Art. 75
142 1 L’opposiziun na sto betg vegnir motivada. Sch’il debitur motivescha l’opposiziun, na renunzia el betg al dretg da far ulteriuras objecziuns.
2 Sch’il debitur vul contestar ch’el haja acquistà nova facultad (art. 265, 265a), sto el declerar quai explicitamain en sia opposiziun; cas cuntrari renunzia el al dretg da far questa objecziun.
3 Resalvadas restan las disposiziuns davart l’opposiziun posteriura (art. 77) e davart l’opposiziun en la scussiun sin cambialas (art. 179 al. 1).
142 Versiun tenor la cifra I da la LF dals 16 da dec. 1994, en vigur dapi il 1. da schan. 1997 (AS 1995 1227; BBl 1991 III 1).
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| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 140 III 567 (5A_487/2014) | Art. 75 und 265a SchKG; Rechtsvorschlag. Grundsätze zur Auslegung des Rechtsvorschlages als Bestreitung der Schuld und als Einrede des fehlenden neuen Vermögens (E. 2). | Recht; Rechtsvorschlag; Betreibung; SchKG; Betreibungs; Betreibungsamt; Forderung; Betriebene; Beschwerde; Schuld; Fortsetzung; Vermögens; Erhoben; Konkurs; Einrede; Bestritten; Fortsetzungsbegehren; Aufsichtsbehörde; Richter; Rechtsvorschlages; Betriebenen; Vermögen; Rechtsvorschlag; Verfahren; Gesetzte; Auslegung; Worden; Schuldner |
| 130 III 678 | Überweisung des Rechtsvorschlags gemäss Art. 265a Abs. 1 SchKG. Die Vorschrift, wonach der mit fehlendem neuen Vermögen begründete Rechtsvorschlag dem Richter vorzulegen ist, betrifft das Verhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner. Eine betreibungsamtliche Verfügung, die gegen diese Vorschrift verstösst, ist deshalb nicht im Sinn von Art. 22 Abs. 1 SchKG nichtig (E. 2). | Schuld; SchKG; Rechtsvorschlag; Einrede; Verfügung; Schuldner; Beschwerde; Fehlende; Vermögens; Betreibung; Richter; Konkurs; Begründet; Verfahren; Appellationshof; Fehlenden; Betreibungsamt; Vorschrift; Interesse; Zahlungsbefehl; Entscheid; Rechtsöffnung; Forderung; Rechtsöffnung; Einwand; Entstanden; Konkurseröffnung; Erwägungen; Provisorische |
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