VTS Art. 1 - Gegenstand und Geltungsbereich
Einleitung zur Rechtsnorm VTS:
Das schweizerische Gesetzbuch über die Verordnung technischer Strassenfahrzeuge legt die Anforderungen und Standards fest, die Fahrzeuge erfüllen müssen, um in der Schweiz zugelassen zu werden. Es zielt darauf ab, die Sicherheit, Umweltverträglichkeit und Qualität der Fahrzeuge durch technische Vorschriften wie Bremsen, Beleuchtung, Abgasemissionen und Reifen zu gewährleisten. Die Verordnung soll die Verkehrssicherheit erhöhen und Umweltauswirkungen minimieren, indem sie regelmässige Kontrollen und Inspektionen zur Einhaltung der Vorschriften vorsieht.
Art. 1 VTS vom 2022
Art. 1 1. Teil: Allgemeine Bestimmungen1. Titel: Einleitung (1) Gegenstand und Geltungsbereich
1 Diese Verordnung regelt:a. die Kriterien für die Einteilung von Strassenfahrzeugen;b. die Zulassungsprüfung, Nachprüfung und Abgaswartung von Strassenfahrzeugen;c. die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge.
2 Fahrzeuge, die auch auf Schienen, zu Wasser oder in der Luft verwendet werden, unterstehen dieser Verordnung, solange sie unabhängig von Gleisen auf öffentlichen Strassen verkehren.
3 Für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen, die keiner Zulassung unterliegen, und von deren Bestandteilen und Ausrüstungsgegenständen finden die Vorschriften des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009 (2) über die Produktesicherheit ergänzend Anwendung.
(1) Fassung gemäss Ziff. I der V vom 16. Nov. 2016, in Kraft seit 15. Jan. 2017 ([AS 2016 5133]).
(2) [SR 930.11]
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.