Federal Constitution of the Swiss Confederation (FCSC)
Art. 7FCSC from 2022
Art. 7
Human dignity
Human dignity must be respected and protected.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Menschen zusammenbringen, die gemeinsame Interessen teilen
Die Freude an Bewegung, Natur und gutem Essen fördern
Art. 7 Federal Constitution of the Swiss Confederation (BV) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | SU210042 | Widerhandlung gegen die COVID-19-Verordnung | Schuldig; Beschuldigte; Vorinstanz; Berufung; Recht; Beschuldigten; Covid; Covid-; Verordnung; Gesichtsmaske; Maske; Busse; -Verordnung; Stadtrichteramt; Urteil; Massnahme; Sachverhalt; Zugänglichen; öffentlich; Maskenpflicht; Gericht; Sinne; Einsprecher; Weite; Über; International; Vorsätzlich; Fassung; Verbindung; Berufungsverfahren |
| ZH | RT220029 | Rechtsöffnung | Gesuch; Gesuchsgegner; Recht; Beschwerde; Vorinstanz; Frist; Gesuchsteller; Verfahren; Betreibung; Entscheid; Reichen; Partei; Bezirksgericht; Versäumnisurteil; SchKG; Gesuchsgegners; Gericht; Rechtsöffnung; Frist; Zuständigkeit; Salzburg; LugÜ; Beschwerdeverfahren; Bezirksgerichts; Vollstreckung; Wohnsitz; Sinne; Urteil; Gesuchstellers; Urteils |
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Menschen zusammenbringen, die gemeinsame Interessen teilen
Die Freude an Bewegung, Natur und gutem Essen fördern
Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VB.2015.00521 | Haben gehörlose Eltern hörender Kinder Anspruch darauf, dass ihre Kinder in das gleiche Schulhaus eingeteilt werden? | Beschwerde; Schulhaus; Beschwerdeführenden; Kinder; Schulweg; Eltern; Schulpflege; Person; Diskriminierung; Unterschiedliche; Schule; Individuelle; Hörende; Hinweisen; Personen; Einteilung; Kommunikation; Beschwerdegegnerin; Schulwegs; Bezirksrat; Rekurs; Schulhäuser; Verwaltungsgericht; Gruppe; Bedürfnis; Unterricht; Kammer; Schüler; Ausreichenden |
| ZH | SB.2009.00019 | vgl. SB.2009.00018 Stichworte: ABZUGSFÄHIGKEIT | Vorsorge; Alter; Beiträge; PAT-BVG; Reglement; Pflicht; Pflichtige; Ordentliche; Reglementarisch; Recht; Vorsorgeeinrichtung; Einkommen; Erwerb; Reglementarische; Altersjahr; Berufliche; Erreichen; Beschwerde; Ordentlichen; Reglementarischen; Erlassene; Pensionsalter; Altersleistung; Pensionsalters; Erwerbstätigkeit; Erlassenen; Steuerrekurskommission; Geleistet; Voraussetzung; Vollen |
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Menschen zusammenbringen, die gemeinsame Interessen teilen
Die Freude an Bewegung, Natur und gutem Essen fördern
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 147 I 308 (1C_43/2020) | Regeste Art. 87 Abs. 1 und Art. 89 Abs. 1 lit. b BGG , Art. 78 Abs. 1 BV , Übereinkommen vom 3. Oktober 1985 zum Schutz des baugeschichtlichen Erbes in Europa (sog. Granada-Übereinkommen); Rechtmässigkeit von kantonalen Bestimmungen über den Denkmalschutz (abstrakte Normenkontrolle). Legitimation zur Erlassbeschwerde von Eigentümern von geschützten und potentiell schützenswerten Gebäuden im Kanton im Zusammenhang mit neuen kantonalen Bestimmungen über den Denkmalschutz (E. 2). | Schutz; Bundes; Recht; Kanton; Beschwerde; Übereinkommen; Objekt; Beschwerdeführer; Bestimmungen; Schützt; Konvention; Granada-Übereinkommen; Geschützt; Denkmäler; Denkmal; Gesetzes; Eigentümer; Objekte; Bundesgericht; Geschützte; Normen; Völker; Bundesverfassung; Erlass; Lokale; Kantone; Heimatschutz; Unterschutzstellung; Vertrag |
| 147 V 86 (9C_264/2020) | Regeste a Art. 53d Abs. 3 BVG ; Zuweisung des Fehlbetrags bei (Teil-)Liquidation. Bei einer (Teil-)Liquidation darf das Altersguthaben gemäss Art. 15 BVG nicht geschmälert werden. I.c. keine rechtsmissbräuchliche Berufung auf diese Vorgabe (E. 2.1 und 2.2). | Vorsorge; Entscheid; Beschwerde; Angefochtene; Vorsorgewerk; Austritt; Angefochtenen; Altersguthaben; Entscheids; Liquidation; Liquid; Austrittsleistung; Vorsorgeeinrichtung; Anschlussvertrag; Gesetzlich; BSABB; Bundesverwaltungsgericht; Verfügung; Recht; Teilliquidation; Arbeitgeber; Gesellschaft; Deckungsgrad; Vertraglich; Verzinsung; Fehlbetrag; Sicherheit |
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