Art. 105 LD dal 2023
Art. 105 Scorta al posto e fermo
1 L’UDSC può scortare al posto a fini di controllo una persona sospettata di aver commesso o di essere potenzialmente in procinto di commettere gravi infrazioni. Esso può sporgere denuncia all’autorit competente.
2 In caso di pericolo nel ritardo o di resistenza, l’UDSC può mettere in stato di fermo la persona scortata al posto secondo l’articolo 19 DPA (1) .
3 Esso consegna immediatamente la persona fermata all’autorit competente.
(1) RS 313.0Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.
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Art. 105 Legge sulle dogane (ZG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | RT160013 | Rechtsöffnung | Unterhalt; Recht; Unterhalts; Rechtsöffnung; Zahlung; Unterhaltsbeiträge; Betreibung; Schuld; Beklagten; Vorinstanz; Entscheid; Verzug; Schulgeld; Verzugs; Tochter; Scheidungsurteil; Parteien; Verzugszins; Urteil; Zahlungen; Forderung; Renten; Schule; Tilgung; Schulgeldes; Kindes; Schuldner; Verfahren; Bezahlung |
| ZH | RT120128 | Rechtsöffnung | Unterhalt; Gesuch; Gesuchsgegner; Unterhaltsbeiträge; Betreibung; Parteien; Verzug; Urteil; Forderung; Eheschutz; Verzugs; Obergericht; Rechtsöffnung; Verzugszins; Entscheid; Vorinstanz; Zahlungsbefehl; Scheidungsurteil; Gericht; Verjährung; Auseinandersetzung; Beschwerdeverfahren; Erstinstanz; Eheschutzverfahren; üterrechtlichen |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SG | B 2016/237 | Entscheid Zivilstandsregister, Anerkennung und Eintragung einer im Ausland geschlossenen Ehe, Art. 39, Art. 45 Abs. 1 und 2 Ziff. 4 ZGB, Art. 1 Abs. 1 Ingress und lit. c, Art. 25 ff., Art. 32, Art. 45 IPRG, Art. 45a Abs. 1 f. IPRG in Verbindung mit Art. 104 ff. ZGB, Art. 2 ff. Apostille-Übereinkommen, Art. 8 in Verbindung mit Art. 1 CIEC Nr. 16, Art. 6a Abs. 2, Art. 7, Art. 23 Abs. 1 f. ZStV, Art. 4 ZStV SG. Frage offengelassen, ob die Aufnahme der Beschwerdegegnerin, einer serbischen Staatsangehörigen, ins schweizerische Personenstandsregister vorgängig zur Beurkundung ihrer in Serbien geschlossenen Ehe erforderlich gewesen wäre (E. 1). Die vorliegend zu beurteilende in Serbien geschlossene Ehe zwischen der Beschwerdegegnerin und ihrem im Jahr 2014 verstorbene Schweizer Ehemann ist grundsätzlich anerkennungsfähig. Ein Ordre-public-Verstoss lässt sich nicht feststellen: Aus den vorliegenden Umständen konnte nicht darauf geschlossen werden, dass der Ehemann der Beschwerdegegnerin die Ehe nicht aus freiem Willen eingegangen wäre (E. 5), (Verwaltungsgericht, B 2016/237). | Recht; Hinweis; Verwaltung; Hinweisen; Schweiz; Entscheid; Serbien; Vorinstanz; Rekurs; Person; Zivilstand; Verfahren; VerwGE; Personen; Zivilstands; Heirat; Verbindung; Personenstand; Verwaltungsgericht; Schweizer; Personenstandsregister; Verfügung; Rekursverfahren; Entschädigung; Gallen; Anerkennung; Kommentar; Heirats |
| LU | JSD 2013 6 | Das Interesse, gegen den Aufenthalt des Ehepartners ankämpfen zu können, rechtfertigt die Beiladung in ein ausländerrechtliches Verfahren nicht. | Verfahren; Ehefrau; Interesse; Beschwer; Beschwerde; Aufenthaltsbewilligung; Beiladung; Zwischenentscheid; Verlängerung; Endentscheid; Entscheid; Rechtsmittel; Anfechtung; Verfahrens; Beschwerdelegitimation; Verfahren; Ablehnung; Beschwerdeführers; Aufhebung; Kanton; Voraussetzung |
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 145 III 345 (5A_579/2018) | Art. 80 f. SchKG, Art. 105 Abs. 1 OR; definitive Rechtsöffnung; Verzugszinsen für Unterhaltsbeiträge.ARA2 Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge fallen unter die Renten im Sinne von Art. 105 Abs. 1 OR. Verzugszinsen sind vom Tag der Anhebung der Betreibung an geschuldet (E. 4). | Unterhalt; Verzug; Unterhaltsbeiträge; Urteil; Recht; Verzugszins; Rente; Betreibung; Verzugszinse; Renten; Verzugszinsen; Rechtsöffnung; Bundesgericht; SchKG; Obergericht; Kommentar; Rechtsprechung; WEBER; Sinne; Anhebung; Zahlung; Kapital; Zahlungsbefehl; Lehre; Forderung; Zivilgericht; Kantons; Verfalltag; Forderungen; Vorinstanz |
| 143 III 624 (5A_590/2016) | Art. 260a Abs. 1 ZGB; Art. 260b Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 296 ZPO; Aktivlegitimation zur Anfechtung einer Kindesanerkennung; Beweisfragen im Abstammungsprozess. Voraussetzungen, unter denen die Heimat- und die Wohnsitzgemeinde des Anerkennenden oder die kantonale Aufsichtsbehörde im Zivilstandswesen auf Anfechtung einer Kindesanerkennung klagen dürfen (E. 3 und 4). Beweis, insbesondere durch DNA-Gutachten, dass der Anerkennende nicht der Vater des Kindes ist. Zulässigkeit und Voraussetzungen einer zwangsweisen Durchsetzung der gerichtlich angeordneten DNA-Begutachtung (E. 5 und 6). | Kindes; Beschwerdegegner; Interesse; Vater; Klage; Recht; Anfechtung; Beweis; Urteil; Schweiz; Klagerecht; Wohnsitzgemeinde; Schweizer; Mitwirkung; Vaters; Begutachtung; Heimat; Anerkennung; Gemeinde; Bürger; Vaterschaft; Kindesverhältnis; Abstammung; Anerkennende; Beschwerdegegners; Kindesanerkennung; DNA-Begutachtung; Bürgerrecht; Beschwerdeführerinnen; Gericht |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| C-3518/2018 | Alters- und Hinterlassenenversicherung (Übriges) | Vorinstanz; Recht; Schweiz; Akten; Einsprache; Recht; Verwirkung; Rückerstattung; Rückforderung; Witwenrente; Verfügung; Zivilstand; Sachverhalt; Leistung; Urteil; Anspruch; Verfahren; Verwirkungsfrist; Wohnsitz; Sozialversicherung; Entscheid; Hinweis; Einspracheentscheid; Schweizer; Sozialversicherungs |
| C-3791/2013 | Einreiseverbot | Einreise; Einreiseverbot; Bundes; Schweiz; Vorinstanz; Sicherheit; Verfügung; Bundesverwaltungsgericht; Verhalten; Aufenthalt; Urteil; Einreiseverbots; Begründung; Migration; Asylverfahren; Scheinehe; Beschwerdeführers; Verstoss; Schweizer; Migrationsamt; Ehefrau; Über; Botschaft; Massnahme; Akten; Interesse; Hinweis; Richter; Kantons |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Kocher, Clavadetscher | Hand, | 2009 |
