Art. 99 LP de 2024
Art. 99 Pour les créances
Lorsque la saisie porte sur une créance ou autre droit non constaté par un titre au porteur ou transmissible par endossement, le préposé prévient le tiers débiteur que désormais il ne pourra plus s’acquitter qu’en mains de l’office.
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Art. 99 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | PS230028 | Aufforderung zur Ablieferung verfallener Lohnabzüge vom 10. August 2022 | Betreibungsamt; SchKG; Verfügung; Pfändung; Beschwerdeführer; Existenzminimum; Beschwerdeführers; Vorinstanz; Betrag; Abrechnung; Quote; Betreibungsamtes; Abrechnungen; Schuldner; Pfändungsurkunde; Zahlung; Anträge; Aufsichtsbehörde; Andelfingen; Sachverhalt; Verfügungen; Einkommen; Antrag; Parteien |
| ZH | PS220120 | Pfändung (Beschwerde über das Betreibungsamt) | Betreibung; Betreibungs; Pfändung; Betreibungsamt; SchKG; Vorinstanz; Beschwerdeführer; Schuld; Beschwerdeführers; Pfändungs; Entscheid; Betreibungsbeamte; Aufsichtsbehörde; Urteil; Recht; Betreibungsamtes; Beschwerdeverfahren; Ziffer; Kammer; Beschwerdeantrag; Verfahren; Vorbringen; Konkurs; Volketswil; Kanton; Obergericht; Schuldbetreibung; Sinne |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VO140058 | Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege | Gesuch; Gesuchs; Gesuchsteller; Obergericht; Einkommen; Rechtspflege; Obergerichts; Einkommens; Obergerichtspräsident; Verfahren; Entscheid; Schlichtungsbehörde; Meilen; Schlichtungsverfahren; Bestellung; Rechtsbeistandes; Frist; Beurteilung; Gericht; Pacht; Verhältnisse; Einkommenspfändung; Abzug; Pfändung; Kantons; Pachtsachen; Bezirks; Verfügung; Sinne |
| SO | SCBES.2023.68 | - | Betreibungsamt; Pfändung; SchKG; Betreibungsamtes; Militärdienst; Schuldbetreibung; Konkurs; Aufsichtsbehörde; Schuldner; Kantonspolizei; Solothurn; Beschwerdeführers; Sinne; Urteil; Präsident; Felten; Oberrichter; Gerichtsschreiber; Thal-Gäu; Apos; Vorladungen; Pfändungsvollzug; Beschwerdeantwort; Beschwerdeschrift; Vorführung; Anzeige; Forderung; Sicherungsmassnahme |
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 94 III 78 | Ein bedingter Verzicht auf eine bereits vollzogene Pfändung (insbesondere die Zustimmung zur einstweiligen "Sistierung" einer vollzogenen Lohnpfändung) ist nicht zulässig. Hebt das Betreibungsamt gestützt auf einen solchen Verzicht die Pfändung auf, so fällt grundsätzlich die Betreibung als solche dahin. Umstände, unter denen dem betreibenden Gläubiger nach Treu und Glauben (Art. 2 ZGB) nicht entgegengehalten werden darf, die Betreibung sei infolge seiner Verzichtserklärung dahingefallen. | Betreibung; Gläubiger; Lohnpfändung; Pfändung; Betreibungsamt; Schuldner; Fortsetzungs; Rückzug; Begehren; Sistierung; Verzicht; Betreibungen; Gruppe; SchKG; Fortsetzungsbegehren; Verwertungsbegehren; Zahlung; Glauben; Arbeitsstunde; Zahlungen; Anzeige; Lohngelder; Bedingung; Fortsetzungsbegehrens; Randegger; ützt |
| 85 III 31 | Lohnpfändung. Zulässigkeit der Beschwerde, mit welcher der Schuldner die Auszahlung eines vom Betreibungsamt zu Unrecht eingezogenen Lohnbetrags verlangt. Vollzug der Lohnpfändung bei einem Schuldner, der von seiner Ehefrau einen Beitrag an die ehelichen Lasten verlangen kann. Anzeige an den Arbeitgeber (Art. 99 SchKG). Unter welchen Voraussetzungen kann das Betreibungsamt einen gepfändeten Lohnbetrag, der mangels solcher Anzeige nicht bei ihm eingegangen ist, dadurch hereinbringen, dass es die Lohnabzüge für die Zukunft erhöht? | Schuldner; Betreibungsamt; Entscheid; Betrag; Verfügung; Lohnpfändung; Aufsichtsbehörde; ändet; Rekurrent; Notbedarf; Rekurrenten; Ehefrau; Arbeitgeber; SchKG; Familie; Beträge; Vorinstanz; ässig; Lohnbetrag; Betreibungen; ändete; ächst; Schuldners; Bruttolohn; Bestrafung; Arbeitgeberin; Sinne; Erwägungen; Busse; Einkommen |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Jolanta Kren Kostkiewicz | 20. Aufl., Zürich | 2020 |
| Jolanta Kren Kostkiewicz | 20. Aufl., Zürich | 2020 |
