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Loi fédérale sur la circulation routière (LCR)

Art. 15 LCR de 2020

Art. 15 Loi fédérale sur la circulation routière (LCR) drucken

Art. 15

Formation et formation complémentaire des conducteurs de véhicules automobiles2

1 Les courses d’apprentissage en voiture automobile ne peuvent être entreprises que si l’élève est accompagné d’une personne âgée de 23 ans au moins, qui possède depuis trois ans au moins un permis de conduire correspondant à la catégorie du véhicule et n’étant plus à l’essai.3

2 La personne accompagnant un élève veille à ce que la course s’effectue en toute sécurité et que l’élève ne contrevienne pas aux prescriptions sur la circulation.

3 Quiconque dispense professionnellement des cours de conduite doit être titulaire d’une autorisation d’enseigner la conduite.4

4 Le Conseil fédéral peut édicter des prescriptions sur la formation des conducteurs de véhicules automobiles.5 Il peut notamment prescrire qu’une partie de la formation soit dispensée par le titulaire d’une autorisation d’enseigner la conduite.6 Les cantons peuvent fixer un plafond pour le tarif des leçons de conduite obligatoires.

5 Le Conseil fédéral peut édicter des prescriptions sur la formation complémentaire des conducteurs professionnels de véhicules automobiles.7

6 Le Conseil fédéral peut prescrire que les candidats au permis de conduire recevront une formation en matière de premiers secours aux blessés.


1 Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 20 mars 1975, en vigueur depuis le 1er août 1975 (RO 1975 1257 1268 art. 1; FF 1973 II 1141).
2 Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2012 6291; FF 2010 7703).
3 Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2012 6291; FF 2010 7703).
4 Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2012 6291; FF 2010 7703).
5 Nouvelle teneur de la phrase selon le ch. I de la LF du 6 oct. 1989, en vigueur depuis le 1er fév. 1991 (RO 1991 71; FF 1986 III 197).
6 Nouvelle teneur de la phrase selon le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2012 6291; FF 2010 7703).
7 Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2012 6291; FF 2010 7703).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 15 Loi fédérale sur la circulation routière (SVG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGUV 2011/56Entscheid Art. 37 Abs. 2 UVG: Kürzung der Versicherungsleistungen wegen grobfahrlässigem Verhalten im Strassenverkehr (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. April 2012, UV 2011/56). Beschwerde; Beschwerdeführer; Sicher; Unfall; Alkohol; UV-act; Lernfahrer; Fahrlässig; Fahrzeug; Beschwerdegegnerin; Hätte; Begleiter; Beschwerdeführers; Führt; Stellt; Natürliche; Strasse; Kürzung; Leistungskürzung; Blutalkoholkonzentration; Erwägung; Versicherte; Verkehrsregel; Taggeld; Lernfahrers; Januar
GLVG.2019.00014Vorsorglicher Sicherungsentzug des Führerausweises und Fahreignungsabklärung

Im Blut des Beschwerdeführers wurde ein Kokain-Metabolit von 11 µg/L gutachterlich festgestellt. Zwar erreicht der Beschwerdeführer damit die gesetzliche Nachweisgrenze für Kokain von 15 µg/L nach Art. 34 VSKV-ASTRA nicht, weshalb seine Fahreignung im Ereigniszeitpunkt unvermindert war. Die gesetzlich festgelegten Grenzwerte eignen sich jedoch für die Prüfung der generellen Fahreignung bzw. eines (vorsorglichen) Sicherungsentzugs wegen Anzeichen von Drogensucht nur beschränkt. Denn in Bezug auf Kokain gilt eine Nulltoleranz, womit das Führen eines Motorfahrzeuges unter dem Einfluss von Kokain unabhängig von der konsumierten Menge verboten ist. Der Beschwerdeführer hat ein Fahrzeug unter dem Einfluss von Kokain geführt, was in der Regel die Einholung eines medizinischen Gutachtens rechtfertigt (E. II/4.2). Zudem verfügt der Beschwerdeführer über massgebliche Einträge im Administrativmassnahmeregister. So wurde ihm insbesondere bereits schon die Auflage der Totalabstinenz von Alkohol und Drogen auferlegt. Auch hatte er sich bereits mehreren verkehrspsychologischen wie auch verkehrsmedizinischen Untersuchungen zu unterziehen, anlässlich welcher seine charakterliche Fahreignung abgeklärt worden war, mit jeweils unterschiedlichem Resultat. Aufgrund der gutachterlich festgestellten, charakterlichen Eigenschaften des Beschwerdeführers kann nicht ausgeschlossen werden, dass diese auch zukünftig eine die Fahreignung ausschliessende Rolle spielen werden, womit diese neben der Frage seines Drogenkonsums Zweifel an seiner Fahreignung erwecken (E. II/4.3). Schliesslich äusserte sich der Beschwerdeführer gegenüber der Polizei betreffend die Frage seines Drogenkonsums widersprüchlich. Seine Erklärungsversuche, wonach er Nägelkauer sei und das Kokain über einen möglichen Fingerkontakt anlässlich einer Pokerrunde mit Cannabis-Konsumenten in seinen Körper gelangt sei, erscheinen als abenteuerlich und damit als unglaubwürdige Schutzbehauptungen. Stattdessen ist davon auszugehen, dass er Kokain konsumierte und nach dessen Einnahme ein Motorfahrzeug lenkte, was begründete Zweifel an seiner Fahreignung erweckt (E. II/4.4).
Die vorstehend erwähnten Umstände lassen den Beschwerdeführer als besonderes Risiko für andere Verkehrsteilnehmer erscheinen und begründen damit ernsthafte Zweifel an seiner Fahreignung. Damit sind auch die Anforderungen an einen vorsorglichen Sicherungsentzug erfüllt (E. II/5).

Abweisung der Beschwerde.
Beschwerde; Beschwerdeführer; Fahreignung; Kokain; Drogen; Vorsorglich; Führerausweis; Beschwerdeführers; Vorsorgliche; Medizinisch; Abklärung; Strassenverkehr; Konsum; Verkehrsmedizinische; Zweifel; Sicherungsentzug; Urteil; Charakterlichen; Motorfahrzeug; Verkehr; Person; Verkehrspsychologische; Konsumiert; BGer-Urteil; Verkehrsmedizinischen; Führerausweise; Beschwerdegegnerin; Recht; Ernsthafte; Verkehrspsychologischen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2015.00162Entzug des Führerausweises; psychische Stabilität; Suizidalität; Gutachten; Zusatzgutachten.Beschwerde; Gutachten; Beschwerdeführerin; Psychiatrisch; Gutachter; Psychiatrische; Gutachtens; Strassenverkehr; Fahreignung; Verkehrsmedizinische; Parteien; Einzelrichter; Fahrerlaubnis; Psychiatrischen; Hende; Entscheid; Strassenverkehrsamt; Beschwerdegegnerin; Verfügung; Erstellung; Begutachtung; Führerausweis; Auswirkung; KlinikenF; Auswirkungen; Eingabe; Verwaltungsgericht; Verkehrsmedizinischen; Psychische; Wiedererteilung
SOVWBES.2020.251FührerausweisentzugSchwer; Beschwerde; Beschwerdeführer; Verkehr; Verkehrs; Widerhandlung; Schwere; Führerausweis; Rechts; überholen; Urteil; Rechtsüberholen; Bundesgericht; Gefahr; Personenwagen; Polizei; Autobahn; Bundesgerichts; Fahrzeug; Schweren; Gefährdung; Erhöht; Abstrakt; Erhöhte; Verletzung; Vorinstanz; Abstrakte; Leicht; Rechtliche
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 II 281 (2C_94/2018)Keine Haftung des Staates, wenn ein Fahrschüler an der Führerprüfung mit dem Auto der Fahrschule einen Schaden am Prüfungsfahrzeug und an einem Strassensignal verursacht, dem Prüfungsexperten aber nicht nachgewiesen werden kann, dass dieser pflichtwidrig eine Unterlassung begangen hat, welche den eingetretenen Schaden abgewendet hätte. Zulässigkeit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten betreffend Staatshaftung; Verhältnis zur Beschwerde in Zivilsachen (E. 1). Keine willkürliche Verneinung der Staatshaftung nach kantonalem Recht (E. 3). Keine Haftung des Kantons nach Art. 58 SVG für Schäden am Prüfungsfahrzeug (Art. 59 Abs. 4 lit. a SVG; E. 4.2) sowie für Schäden am Strassensignal, da er nicht Halter des Fahrzeugs ist (E. 4.3). Keine Haftung des Kantons als Unternehmer nach Art. 71 SVG (E. 4.4). Keine Haftung aus Lückenfüllung (E. 4.5). Fahrzeug; Prüfung; Kanton; Beschwerde; Halter; Schaden; Haftung; Staat; Fahrzeugs; Staatshaftung; Beschwerdeführerin; Recht; Experte; Vorinstanz; Verfügung; Prüfungsexperte; öffentlich-rechtlichen; Lücke; Betrieb; Fahrschule; Angelegenheiten; Kantons; Schäden; Kandidat; Situation; Unmittelbar; Urteil; Konstellation
143 II 699 (1C_136/2017)Art. 15a, 16 Abs. 2, Art. 16a-16c SVG; Entzug eines zweiten Ausweises auf Probe, nachdem bereits einmal ein erster Ausweis auf Probe annulliert worden ist. Der Gesetzesbestimmung über den Ausweis auf Probe kommt eine gewisse selbständige Bedeutung zu. Gestützt darauf ist für die Frage des Entzugs als solchen lediglich auf die in der zweiten Probezeit begangenen Widerhandlungen abzustellen und nicht auch auf die Vorfälle der ersten Probezeit. Für die Frage der Entzugsdauer ist die Sonderregelung jedoch nicht abschliessend. Sie geht zwar der ordentlichen gesetzlichen Kaskadenfolge für Ausweisentzüge vor, nicht aber generell den übrigen Gesetzesbestimmungen zur Entzugsdauer von Führerausweisen. Das bedeutet insbesondere, dass die gesetzlichen Kriterien für die Festsetzung der Entzugsdauer mit Ausnahme der nicht massgeblichen Mindestentzugsdauern Anwendung finden. Dazu zählen auch die Widerhandlungen aus einer früheren Probezeit. Umsetzung dieser Grundsätze im zu beurteilenden Einzelfall (E. 2-4). Probe; Ausweis; Widerhandlung; Führerausweis; Ausweise; Entzug; Probezeit; Strassen; Beschwerde; Ausweises; Strassenverkehr; Führerausweise; Schwere; Widerhandlungen; Entzugs; Beschwerdeführer; Recht; Entzog; Entzogen; Schweren; Inhaber; Entzugsdauer; Mindestentzugsdauer; Annullierung; Bundesamt; Führerausweises; Lernfahrausweis; Person; Auslegung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
P. Weissenberger Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz2015
Philippe Weissenberger Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz2015
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