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Code civil suisse (CC)

Art. 684 CC de 2021

Art. 684 Code civil suisse (CC) drucken

Art. 684 B. Restriction de la propriété foncière / III. Rapport de voisinage / 1. Atteintes excessives

III. Rapport de voisinage

1. Atteintes excessives1

1 Le propriétaire est tenu, dans l’exercice de son droit, spécialement dans ses travaux d’exploitation industrielle, de s’abstenir de tout excès au détriment de la propriété du voisin.

2 Sont interdits en particulier la pollution de l’air, les mauvaises odeurs, le bruit, les vibrations, les rayonnements ou la privation de lumière ou d’ensoleillement qui ont un effet dommageable et qui excédent les limites de la tolérance que se doivent les voisins d’après l’usage local, la situation et la nature des immeubles.2


1 Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 11 déc. 2009 (Cédule hypothécaire de registre et droits réels), en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2011 4637; FF 2007 5015).
2 Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 11 déc. 2009 (Cédule hypothécaire de registre et droits réels), en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2011 4637; FF 2007 5015).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 684 Code civil suisse (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNP220004Nachbarrechtliche KlageBeklagten; Recht; Berufung; Vorinstanz; Bäume; Ische; Partei; Parteien; Birke; Entscheid; Waldbäume; Verfahren; Grundstück; Rechtsbegehren; Klägern; Grundbuch; Urteil; Auslegung; Gericht; Schein; Tanne; Klägerische; Servitut; Begründung; Vorinstanzliche; Klägerischen; Streit; Streitwert; Ziffer; Punkt
ZHLB170005ForderungBerufung; Enteignung; Vorinstanz; Recht; Immissionen; Strasse; Klage; Entschädigung; Schaden; Schadenersatz; Vermeidbar; Enteignungsrecht; Verfahren; Gebäude; Nachbarrecht; Gericht; Vibrationen; Notorisch; Berufungsschrift; Bundesgericht; Gungen; Klägers; Entscheid; Strassensanierung; Beklagten; Ausführung; Maschinen; Zuständigkeit; Nachbarrechte
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2018.309BaubewilligungBeschwerde; Lärm; Beschwerdeführer; Solothurn; Verwaltungsgericht; Kernzone; Entscheid; Eventlokal; Bauvorhaben; Zonen; Stadt; Recht; Vorinstanz; Betrieb; Gewerbe; Empfindlichkeitsstufe; Geplante; Urteil; Störend; Angefochtene; Verfahren; Baukommission; Störende; Management; Eleven; Massnahmen; Liegenschaften; Bezug
SOVWBES.2007.104Baubewilligung GassenkücheAnlaufstelle; Umgebung; Immissionen; Gassenküche; Betrieb; Personen; Restaurants; Vorstadt; Stadt; Bundesgericht; Drogenszene; Adlers; Betrieben; Gebiet; Ideelle; Rathausgasse; Gehen; Urteil; Vorfälle; Kunden; Täglich; Stark; Offene; Öffnungszeiten; Aufhalten; Unmittelbar; Kernzone; Genutzt; Restaurants
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 III 1 (5A_341/2019)
Regeste
Art. 655 Abs. 2 Ziff. 2 und Abs. 3 ZGB ; Teilung eines in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Baurechts. Zulässigkeit und Voraussetzungen der flächenmässigen Aufteilung eines in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Baurechts, insbesondere mit Rücksicht auf die gesetzliche Mindestdauer der Baurechtsdienstbarkeit (E. 2.1 und 3-6).
Baurecht; Recht; Dauernde; Selbständige; Baurechts; Grundstück; Grundbuch; Selbständigen; Dauernden; Rechte; Mindestdauer; Grundstücke; Eintrag; Kommentar; LIVER; Liegenschaft; Fläche; Gesetzliche; Bestehende; Begründung; Eigentum; Beschwerde; Sachen; Bestimmungen; Teilung; Zürcher; Hinweis; Hauptbuchblatt
145 II 282 (1C_485/2017)Art. 7 und 39 NSG; Art. 5 EntG; Art. 679a und 684 ZGB; Enteignung von Nachbarrechten, Entschädigung für vorübergehende Beeinträchtigungen durch Bauarbeiten. Enteignung des nachbarrechtlichen Abwehranspruchs bei vorübergehender übermässiger Störung infolge von Bauarbeiten für ein öffentliches Werk; analoge Anwendbarkeit der zivilrechtlichen Rechtsprechung und Unmassgeblichkeit der enteignungsrechtlichen Voraussetzungen, die bei übermässigen Betriebsimmissionen gelten (E. 4). Zivil- und enteignungsrechtliche Rechtsprechung zur Entschädigung von vorübergehenden Umsatzeinbussen aus Bauarbeiten auf Nachbargrundstücken (E. 4.4-4.6; Zusammenfassung der Praxis). Auswirkungen einer Nationalstrassenbaustelle auf die dort befindliche Raststätte; Pflicht zur Prüfung des Gewichts von temporären Sperrungen und Behinderungen der Zufahrt zur Raststätte sowie von Bauimmissionen (E. 6.1 und 6.2). Ausgleich der baustellenbedingten Nachteile durch die mit dem Strassenausbau bewirkten Verbesserungen (E. 6.3 und 6.4)? Grundsätzliche Entschädigungspflicht für Umsatzeinbussen bei der Raststätte wegen Übermässigkeit der Beeinträchtigung aus den Strassenarbeiten im konkreten Fall bejaht (E. 7). Raststätte; Zufahrt; Beschwerde; Entschädigung; Bauarbeiten; Umsatz; Bundes; Nationalstrasse; Urteil; Strasse; Strassen; Phase; Betrieb; Geschäft; Gunzgen; Verkehr; übermässig; Recht; Immission; Beschwerdeführerin; Immissionen; Hinweis; Bundesgericht; Staub; Baurecht; Lärm; Beeinträchtigung; Schaden; Kanton

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-1182/2017BahninfrastrukturBeschwerde; Ersatz; Ersatzerschliessung; Bahnübergang; Vorinstanz; Interesse; Beschwerdeführer; Bahnübergangs; Beschwerdegegnerin; Interessen; Plangenehmigung; Recht; Sanierung; Aufhebung; Grundstück; Erschliessung; Sicherung; Uferweg; Leissigen; Projekt; Seeparzelle; Urteil; Kantons; Bundesverwaltungsgericht; Parzelle; Ausnahmebewilligung; Seeparzellen; Verfahren
A-6544/2016BahninfrastrukturBeschwerde; Beschwerdeführerin; Urteil; Immission; Liegenschaft; Recht; Bundes; Lärm; Vorinstanz; Beschwerdegegnerin; Enteignung; Massnahme; Erschütterung; Langen; BVGer; Plangenehmigung; Erschütterungen; Liegenschaften; Anlage; Massnahmen; Projekt; Immissionen; Entschädigung; Körperschall; Immissionsgrenzwerte; MwH; Bundesverwaltungsgericht; Rorschach; Messung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
H. ReyBasler Kommentar, 3. Aufl.2007
H. Rey Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht1998
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