengen-Visum | Visum; Visums; Person; Einreise; Schweiz; Bundesverwaltungsgericht; Vorinstanz; Lanka; Recht; Wiederausreise; Verhältnisse; Besuch; Entscheid; Umstände; Personen; Schengen-Raum; Richter; Verfügung; -lankische; Staatsangehörige; Botschaft; Colombo; Erteilung; Aufenthalt; Verordnung; Zweck; Gefahr; Herkunftsland |
| D-1112/2024 | Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) (beschleunigtes Verfahren) | Vorbringen; Beschwerdeführers; Vorinstanz; Beweismittel; Behörde; Militär; Verfügung; Recht; Syrien; Entscheid; Bundesverwaltungsgericht; Schweiz; Familie; Behörden; Sachverhalt; Verfolgung; Militärdienst; Flüchtlingseigenschaft; Verfahren; Person; Schwester; Wegweisung; Risikofaktoren; Wehrdienst; Probleme; Stellung |
Anwendung im Bundesstrafgericht
| BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
| RR.2014.227 | Auslieferung an die Türkei. Auslieferungsentscheid (Art. 55 IRSG). Einrede des politischen Delikts (Art. 55 Abs. 2 IRSG). | Auslieferung; Auslieferungs; Verfahren; Recht; Flüchtling; Türkei; Beschwerdeführer; Entscheid; Schweiz; Beschwerdeführers; Urteil; Staat; Verfolgung; Person; Delikt; Folter; Asylverfahren; Behörde; Beschwerdegegner; Verfahren; Verfügung; Wegweisung; Urteil; Behörden |
| BB.2009.64 | Ergänzung der Akten. Parteianträge (Art. 119 BStP). | Akten; Untersuchung; Bundes; Akteneinsicht; Verfahren; Untersuchungsrichter; Verfahrens; Ordner; Verfahrensakten; Vertrauen; Ermittler; Interesse; Vertrauensperson; Interessen; Bundesstrafgericht; Verfahren; Ermittlung; Beschwerdekammer; Ramos; E-Mail; Vorinstanz; Ermessen; Antrag; Verfahrens; Entscheid; Bundesstrafgerichts; Beschwerdeführers; Einsatz; öherwertiger |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Müller, Schindler, Auer | Kommentar VwVG | 2019 |
| Waldmann, Gächter | Basler Kommentar Bundesverfassung | 2018 |
