Code pénal suisse (CPS)
Art. 90 CPS de 2021
Art. 90
154 1 Der Schweizer, der, ohne dazu gezwungen zu sein, in einem Krieg die Waffen gegen die Eidgenossenschaft trägt oder in eine feindliche Armee eintritt, wird mit Freiheitsstrafe bestraft.
2 In schweren Fällen kann auf lebenslängliche Freiheitsstrafe erkannt werden.
154 Fassung gemäss Ziff. II 1 Abs. 25 des BG vom 21. März 2003, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 3389; BBl 1999 1979).
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 90 Code pénal suisse (StGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SB220483 | Qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln (Rückweisung des Schweizerischen Bundesgerichtes) | Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Beruf; Berufung; Urteil; Bundesgericht; Verfahren; Ehefrau; Notstand; Geschwindigkeit; Gericht; Freiheitsstrafe; Verfahren; Staatsanwalt; Winterthur; Staatsanwaltschaft; Bundesgerichts; Verteidigung; Vorinstanz; Täter; Amtlich; Aufgr; Verletzung; Amtliche; Spital; Busse; überschreitung; Sinne |
ZH | SF170005 | Mehrfacher versuchter Mord etc. | Gesuch; Gesuchsgegner; Urteil; Revision; Urteil; Verwahrung; Gutachten; AaO; Recht; Entscheid; Recht; Bundes; Bundesgericht; Gesuchsgegners; Kanton; Gutachter; Diagnose; Verhalten; Obergericht; Kantons; Beweis; Sachen; Tatsachen; Verfahren; Verhaltens; Lichkeitsstörung; Staatsanwaltschaft; Persönlichkeitsstörung |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB.2015.00263 | Verwahrungsvollzug: Disziplinarstrafe wegen Verstosses gegen die Arbeitspflicht. | Beschwerde; Beweis; Beschwerdeführer; Arbeit; Recht; Vollzug; Januar; Person; ärztliche; Dezember; Sachverhalt; Beweismittel; Plüss; Personen; Bericht; ärztlichen; Rekurs; Direktion; Justiz; Justizvollzug; Aktennotiz; Gefängnisarzt; Massnahme; Rechtsvertreter; Arztzeugnis; Erlangte; März; Konsultation; Behandeln; Kommentar |
ZH | VB.2006.00430 | Verwahrung nach neuem Recht | Beschwerde; Beschwerdeführer; Entlassung; Recht; Gutachten; Verwahrung; Bedingte; Begutachtung; Entscheid; Massnahme; Therapeutische; Vollzug; Beschwerdeführers; Vollzug; Behandlung; Bericht; Täter; Mehrfachen; Verwaltungsgericht; Probeweise; Rechts; Justiz; Vollzugs; Anhörung; Voraussetzungen; Abhängig; Gericht; Zeitpunkt; Verändert; Bundesgericht |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
139 I 180 (6B_182/2013) | Art. 1, 74 f., 81 Abs. 1 und Art. 90 Abs. 3 StGB, Art. 7 und 10 BV, Art. 7 Ziff. 1 EMRK; Arbeitspflicht im Straf- und Massnahmenvollzug. Die Verpflichtung des Gefangenen zur Arbeit gilt unabhängig von seinem Alter (E. 1). Sie verletzt weder Bundes- noch Verfassungsrecht (E. 2). Die Arbeitspflicht für Eingewiesene gemäss Art. 90 Abs. 3 StGB dient dem Vollzug der Massnahme und stellt keine zusätzliche Bestrafung dar (E. 3). | Arbeit; Arbeitspflicht; Vollzug; Beschwerde; Vollzug; Massnahme; Freiheit; Bundes; Beschwerdeführer; Gefangene; Alter; Vollzugs; Massnahmenvollzug; Recht; Wiesene; Anstalt; Urteil; Person; Gefangenen; Insasse; Verletzung; Dient; Insassen; Verpflichtung; Verpflichtet; Kantons; Personen; Werden |
137 V 154 (9C_833/2010) | Art. 21 Abs. 5 ATSG; Art. 59 Abs. 1 und 4 StGB (in der ab 1. Januar 2007 gültigen Fassung); Sistierung der Rente der Invalidenversicherung während des Vollzugs einer stationären therapeutischen Massnahme gemäss Art. 59 StGB. Für die Rentensistierung gestützt auf Art. 21 Abs. 5 ATSG ist allein darauf abzustellen, ob der stationäre Massnahmenvollzug gemäss Art. 59 StGB eine Erwerbstätigkeit zulässt oder nicht. Von der Differenzierung einer gegenüber der Sozialgefährlichkeit im Vordergrund stehenden Behandlungsbedürftigkeit - als Hinderungsgrund einer Sistierung - ist abzusehen (Präzisierung der Rechtsprechung; E. 6). | Massnahme; Behandlung; Stationär; Stationäre; Gefährlich; Behandlungsbedürftigkeit; Validen; Urteil; Sozialgefährlichkeit; Invalide; Invaliden; Rente; Rechtlich; Sistierung; Gericht; Therapeutische; Stationären; Person; Rechtliche; Invalidenrente; Vordergr; Recht; Vollzug; Massnahmenvollzug; Klinik; Freiheit; Psychisch; Täter; Rechtlichen |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Stefan Trechsel | Praxiskommentar, Zürich, St. Gallen | 2008 |