CCS Art. 115 - Assistance des personnes dans le besoin

Einleitung zur Rechtsnorm CCS:

Art. 115 Assistance des personnes dans le besoin

Les personnes dans le besoin sont assistées par leur canton de domicile. La Confédération règle les exceptions et les compétences.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SG	EL 2018/16	Entscheid Art. 11 ELG. Vermögensverbrauch. Vermögensverzicht. Folgen einer objektiven Beweislosigkeit hinsichtlich der Frage, ob ein einmal vorhandener Vermögenswert verbraucht worden ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. August 2019, EL 2018/16).	Franken; Vermögen; Vermögens; Ausgabe; Ausgaben; Ergänzungsleistung; Betrag; Anspruch; Recht; Ergänzungsleistungen; EL-act; EL-Ansprecher; Postbüchlein; Rechtsprechung; Überweisung; Altersrente; Verzicht; Anspruchs; Einnahme; Einsprache; Mietzins; Steuer; Einnahmen; Überweisungen; Motorfahrzeug; Vermögensverzicht; Anspruchsberechnung
LU	7H 16 59	Wirtschaftliche Sozialhilfe. Reduktion des Grundbetrags in Abweichung der SKOS-Richtlinien. Keine Verletzung von Art. 12 BV (E. 7). Keine Verletzung des Diskriminierungsverbots gemäss Art. 8 Abs. 2 BV (E. 8).	Sozialhilfe; Recht; Arbeit; Person; Verordnung; Personen; Richtlinie; Richtlinien; Grundbedarf; Vorinstanz; Luzern; Entscheid; Leistung; SKOS-Richtlinien; Schweiz; Kanton; Flüchtling; Verwaltungsgericht; Kürzung; Anspruch; Diskriminierung; Einsprache; Urteil; Kantons; Verfahren; Beschwerde; ätte

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SG	B 2019/53, B 2019/61	EntscheidUnterstützungswohnsitz wird nur bei Wegzug, nicht aber bei einem	Sozialhilfe; Ausland; Unterstützung; Entscheid; Recht; Auslandaufenthalt; Sozialhilfeleistung; Sozialhilfeleistungen; Person; Schweiz; Vorinstanz; Ferien; Verwaltungsgericht; Bedürftigkeit; Aufenthalt; Leistung; Unterstützungswohnsitz; Kanton; Gemeinde; Personen; Gallen; Soziale; Dienste; Sozialamt; Anspruch; ützt
SG	EL 2018/16	Entscheid Art. 11 ELG. Vermögensverbrauch. Vermögensverzicht. Folgen einer objektiven Beweislosigkeit hinsichtlich der Frage, ob ein einmal vorhandener Vermögenswert verbraucht worden ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. August 2019, EL 2018/16).	Franken; Vermögen; Vermögens; Ausgabe; Ausgaben; Ergänzungsleistung; Betrag; Anspruch; Recht; Ergänzungsleistungen; EL-act; EL-Ansprecher; Postbüchlein; Rechtsprechung; Überweisung; Altersrente; Verzicht; Anspruchs; Einnahme; Einsprache; Mietzins; Steuer; Einnahmen; Überweisungen; Motorfahrzeug; Vermögensverzicht; Anspruchsberechnung

BGE	Regeste	Schlagwörter
143 V 451	Art. 48 Abs. 1 und 3, Art. 49 Abs. 1 BV; Art. 7 Abs. 3 lit. c ZUG; Art. 4 lit. d IVSE; Unterstützungswohnsitz eines in einem ausserkantonalen Heim untergebrachten Kindes. Wird in einer interkantonalen Vereinbarung die Anwendung von Bundesrecht vorgesehen, handelt es sich beim verwiesenen Recht um (inter-)kantonales Recht im Sinne von Art. 48 Abs. 3 und Art. 49 Abs. 1 BV (E. 9.3). Entgegen Art. 4 lit. d IVSE bestimmt sich der Unterstützungswohnsitz eines dauernd fremdplatzierten Kindes nach Art. 7 Abs. 3 lit. c ZUG und nicht nach dem infolge Verweises in Art. 4 lit. d IVSE als (inter-)kantonales Recht geltenden Art. 25 ZGB (E. 9.4).	Wohnsitz; Eltern; Kanton; Unterstützung; Gemeinde; Unterstützungswohnsitz; Galgenen; Recht; Bundes; Aufenthalt; Aufenthalts; Kindes; Sorge; Elternteil; Schwyz; Entscheid; Wohngruppen; Zuständigkeit; Kantons; Einrichtungen; Aufenthaltsort; Fremdplatzierung; Bundesrecht; Sinne; Urteil; Unterbringung; Kinder; Wohnkanton; Vereinbarung

Autor	Kommentar	Jahr
Waldmann, Gächter	Basler Kommentar zur BV	2015