Legge sul Tribunale federale (LTF)
Art. 90 LTF dal 2022
Art. 90
Decisioni finali
Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 90 Legge sul Tribunale federale (BGG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PA230013 | Unterbringung in der psychiatrischen Klinik und medizinische Massnahmen ohne Zustimmung | Beschwerde; Beschwerdeführerin; Behandlung; Unterbringung; Massnahme; Fürsorgerische; Klinik; Person; Verfahren; Vorinstanz; Störung; Zustimmung; Betreuung; Zustand; Fürsorgerischen; Psychische; Ordnete; Medizinische; Prot; Angeordnete; Massnahmen; Entscheid; Schutz; Vorinstanzliche; Sinne; Vorinstanzlichen; Voraussetzung; Werden; Verfahrens; Verfügung |
ZH | RT230054 | Rechtsöffnung | Gesuch; Beschwerde; Gesuchsgegner; öffnung; Vorinstanz; Gesuchsteller; Rechtsöffnung; Zungsentscheid; Schlussrechnung; Einschätzungsentscheid; Gemeindesteuern; Entscheid; Staats; Definitive; Akten; Gesuchstellern; Bundesgericht; Betreibung; Partei; Beschwerdeverfahren; Frist; Steueramt; Einsprache; Urteil; Zürich; SchKG; Kanton; Rechtsöffnungstitel; Oberrichter; Inhaltlich |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PG180008 | Ernennung eines Schiedsrichters | Gesuch; Partei; Schiedsrichter; Gesuchsgegnerin; Parteien; Ernennung; Schiedsgericht; Uster; Schlichtungsbehörde; Gericht; Obergericht; Pacht; Eingabe; UP/URV; Verwaltungskommission; Frist; Kantons; Schlichter; Zuständig; Miete; Schiedsrichters; Staatliche; Obergerichts; Verfahren; Schiedsvereinbarung; ISv; Schiedsgerichts; Wiedererwägung |
ZH | VB190002 | Aufsichtsbeschwerde gegen aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid | Inventar; Beschwerde; Forderung; Notar; Recht; Notariat; Verfahren; Einzelgericht; Aufsicht; Erbschaft; Winterthur; Inventars; Erben; Forderungen; Beschwerdeführer; Verfügung; Beschwerdegegner; Bezirksgericht; Entscheid; Verfahrens; Rechtsmittel; Aufsichtsbeschwerde; Vorinstanz; Zuständig; Notariats; Kognition; Erblasser; Ziffer |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
147 II 44 (1C_42/2020) | Regeste Art. 90, 98, 106 Abs. 2 BGG ; Rechtsnatur des Entscheids über die endgültige Nichtanordnung bzw. Aufhebung einer erstinstanzlich verfügten verkehrsmedizinischen Untersuchung und eines Sicherungsentzugs eines Führerausweises; vorsorgliche Massnahme, Kognition des Bundesgerichts. Der Entscheid über die endgültige Nichtanordnung bzw. Aufhebung einer erstinstanzlich verfügten verkehrsmedizinischen Untersuchung und eines Sicherungsentzugs eines Führerausweises stellt einen Endentscheid ( Art. 90 BGG ) dar (E. 1.1). | Führerausweis; Beschwerde; Vorsorglich; Verkehrsmedizinische; Vorsorgliche; Verletzung; Massnahme; Verkehrsmedizinischen; Entscheid; Untersuchung; Erstinstanzlich; Bundesgericht; Urteil; Massnahmen; Führerausweises; Motorfahrzeugkontrolle; Vorsorglichen; Fahreignung; Rechtsprechung; Endgültig; Anordnung; Verfassungsmässiger; Rechte; Solothurn; Verfügten; Nichtanordnung; Vorinstanz; Kantons; Beschwerdeführer; Zwischenentscheid |
146 I 36 (1C_19/2019) | Art. 50 Abs. 1 BV , Art. 86 Abs. 3, Art. 87 Abs. 1, Art. 89 Abs. 2 lit. c, Art. 90 und 93 BGG , Art. 8 ff. und 26 Abs. 2 RPG , Art. 5 Abs. 2 RPV ; Gemeindeautonomie im Zusammenhang mit der Fortschreibung eines Richtplans. Anfechtbarkeit von kantonalen richtplanerischen Massnahmen beim Bundesgericht durch die betroffene Gemeinde wegen Verletzung der Gemeindeautonomie (E. 1). | Richt; Gemeinde; Richtplan; Beschwerde; Kanton; Zwischenergebnis; Bundesgericht; Regierungsrat; Autonomie; Kantonal; Standort; Depot; Festsetzung; Kantonale; Kantons; Recht; Autonom; Genehmigung; Fortschreibung; Richtplanerische; Bätterkinden; Verfahren; Regierungsrats; Interessen; Angefochten; Entscheid; Gemeindeautonomie; Massnahme; Regierungsratsbeschluss; Behörde |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
B-3099/2020 | Höhere Fachprüfung | Prüfung; Beschwerde; Diplom; Beschwerdeführer; Diplomarbeit; Vorinstanz; Prüfungsteil; Diplomarbeit Prüfung; Erstinstanz; Bundes; Diskussion; Recht; Präsentation; Diplomarbeit Präsentation; Wiederholung; Angefochten; Bundesverwaltungsgericht; Punkt; Verfahren; Punkte; Angefochtene; Beschwerdeführers; Angefochtenen; Entscheid; Verfügung; Höhere; Milchtechnologe |
A-1028/2021 | Mehrwertsteuer | Beschwerde; Urteil; Entscheid; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Bundesverwaltungsgericht; Rückweisung; Steuerperiode; Materiell; Rückweisungsentscheid; Gericht; Vorinstanz; Verfahren; Steuerperioden; Rechtskraft; Endentscheid; Urteils; Mehrwertsteuer; BVGer; Erwägung; Materielle; Ganzen:; Entschieden; Cooper; Teilentscheid; Bundesgericht; Verfahrens; Rechtskräftig; Höhe; Zwischenentscheid |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Felix Uhlmann | Basler Kommentar, Art.90 | 2011 |
Uhlmann | Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz | 2011 |