ORC Art. 115 - Radiation

Einleitung zur Rechtsnorm ORC:



Art. 115 ORC de 2025

Art. 115 Ordonnance sur le registre du commerce (ORC) drucken

Art. 115 Radiation

1 Lorsqu’une succursale n’est plus exploitée, sa radiation du registre du commerce doit être requise.

2 Lorsque la radiation d’une succursale est requise, l’office du registre du commerce le communique aux autorités fiscales de la Confédération et du canton. Il ne radie la succursale qu’après avoir obtenu leur approbation.

3 L’inscription au registre du commerce mentionne la radiation et son motif.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
102 Ib 38Stempelabgabe auf der Ausgabe von Aktien, Rückerstattung. Fall einer Aktiengesellschaft, welche die Emissionsabgabe nach Massgabe des ursprünglich im Handelsregister eingetragenen, teilweise durch Einlegung eines Grundstücks zu liberierenden Grundkapitals entrichtete, dann aber, nach Einleitung einer Untersuchung auf Grund des BRB vom 26. Juni 1972 betreffend Verbot der Anlage ausländischer Gelder in inländischen Grundstücken, den Sacheinlagevertrag annullierte und demgemäss das Grundkapital niedriger festsetzte, worauf die Eintragung im Handelsregister entsprechend "berichtigt" wurde. Umfang der Prüfungspflicht des Handelsregisterführers (Erw. 2). Die vom Eidg. Amt für das Handelsregister nicht beanstandete "Berichtigung" ist für die Eidg. Steuerverwaltung und das in der Steuersache angerufene Bundesgericht verbindlich. Der auf die Sacheinlage entfallende Teil der Emissionsabgabe ist zurückzuerstatten (Erw. 3). Durfte der Bund eine gegen seine eigene Gesetzgebung verstossende Sacheinlage nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen überhaupt besteuern? Frage offengelassen (Erw. 4). Handelsregister; Eintragung; Grundstück; Handelsregisterführer; Aktien; Gründung; Gesellschaft; Grundbuch; Berichtigung; Recht; Grundstücke; Grundkapital; Schweiz; Aktiengesellschaft; Emissionsabgabe; Grundstücks; Sacheinlage; Prüfung; Steuerverwaltung; Stempelabgabe; Rückerstattung; Grundstücken; Berichtigung; Bundesgericht; Aktienkapital; Rectification; Abgabe; HRegV